Start / Politik (Archiv 2011)


Webseite der Woche: „itISapartheid.org” [30.12.2011]

Auf den Seiten von itISapartheid.org haben sich die Macher die Mühe gemacht, eine Menge gut ausgesuchter und recht aktueller Informationen und Links zu dem Thema 'Israel & Apartheid' zusammen zu tragen.

Wer sich für die Klärung der Frage interessiert, ob Israel ein Apartheidstaat ist, der findet hier Antworten.


DONOR OPIUM, the impact of international aid to Palestine [30.12.2011]

For twenty years now the international donor community has financially supported Palestinian institution-building, infrastructure development, the economy, public employees' salaries, health and education, social welfare, the police, electricity production, private credit guarantees, and the bigger part of the civil society organizations with regards to democracy promotion, human rights, tolerance, women rights etc.

This documentary film, directed by Mariam Shahin and George Azar, and funded by the Rosa Luxemburg Foundation, features Palestinian criticism of this externally funded "development".


Offener Brief aus Gaza: Drei Jahre nach dem Massaker [29.12.2011]

Wir, die Palästinenser Gazas, fordern drei Jahre nach dem 22-tägigen Massaker, Israels Operation "Gegossenes Blei", die internationale Zivilgesellschaft auf das Jahr 2012 zu dem Jahr zu machen, in dem die Solidarität mit uns in Palästina den Funken der Revolution in der arabischen Welt auffängt. An diesem Jahrestag fordern wir eine internationale Befreiungsbewegung, die genau dazu führt; zur Befreiung von uns Palästinensern von 63 Jahren brutaler militärischer Besatzung und ethnischer Säuberung, die alle Organisationen oder Regierungen beschämt die behaupten, die universellen Menschenrechte zu unterstützen.

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Ergänzende Links:
Open Letter from Gaza: Three Years after the Massacre (pchron)
Three years ago: A "normal morning" turns to horror in Gaza (ei)


Kairos for Palestine - It’s the right moment for churches to pay attention to Israel’s occupation [25.12.2011]

In his book Kairos for Palestine, Rifat Odeh Kassis deals with a topic that is as fresh as the destruction of a Palestinian home by Israeli-driven, US-built bulldozers, and as ancient as the use of the term kairos, derived from an ancient Greek word which refers to a specific moment in time.

Why does this wanton destruction of private Palestinian homes continue unabated? The answer is simple: Israel controls the narrative that justifies its conduct by reporting the demolition of a Palestinian home as a “necessary step” for the “security” and well-being of Israel. The Israeli narrative keeps the Western world locked into a permanent state of ignorance, following the pattern of previous Western colonial invaders and occupiers.

Den vollständigen Beitrag finden Sie hier wieder.

Ergänzende Links:
Kairos for Palestine (This week in palestine)


Nabi Saleh nach dem Mord an Mustafa Tamimi: "Mohammed Khatib: On my release from jail" [21.12.2011]

Nach dem Begräbnis, des von der israelischen Armee in Nabi Saleh ermordeten Mustapha Tamimi, hatte die israelische Armee am 16. Dezember 21 Personen bei einer sich anschliessenden Demonstration verhaftet.

Unter den Verhafteten waren neben Mohammad Khatib, einer der Organisatoren des Widerstands in Bil'in, Mohammad Tamimi, der 'Fotograf' von Nabi Saleh, sowie auch die israelische Aktivistin Ayala Shani.

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Israel Turning Into Theocracy [17.12.2011]

In dem folgenden Beitrag beschreibt Eric Alterman die Entwicklung Israels hin zu einer Theokratie und prognostiziert, daß dies zu einem Nachlassen der Unterstützung Israels seitens der USA führen werde.
Offen ist, ob für die Palästinenser die Vorteile - die Isolierung Israels - die Nachteile - die Zunahme von jüdischem Nationalismus und Fundamentalismus in Israel - überwiegen.

It is becoming increasingly obvious that a break between Israel and Diaspora Jewry, particularly its American variety, is fast approaching. The reason for this is that Israel is slowly but inexorably turning into a conservative theocracy while the Diaspora is largely dedicated to liberal democracy. …

Den vollständigen Artikel finden Sie hier wieder.

Ergänzende Links:
Israeli leader shuns New York Times op-ed offer
JNF Board Member Quits Over Evictions


So they'll learn not to mess with the Border Police … [16.12.2011]

'Die Palästinenser sind ein erfundenes Volk' (Newt Gingrich, US-Präsidentschaftskandidat) [12.12.2011]

Ergänzende Links:
Rezension: 'Die Erfindung des jüdischen Volkes' (schattenblick)
The Matzorian Candidate (the daily show)


"Gewalt, Entschlossenheit und Schläge" (Yitzhak Rabin) [10.12.2011]

Der 9. Dezember gilt als der Jahrestag des Beginns der ersten Intifada, die 1987 ihren Anfang nahm und die 1993 durch die Unterzeichnung der betrügerischen Oslo-Verträge endgültig beendet wurde. (Für die Palästinenser unterschrieb bezeichnenderweise Mahmoud Abbas.)

Der damalige israelische Ministerpräsident, Yitzhak Rabin, gilt dabei unter Links-Zionisten (wie etwa Amos Schocken) nach wie vor als Held, der - wäre er nicht vorzeitig ermordet worden - den Friedensprozess zu einem Erfolg geführt hätte.

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Ergänzende Links:
"Force, might and beatings": Indelible images of the first Intifada (Al Abunimah, ei)


"Das Tauziehen um Israels Demokratie" (Uri Yaacobi Keller, AIC) [08.12.2011]

Analyse der ambivalenten Rolle des Obersten Gerichts in Israel - sowie der westlichen Partner Israels -, angesichts der Zunahme antidemokratischer Gesetzesinitiativen, die in der Öffentlichkeit als Bedrohung der israelischen 'Demokratie' gelten.

(AIC) Während das Oberste Gericht die Illusion der Demokratie in Israel stützt, scheint Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sich nicht sicher zu sein, wen er glücklich machen soll: die westliche Welt oder die israelische Rechte ...

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Zum Umgang der israelischen Justiz mit dem Völkerrecht, Norman Paech [06.12.2011]

Politische und fachliche Analyse des israelischen Rechtsystems von Norman Paech, Prof. em. für Völkerrecht und ehemaligem Mitglied des Bundestags (DIE LINKE):

Das [Versagen des obersten Gerichts] ist nicht der Korruptheit der Justiz, … anzulasten. Gerichte haben auch in demokratischen Gesellschaften die ideologische Aufgabe das politische System … zu legitimieren. In Israel allerdings offenbart sich das System als militanter Zionismus in einer zutiefst menschenfeindlichen und rassistischen Besatzungspolitik. … Der Defekt liegt im politischen System, von dem die Justiz nur ein Teil ist – in seiner Pervertierung ist die Justiz das Spiegelbild einer verkommenen Gewaltherrschaft, vor der sich der Schleier der Demokratie immer mehr auflöst. Übrig bleiben die Karikatur einer rechtsstaatlichen Justiz und das erschreckende Bild des Völkerrechtsnihilismus.

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"'Die Antisemitismus-Falle' ... Gesinnungsverdacht gegen Linke" [06.12.2011]

Bericht des Onlinemagazins schattenblick von der Diskussionsveranstaltung "Die Antisemitismus-Falle" ... Gesinnungsverdacht gegen Linke der 'antikapitalistische Linke Hamburg'.

(schattenblick) "Linker Antisemitismus" - das riecht nicht nur nach Antikommunismus, das wirkt sich auch so aus. Im Grundsatz miteinander unvereinbar postulieren die beiden Elemente dieser Begriffspaarung eine höhere Ordnung des Bösen, eine sich emanzipatorisch nur maskierende, im Kern um so perfidere Form des Judenhasses. Um diese Waffe im politischen Kampf scharf machen zu können, bedarf es einer erheblichen Abstraktionsleistung, müssen doch zahlreiche Widersprüche aus dem Weg geräumt werden, bevor die reine Essenz des Gesinnungsverdachts ihr zerstörerisches Werk vollbringen kann.

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GRÜNER Bundesparteitag unterstützt palästinensischen Staatsgründungsantrag vor der UN [05.12.2011]

Am 25.-27. November fassten die Delegierten des GRÜNEN Bundesparteitages einen Beschluss zu Palästina/Israel, der sich nicht nur für die Zweistaatenlösung ausspricht - zu der sich mittlerweile sogar Benjamin Netanjahu bekennt - sondern auch dafür, den Staatsgründungsantrag der PA im UN-Sicherheitsrat zu unterstützen, womit sich die Delegierten bemerkenswerterweise abseits des Israel-Mainstreams stellen.

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The Revolution Continues [29.11.2011]

by Gilbert Achcar

While voices were being raised from the right, and part of the left, declaring the “Arab Spring” over and advising the rebellious masses to go back home, recent days have made it abundantly clear that the revolutionary process which was sparked in Tunisia late last year remains alive and well. Indeed, it has reinvigorated itself and is experiencing a fresh upsurge – to be followed by others undoubtedly over the course of the years to come.

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Revolution 2.0 [24.11.2011]

Nachdem die Proteste in Bahrain von saudi-arabischen Panzern niedergewalzt wurden, die Proteste in Ägypten nur zu einer Rochade zwischen dem Diktator und seinen Generälen führten und nachdem es dem Westen in Libyen gelungen war, die Proteste zu 'entführen' und sie zu nutzen, um ein unzuverlässiges Regime durch ein zukünftig willfährigeres Regime zu ersetzen - seit dem schien es, dass die Dynamik des 'arabische Frühlings' gebrochen und in ihr Gegenteil verkehrt worden sei.

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Ergänzende Links:
Down with the military council (ac)
Targeting the eyes of the activists (ac)
Prominent Israeli official calls for military preparations to re-enter Sinai (aa)


Palästinensische Gemeinde protestiert in Bochum [21.11.2011]

Die 'Palästinensische Gemeinde Deutschland' plant am kommenden Donnerstag gegen den Auftritt des mutmasslichen Kriegsverbrechers und ehemaligen israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert in Bochum zu demonstrieren.

Die Demonstration soll um 17:00 Uhr vor dem Bochumer Rathaus stattfinden. Die Teilnehmer werden gebeten Kerzen und Bilder von Opfern der israelischen Angriffe auf Gaza, bzw. dem Libanon mitzubringen.

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Ergänzende Links:
Mahnwache gegen den Besuch Ehud Olmerts in Bochum (facebook)
Lebanon: Deliberate destruction or 'collateral damage' - Israeli attacks on civilian infrastructure (amnesty)
Lebanon: Out of all proportion - civilians bear the brunt of the war (amnesty)
Israel/Gaza: Operation 'Cast Lead': 22 days of death and destruction (amnesty)


Besatzung schlägt Demokratie [19.11.2011]

Die von Israel reklamierte 'jüdische Demokratie' kann bekanntlich nicht als Demokratie im westlichen Sinn betrachtet werden, da der israelische Staat nicht 'das Volk' (im Sinn von 'Bevölkerung') repräsentiert, sondern nur eines der beiden in Palästina lebenden Völker.

Für das jüdische Volk bestehen bzw. bestanden jedoch in der Tat die Rechte und Wahlmöglichkeiten, die man auch in westlichen Demokratien kennt.

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IMEU: The Palestinian UN Bid: Myths & Facts [11.11.2011]

Das Institute for Middle East Understanding (IMEU) setzt sich mit diesen populären Mythen

"Palestinians are going to the UN because they don't want to negotiate" +++ "The only way to achieve peace is through bilateral negotiations between Israelis and Palestinians" +++ "The UN bid is a unilateral act" +++ "The UN effort is divisive and exacerbates the situation" +++ "Israel is anxious to engage in direct negotiations on all the core issues without preconditions" +++ "Israel hopes to win a “moral majority,” if not a numeric majority, by gaining the support of the United States and major European countries in the Security Council"

auseinander und liefert hier die Fakten.


'Deutschland stellt Zahlungen an UNESCO ein' - Falschmeldung des Tages? [11.11.2011]

Nachdem sich eine demokratische Mehrheit von 107 Staaten in der UNESCO (von 173) für die Aufnahme Palästinas ausgesprochen hatte, machten Israel, die USA und Kanada ihre Drohungen wahr und stoppten ihre Zahlungen, um die UNESCO bzw. die 107 UNESCO-Mitglieder für ihre Unbotmäßigkeit zu bestrafen.

Diese Erpressung veranlasste UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon nicht etwa dazu Israel und seine Verbündeten zu kritisieren. Vielmehr warnte er vor der Aufnahme der Palästinenser in weitere UN-Unterorganisationen, die 'niemandem nutzen würde'.

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Freedom Wave-Aktivisten wegen 'illegaler Einreise' in Haft [10.11.2011]

Die beiden, in internationalen Gewässern von israelischen Piraten in Marine-Uniform entführten kanadischen Aktivisten David Heap und Ehab Lotayef, sitzen weiter in Haft, womöglich für mehrere Wochen.
Die israelische Justiz - die ihre Opfer gewohnheitsmässig zu Schuldeingeständnissen erpresst - bot den beiden entführten Aktivisten jedoch an sie ziehen zu lassen, wenn sie sich bereit erklärten zu unterschreiben, dass sie Israel illegal betreten hätten.

Andere Aktivisten, die man ihres gesamten Besitzes beraubt hat, sind mittlerweile abgeschoben worden.

Ergänzende Links:
Illegally detained MEP accuses Israel of ill treatment and treacherous tactics


Russell Tribunal: Tribunal finds Israel guilty of Apartheid & Haneen Zoabi under threat after she testified before the Tribunal [09.11.2011]

Russell Tribunal on Palestine finds Israel guilty of the crimes of Apartheid and Persecution
(memo) The Russell Tribunal on Palestine and its eminent panel of jurists has determined that Israel's practices against the Palestinian people are in breach of the prohibition of apartheid under international law. …

Outspoken Palestinian parliamentarian in trouble
(daily news) A Palestinian member of the Israeli Knesset (Parliament) is under threat of having her Israeli citizenship revoked after she testified against that country's "racist political and legal regime" before the Russel Tribunal on Palestine in Cape Town on Sunday. …

Der König der Lügner [09.11.2011]

Sarkozy zu Obama: "Ich kann ihn nicht ausstehen. Er ist ein Lügner".

Obama zu Sarkozy: "Sie haben die Schnauze von ihm voll? Ich muss mich jedem Tag mit ihm herumschlagen."

(Aufgezeichnet während des G20-Gipfels in Cannes.)

Ergänzende Links:
Netanyahu is less of a liar than past Israeli PMs (A. Hass)


Rede von Nurit Peled Elhanan auf dem 'Russell Tribunal on Palestine' [06.11.2011]

Rede der israelischen Friedensaktivistin und Initiatorin des Russell Tribunal on Palestine Nurit Peled-Elhanan vor dem Tribunal im südafikanischen Cape Town.

Wie rassistische Gesetze eine Nation einsperren

Wie die Apartheid in Südafrika, so ist die auf die palästinensischen Bürger in Israel und die palästinensischen Nicht-Staatsbürger außerhalb der Grenzen Israels, in den besetzten Gebieten Palästinas, angewandte Apartheid legal und auf Gesetze gestützt.

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Ergänzende Links:
Do Israeli policies constitute apartheid?


Antwort auf einen offenen Brief [06.11.2011]

Diese Kritik des IPK an der programmatischen Anerkennung des 'Existenzrechts Israels' durch die LINKE veranlasste den Betreiber dieser Webseite zu einem Offenen Brief, auf den wir im folgenden eingehen.

Sehr geehrter Herr Voigt,

zu Ihrem Offenen Brief nehmen wir wie folgt Stellung:

1. Der LINKEN wurde die Debatte nicht nur von Aussen, sondern vor allem anderen von Innen aufgenötigt. Es dreht sich dabei im Kern auch nicht um Palästina oder Israel, sondern den Versuch des rechten Parteiflügels sich in die herrschende imperialistische Weltordnung einzufügen – damit Regierungsfähigkeit zu demonstrieren – und den linken antiimperialistischen Flügel der LINKEN zu demolieren (siehe speziell die unglaublichen Angriffe von Ramelow auf Dierkes). (Das 'Existenzrecht Israels' steht im übrigen auch in den Parteiprogrammen anderer großer Parteien – wobei man sich wirklich fragt, was dieses 'Existenzrecht' denn plötzlich derart populär hat werden lassen.)

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Ethnische Vertreibung in Ost-Jerualem - ICAHD fordert UN-Untersuchung [04.11.2011]

Das Israelische Komitee gegen Hauszerstörungen (ICAHD) wird Beschwerden bei den Sonderberichterstattern der Vereinten Nationen einreichen - mit der Feststellung, dass die Maßnahmen Israels in Ost-Jerusalem das Völkerrecht verletzen und Kriegsverbrechen darstellen könnten.

In einer Pressekonferenz heute morgen (Montag, 31. Oktober) stellte ICAHD seinen jüngsten Bericht - Kein Heim, kein Heimatland - über illegale israelische Praktiken in Ost-Jerusalem vor. Auf der Pressekonferenz sprachen der Co-Gründer und Direktor, Dr. Jeff Halper ICAHD, Co-Direktorin Itay Epshtain, Advokat Michael Sfard und die Advokatin Emily Schaeffer. Im Anschluss an die Pressekonferenz leitete Dr. Halper eine Tour durch Ost-Jerusalem, um dort die Ergebnisse des Berichts zu demonstrieren.

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Ergänzende Links:
No Home, No Homeland (ICAHD-Report)


'Freedom Waves to Gaza' mutmasslich in internationalen Gewässern gekapert [04.11.2011]

Nach ersten Meldungen über Schiffe der israelischen Marine am gestrigen Abend, ist gegen 11:00 Uhr der Kontakt mit den Booten 'Saoirse' (Irland) und 'Tahrir' (Kanada) abgerissen.

Es liegt nahe, dass die Funkverbindungen gestört und die Boote von der israelischen Marine in internationalen Gewässern gekapert wurden.

Ergänzende Links:
twitter: CanadaBoatGaza


Eilmeldung: 'Freedom Waves to Gaza' - 'Saoirse' (Irland) und 'Tahrir' (Kanada) in internationalen Gewässern unterwegs nach Gaza [02.11.2011]

(ustogaza) Im vergangenen Sommer gelang es Israel und den USA die Belagerung Gazas nach Athen auszulagern und so das Auslaufen von acht Booten der 'Freedom Flottille 2 - Stay Human' aus griechischen Häfen nach Gaza zu verhindern. Trotzdem gelang es uns weltweit die Aufmerksamkeit auf die Blockade Gazas zu lenken.

Die Mühen in Griechenland haben nur unsere Entschlossenheit angefacht, die Belagerung Gazas herauszufordern. Wir sagten, dass wir weiter segeln würden und so ist es!

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Ergänzende Links:
USA Gaza / Irish Ship to Gaza / Canadian Boat to Gaza
Neue Gaza-Flottille sticht in See, Aktivsten, Journalisten und Blogger an Bord (aik)
I am not on the boats to Gaza (M. Qumsiyeh)


LINKES Parteiprogramm: An der Seite Israels, um Rassismus, Unterdrückung und Krieg entgegentreten? [01.11.2011]

Mit dem am 23. Oktober in Erfurt verabschiedeten neuen Parteiprogramm der LINKEN hat sich die Partei den inner- und ausserhalb von ihr operierenden Vertretern des israelischen Staatsinteresses nach einer monatelangen Antisemitismus-Schmierenkampagne gänzlich unterworfen.

Ausgerechnet in dem Parteiprogramm-Abschnitt Woher wir kommen, wer wir sind tritt die LINKE mit den richtigen Forderungen - Antisemitismus, Rassismus, Unterdrückung und Krieg entgegentreten zu wollen - für etwas ein, das nur durch Rassismus, Unterdrückung und Krieg herbeigeführt werden konnte und aufrecht erhalten werden kann: das 'Existenzrecht Israels'.

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Ergänzende Links:
Welches Israel? (S. Bornost, marx21)


Diplomatische Niederlage Israels bei dem Versuch Palästina von der UNESCO fernzuhalten - Deutschland stimmt gegen die EU, für Israel [01.11.2011]

Die Generalversammlung der UNO-Organisation für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO) hat Palästina an diesem Montag mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit als 195. Vollmitglied aufgenommen.
Dies trotz der Ankündigung der USA (die nahezu ein Viertel der Zahlungen zur UNESCO leisten) auf diesen diplomatischen Erfolg der PA mit der Einstellung aller Zahlungen zu reagieren.

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29. Oktober 1956: Massaker in Kafr Qassem [31.10.2011]

Wie an jedem Oktoberende jährt sich am 29. Oktober das Massaker in Kafr Qassem. An diesem Tag ermordeten israelische Soldaten binnen anderthalb Stunden 49 wehr- und arglose Bewohner von Kafr Qassem - darunter Frauen und Kinder.

Ermordet wurden die Bewohner, als sie auf Fahrrädern, in Autos, auf LKWs und in Bussen von der Arbeit in ihr Dorf zurückkehrten.
Ihr Verbrechen bestand in der Missachtung einer Ausgangssperre, von der sie nichts wissen konnten - was den Mördern im Übrigen durchaus bekannt war.

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Ergänzende Links:
The Executions at Kafr Qassem (J. Cook)
Entschuldigung in Kafr Qasem (T. Segev)


Bedouins get mobilized as Israel pushes them off their land (Part I) [30.10.2011]

Al-Arakib and the Bedouins

At the break of dawn on 27 July 2010, the unrecognized Bedouin village of al-Arakib, home to the Turi tribe, was surrounded by 1,500 police officers clad in black riot gear. Helicopters circled overhead as bulldozers uprooted hundreds of olive trees and razed homes and animal pens to the ground. It took four hours to demolish a village that was home to around 250 people, hundreds of sheep, dozens of goose, hens, pigeons and some horses.

Since that first demolition, fifteen months ago, al-Arakib has been destroyed another 29 times. In January, the few remaining inhabitants were forced to live within the perimeter of the village cemetery – or face arrest.

Den vollständigen Artikel finden Sie hier wieder.

Ergänzende Links:
Trees before humans: Bedouins in the Negev (Part II)
The Negev's Hot Wind Blowing (J. Cook)


Truths, facts and facts on the ground [27.10.2011]

In folgendem Beitrag unterzieht Joseph Massad die folgenden von Obama vor der UN-Versammlung präsentierten 'Fakten'

A. Israel is the "historic" homeland of the Jews
B. Israel is surrounded by aggressive neighbours who have repeatedly waged wars against it
C. Israeli children live in fear of Palestinian attacks

über Israel einer kritischen Überprüfung und kommt zu dem Ergebnis:
Much of the international support that Israel receives is based on several lies it tells and re-tells as "facts".


Ein Reisebericht - Gaza 2011, ein Leben im Käfig [25.10.2011]

von Norman Paech

Gaza ist auch gut vier Jahre nach seiner totalen Blockade und knapp drei Jahre nach der Bombardierung durch die israelische Armee ein Gefängnis im Kriegszustand, das täglich unter militärischer Bedrohung steht. Wir hatten bei unserem Besuch Anfang Oktober eine ruhige Woche … In der Woche davor jedoch hatten israelische Luftangriffe zwei Häuser in Beit Hanoun beschädigt und drei Menschen verletzt. Ein 17jähriger Junge wurde in der 1500 m-Zone, die die Israelis zur No-Go-Area vor dem Grenzzaun erklärt hatten, beim Sammeln von Metallresten angeschossen und in der 3 Meilen-Küstenzone … eröffnete die Marine mehrmals Feuer auf die Fischerboote, ohne allerdings jemand zu verletzen.
Dies ist der Alltag einer Bevölkerung, die in einem Käfig um ihr Überleben kämpft.

Den vollständigen Bericht finden Sie hier wieder.


Die Deklaration eines Bantustans in Palästina [19.10.2011]

Wenn der Staatsgründungsantrag der PLO in der UN gelingt, wird er zu einem Zuwachs der israelischen Kontrolle führen, nicht zu einer wirklichen Unabhängigkeit

von Prof. Haider Eid (Gaza)

The "induced euphoria" that characterises discussions within the mainstream media around the upcoming declaration of an independent Palestinian state in September ignores the stark realities on the ground and the warnings of critical commentators. Depicting such a declaration as a "breakthrough", and a "challenge" to the defunct "peace process" and the right-wing government of Israel, serves to obscure Israel's continued denial of Palestinian rights while reinforcing the international community's implicit endorsement of an apartheid state in the Middle East.

Den vollständigen Artikel finden Sie hier wieder.

Ergänzende Links:
Lösungsvorschlag für den Nahostkonflikt - Zwei Völker, ein Staat (Fuad Hamdan, sz)


Israel plant Umsiedlung von mindestens 30.000 Beduinen im Negev [18.10.2011]

Vertreibung und ethnische Säuberung gehört zum zionistischen Projekt zur 'Judaisierung' Palästinas nicht weniger, wie das Wasser zu den Fischen.
Diese Verbrechen wurden dem Zionismus schon in die Wiege gelegt - und werden ihn nach aller Voraussicht - bis zum Ende begleiten.

In diesem Zusammenhang sind auch die neuerlichen israelischen Pläne (Prawer-Plan) zu sehen, mindestens 30.000 Beduinen in Israel - im Negev - von ihrem Boden zu vertreiben: Die von ihnen bewohnten, 'nicht anerkannten' Dörfer - so wie Al-Arakib - zu zerstören und sie in Townships zu konzentrieren.

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Ergänzende Links:
Israeli government approves plans to transfer 30,000 Palestinian Bedouin (Mansour Nsasra)
The plight of the Negev's Bedouin (Talab el-Sana)


Irritationen anlässlich des Gefangenenaustauschs zwischen der HAMAS und Israel [14.10.2011]

Der zwischen der HAMAS-Führung in Gaza und der israelischen Führung ausgehandelte Gefangenenaustausch - bei dem der israelische Kriegsgefangene Gilad Shalit gegen 1027 palästinensische Gefangene ausgetauscht werden soll - ist auch auf palästinensischer Seite nicht auf uneingeschränkte Begeisterung gestossen.

Der Grund dafür liegt nicht nur darin, dass bekannte pal. Führungsfiguren wie der Fatah-Führer Marwan Al-Barghouti oder Generalsekretär der PFLP, Ahmed Saadat, nicht zu den Freigelassenen gehören werden, ganz abgesehen von inhaftierten HAMAS-Spitzenleuten.

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Ergänzende Links:
Prisoners' dilemma: Swap stirs controversy (aljazeera)
The story of the watermelon and the forty prisoners von Ameer Makhoul (ei)
The prisoners are the living martyrs von Shahd Abusalama, Gaza (ei)


Siedler- und Besatzungs-Terror in Anata, Awarta, Nabi Saleh, Ni'lin, Bil'in, Al Ma'sara, Al Waladja, At Tuwani, Qusra, Al Farisiya und Jaffa [09.10.2011]

Anata

More on the attempted lynching of residents and activists in Anata by settlers 30.9.
youtube: Settlers Attack Israeli Activists and Palestinian Farmers near Anatot // 23 Israelis and Palestinians injured in settler attack outside Jerusalem // youtube: Lynch by Anatot's settlers // facebook: Anatot settlement // Policeman identified among settlers who attacked activists

Other links, with personal accounts of the events:
Incidents in Anatot, September 30, 2011: updates, videos, and call to action! // Israel police turned a blind eye to a lynching by Eyal Raz // Where Solidarity Ends by Sara Benninga // The Ugly Face of Occupation by Yael Kenan

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PCHR verurteilt die Kollektivstrafen gegen Palästinensische Häftlinge in Israelischen Gefängnissen [08.10.2011]

Die Bedeutung der Gefangenen für die palästinensische Gesellschaft hat ihren Ursprung darin, dass das Gefängnis ein fester Bestandteil israelischen Unterdrückungsapparats ist. Schätzungen zufolge hat rund jeder fünfte Palästinenser schon einmal in einem israelischen Gefängnis gesessen.

Das PCHR (Palästinensisches Zentrum für Menschenrechte) verurteilt aufs Schärfste die Kollektivstrafmaßnahmen, die durch die Israelischen Gefängnisbehörden gegen palästinensische Gefangene verhängt wurden, welche einen Hungerstreik gegen ihre sich verschlechternden Haftbedingungen organisiert haben.

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UNESCO-Exekutivrat nimmt Mitgliedsantrag Palästinas an - Bundesregierung setzt Schlingerkurs fort [07.10.2011]

Die UNESCO hat den Antrag der Palästinenser auf einen Sitz befürwortet und zur Abstimmung zwischen den Mitgliedern freigegeben. Bei der UNESCO (Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur) handelt es sich um eine unabhängige Sonderorganisation der UN, welche sich zum Ziel gesetzt hat durch die Förderung ihrer Aufgabenbereiche Frieden zu schaffen und Armut zu reduzieren.

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Ergänzende Links:
Palestinians' U.N. gamble could backfire (S. Makdisi)
'Aufnahme Palästinas in die UNESCO' Brief an das AA


Ghada Karmi: Ein symbolischer Staat Palästina ist ein Kompromiss zuviel [25.09.2011]

Die Staatsgründungs-Debatte hat die historischen Fakten beseitigt und eine neue Realität geschaffen: dass das israelisch-palästinensische Problem die 1967-Besatzung durch Israel sei, und das die Lösung in der Teilung des historischen Palästinas in zwei Staaten läge. Das ist die Realität zu deren Akzeptanz die internationalen Gemeinschaft ermutigt wurde. Tatsächlich geht der Konflikt auf die Vertreibung der Mehrheit der palästinensischen Einwohner im Jahr 1948 zurück, um Platz für Israels Gründung zu schaffen, wie die heute 6,5 Millionen palästinensischen Flüchtlinge bezeugen.

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Ergänzende Links:
Palestine and the UN: The dead-end of the "peace process" (wsws)


Qusra (Nablus): Israelische Armee erschiesst Dorfbewohner nach Siedler-Überfall - Hebron: Siedler überfährt 8-jährigen, Armee verhaftet Angehörige [24.09.2011]

In Quasra bei Nablus erschoss die israelische Armee einen 33-jährigen Dorfbewohner, Issam Kamal, nachdem es den Bewohnern gelungen war einen Angriff von Siedlern aus dem benachbarten 'Esh Kodesh' abzuwehren, denen die Armee zur Hilfe eilte.

Der später in ein Krankenhaus eingelieferte Amar Masameer (18) berichtete, dass die Soldaten einem Siedler erlaubten ihn zu schlagen, bevor sie selber Hand anlegten:

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Ergänzende Links:
Confrontations on Qalandia checkpoints. Injuries in Ni'lin
Israeli Troops Arrest Two Palestinians, Settlers Fire on Shepherds near Bethlehem


Abbas beantragt Vollmitgliedschaft Palästinas vor der UN und verlangt Palästina in den 1967'er Grenzen [23.09.2011]

Am 23. September übergab der Vorsitzende der PLO, Mahmoud Abbas, dem UN-Generalsekretär den palästinensischen Antrag auf Vollmitgliedschaft in der UN und beendete damit die Spekulationen und Versuche Israels und der USA, diesen Schritt mit Drohungen oder leeren Versprechungen zu verhindern.

Die USA werden nun durch die üblichen Erpressungen und Drohungen versuchen eine Zustimmung des Sicherheitsrates zu verzögern oder zu verhindern, um zu vermeiden, dass allein sie von ihrem Vetorecht Gebrauch machen müssen, um die Vollmitgliedschaft Palästinas in der UN zu verhindern, die von ihrem israelischen Klienten als diplomatischer GAU gesehen wird.

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Ergänzende Links:
Rede von Mahmoud Abbas vor der UN
Kudos Mr. Abbas (M. Qumsiyeh)


Virtuelle Staatlichkeit oder das Recht auf Rückkehr [21.09.2011]

Viele Palästinenser spüren, dass der neueste Versuch zur Anerkennung von Palästinas Staatlichkeit weder sie, noch ihre Interessen repräsentiert.

von Omar Barghouti

"Die palästinensische Unabhängigkeitserklärung stellt praktisch einen Sieg für Israels Unabhängigkeitserklärung dar, und darum müssten die Israelis auf den Straßen feiern, die palästinensische Unabhängigkeit als Erste anerkennen und die Welt auffordern zu folgen."

Sefi Rachlevsky, Yedioth Ahronoth, 5. September 2011 (Israelischer Schriftsteller, der jüngst eine israelischen Delegation leitete, die mit dem palästinensische Präsident Mahmoud Abbas zusammentraf, um ihn zu drängen den Weg zu Anerkennung Palästinas vor der UN fortzusetzen.) …

Den vollständigen Text der beissenden Kritik Barghoutis an dem Versuch der PA ihren virtuellen Staat - bar jeder Souveränität - von der UN zu einem realen erklären zu lassen finden Sie hier wieder.

Ergänzende Links:
BADIL demands maintenance of PLO status in the UN


Sechs gute Nachrichten und anderes mehr [18.09.2011]

In seiner aktuellen Email gibt der palästinensische Bürgerrechtler Mazin Qumsiyeh, Professor an der Bethlehem und der Bir Zeit Universität, einen Überblick über die Aktivitäten der globalen Intifada.

Sechs gute Nachrichten und anderes mehr

There are a number of actions being organized around Palestine this weekend. They include demonstrations and vigils and marches after Friday prayers in places like Al-Walaja, Nebi Saleh, Bilin and on Saturday at noon at Qalandia apartheid wall-gate (organized by the General union of Palestinian Women meet at Qalandia Cooperative society) and at 1 PM Saturday at Beit Ummar among many other places. I hope people join and act on their convictions/beliefs whether in Palestine or by creating or joining actions in their own countries (e.g. by BDS).

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16. September 2011 - 29. Jahrestag der Massaker in Sabra & Schatila [16.09.2011]

Seiner langen Kette an Massakern an Palästinensern fügte Israel am 16. September 1982 ein weiteres hinzu: Ein Massaker in den nach der Vertreibung der PLO schutzlosen Flüchtlinglagern Sabra und Schatila, ermöglicht von der israelischen Armee unter der Führung Ariel Scharons, duchgeführt von seinen libanesischen, christlichen Verbündeten.
Dem 36 Stunden andauernden Massaker - das man wohl besser als ein Pogrom bezeichnen sollte - fielen mindestens 700 Palästinenser zum Opfer, nach anderen Quellen waren es mehr als 2000.

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Ergänzende Links:
Sabra und Schatila - ein Verbrechen, das nicht vergessen werden darf
Lest We Forget: Sabra and Shatila Massacre 16-17 September 1982


Konferenzbericht: "What Kind of Palestinian State for What Kind of Peace?" (Wiener Institut) [10.09.2011]

Anlässlich des anstehenden Versuchs Palästina als Staat vor der UN anerkennen zu lassen sei auf den Bericht der Konferenz "What Kind of Palestinian State for What Kind of Peace?" hingewiesen, die im November 2010 in Wien stattfand.

"Reality in Palestine, the (Non-)Viability of a Two-State Solution" Mustafa Barghouti / "Re-Thinking Israel-Palestine" Ronit Lentin / "The Failed Peace Process in the Middle East 1993-2010" Raphael Cohen-Almagor / "The Allon Plan and the Impediments to Palestinian Statehood" Gilbert Achcar / "The Arab Peace Initiative" Hesham Youssef / "What Kind of Palestinian State for What Kind of Peace?" Luisa Morgantini / "Perspectives for Peace – Learning from the European Experiences" Ursula Plassnik / "The Two-State Solution – Is It Still Possible?" Avraham Burg / "Bi-nationalism: Description, Not Prescription" Meron Benvenisti / "Two States or One State" Samir Abdullah Ali

Den Bericht können Sie in gedruckter Form auch in unserer Präsenzbibliothek einsehen.


Interview: Radikale Antiimperialistin trifft auf Anhänger der Zweistaatenlösung [10.09.2011]

Auf den Seiten des 'Palestine Chronicle' findet sich ein sehr interessantes, erfrischendes Interview (Übersetzung), in dem zwei Welten aufeinander prallen: Auf der einen Seite die israelische Rechtsanwältin Lynda Brayer, eine radikale Antiimperialistin alter Schule, die den Imperialismus als Folge eines zerstörerischen Kapitalismus begreift - auf der anderen der Publizist Ludwig Watzal, der nicht von seinem Glauben an die Möglichkeit eines liberalen, humanen Zionismus ablassen will, was ihn jedoch tragischerweise nicht vor der Hexenjagd durch die Israellobby bewahrt hat.

Bei Americans for Middle East Understanding erschienene Beiträge von Lynda Brayer: Unequal Before the Law: Palestinians and Their Days in Court // Apartheid and Zionism . . . Law in the Service of Racism // Justice and the Jahalin // Profiles in Misery: Five Cases // Evolution of an Activist // Likud or Labor: Does It Matter?

Ergänzende Links:
Peace with a Jewish Imperialist State in Palestine? Dedicated to the memory of the martyr Juliano Mer-Khamis murdered 4 April 2011 von Lynda Brayer


20. September: Von der Anerkennung zum Ausverkauf Palästinas? [08.09.2011]

Die grösste Gefahr die von der 'Anerkennung Palästinas' vor der UN ausgeht, liegt in der Möglichkeit einer internationalen Anerkennung eines 'Souveränen Bantustans': einem 'Staat Palästina' in den Grenzen der Territorialfragmente, die in den Oslo-Verträgen als Zone A definiert wurden.

Wenn man der Nachrichtenagentur maan Glauben schenkt, dann steuert Mahmud Abbas zielgenau auf dieses Desaster zu:

Instead of posing the recognition of Palestine within the 1967 borders, the new draft asks for a state with permanent borders to be determined in later negotiations with Israel. The new borders would be based on the borders of 1967, but with more flexibility than the original draft proposed.

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Ergänzende Links:
Declaring an Independent Bantusta by Haidar Eid
Establishing a sovereign bantustan by Jalal Abukhater


Türkei auf Kollisionskurs mit Israel? [06.09.2011]

Ein Ergebnis des israelischen Überfalls auf die Gaza-Flotte im Mai 2010 - bei der die israelische Armee einen humanitäten Hilfskonvoi auf dem Weg nach Gaza überfallen und auf der Mavi-Marmara acht türkische Staatsbürger sowie einen türkisch-stämmigen US-Amerikaner getötet hatte - ist der jüngste Bericht einer vom UN-Generalsekretär eingesetzten Kommission, der nach ihrem Vorsitzenden benannten Palmer-Kommission.

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Ergänzende Links:
Why the Palmer-Uribe report on Israel's flotilla attack is worthless (ei)
Palmer/Uribe Report: Another Attempt by Israel to Whitewash Murder 'Free Gaza Movement'
Q&A on the Palmer report 'Gaza Gateway'


Linke israelische und palästinensische Gruppen schliessen sich den Protesten in Israel an (aic) [06.09.2011]

Am vergangenen Samstag nahmen circa 450.000 Israelis an Protesten gegen die neo-liberale Politik ihrer Regierung teil, entgegen den Erwartungen vieler Beobachter, die nach den Attacken an der israelischen Südgrenze (welche die israelische Regierung als Vorwand für die Bombardierung des Gazastreifens nutzte) davon ausgegangen waren, dass dies zum Zusammenbruch Protestbewegung führen würde.

Dies nahmen 20 politische Parteien und Gruppen von beiden Seiten der grünen Linie zum Anlass, um eine gemeinsame Erkärung zu verbreiten, in der sie die Protestbewegung unterstützen und die Organisatoren dazu auffordern den Protest mit dem Kampf gegen die israelische Besatzung und die iraelischen Kolonialpraktiken zu verbinden.

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"Much Ado about Nothing" oder "Die Anerkennung Palästinas vor der UN" [03.09.2011]

Mit dem Herannahen des 20. September rückt auch die Drohung oder Verheissung - je nach Standpunkt - der von der PA betriebenen "Anerkennung Palästinas vor der UN" in das Zentrum des Interesses.

Während einige wahre Wunder von einer solchen Anerkennung zu erwarten scheinen, halten andere sie für die grösste Gefahr seit Oslo.

Betrachtet man die Fakten, so kommt man nicht umhin an ein Stück von William Shakespeare zu denken: "Viel Lärm um nichts".

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"Yoram Ben Zeev ist nicht mehr im Amt! Dabei werden die Verhafteten jetzt freigelassen" [27.08.2011]

Auf den Aufruf des IPK hin, sich bei dem israelischen Botschafter für die Freilassung der drei verhafteten Mitarbeiter bzw. Schüler des 'Freedom Theatre' einzusetzen, erhielten wir eine Email eines bekannten deutschsprachigen israelischen Publizisten.

In seiner Email ersparte sich Herr X. alle überflüssigen Höflichkeiten - Anrede, Text und Gruss - und liess uns im 'Betreff' vielmehr folgende Botschaft zukommen:

"Yoram Ben Zeev ist nicht mehr im Amt! Dabei werden die Verhafteten jetzt freigelassen, X."

Das IPK hat sich erlaubt Herrn X. wie folgt zu antworten:

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Überfall auf Gaza abgesagt oder verschoben [26.08.2011]

Nach den Anschlägen bisher unbekannter Angreifer an der israelischen Südgrenze, ist der von vielen befürchtete israelische Grossangriff auf Gaza mit hunderten von Toten bisher ausgeblieben. (Jedoch bombardiert die israelische Armee den Gazastreifen beinahe taglich und hat bisher über 20 Palästinenser getötet.)

Ursächlich für diese "Zurückhaltung" ist nach Einschätzung von Ali Abu-Nimah, dem Gründer der electronic intifada, sowie auch dieser Analyse in schattenblick die volatile Lage in dem benachbarten Ägypten, einem der Pfeiler der israelischen 'Sicherheitsarchitektur'.

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Kulna Gaza - Wir alle sind Gaza [22.08.2011]

von Vera Macht, Kairo, 21.8.11

Fünfzehn Tote bis jetzt, und kein Ende in Sicht.

Morgen sollen die Ausländer evakuiert werden, Israel droht mit "massivem Militärschlag", auch eine "Bodeninvasion" sei nicht ausgeschlossen. Fünfzehn Tote, darunter zwei Kinder. Ich kann ihre Namen nennen, Malek, zwei Jahe alt, und Mahmoud, dreizehn Jahre. Ich kann erzählen wie Mahmouds Lehrer ihn als intelligenten, aufgeweckten Schüler beschrieb, oder Fotos von den beiden zeigen. Als ob das einen Aufschrei erzegen würde, als ob für die westlichen Medien das Leben dieser palästinensischen Kinder einen solchen wert wäre.

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Anschläge an Israels Südgrenze mögliche Auslöser für neues, großes Massaker in Gaza [20.08.2011]

Die Attacken bisher unbekannter Angreifer an der israelischen Südgrenze, denen acht Israelis zum Opfer fielen – darunter zwei israelische Soldaten, führten zu den zu erwartenden Reaktionen.

Die Angreifer wurden sämtlich getötet und die israelische Führung wusste sofort, dass die Angreifer ohne Zweifel aus Gaza gesteuert wurden: Zweifel ist bekanntlich eine Kategorie, die im Denken der israelischen Führung nicht vorkommt, wenn das "Problem" aus wehrlosen Palästinensern besteht, das vermittels einer militärischen Strafexpedition aus der Welt geschafft werden kann.

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Ergänzende Links:
Palästinensern im Gazastreifen droht erneut Kollektivstrafe (schattenblick)


Eine Woche in Al Wallaje, Nabi Saleh, Bil'in, Al Ma'sara, Ni'lin, Beit Ummar, at-Tuwani und Silwan [12.08.2011]

Al Wallaje, 27.7.2011

Video by Alias182: Al Walajah 27/07/11
ISM: Military resorts to violence in Al Walajah peaceful demonstration
Article: 7 arrested at Al-Walaja village demonstration
Video by Imad Araj: 31 7 2011
Mazin Qumsiyeh: New Israeli weapon used in Al-Walaja
Joseph Dana: Breaking: Harsh Israeli response to protest in Palestinian village
Al Jazeera: Tunnels to become sole means of access to outside world for village after Israel completes wall

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Jamal Juma (stop the wall): Die PA bekämpft den unbewaffneten Volkswiderstand [11.08.2011]

In einem Interview mit Ida Audeh (electronic intifada) spricht Jamal Juma, einer der Koordinatoren des zivilen Widerstands gegen die Apartheidmauer (über den die 'einzige Demokratie' des Nahen Ostens ein Reiseverbot verhängt hat) über den unbewaffneten Widerstand gegen die Apartheidsmauer und die de facto Kollaboration - ein Wort das er natürlich nicht benutzt - der PA mit den Besatzern, die den gewaltlosen Widerstand nach Kräften behindert.

Ergänzende Links:
Jamal Juma: PA "killing popular resistance"


Das 'Palestinensische BDS National Kommittee' zur geplanten Anerkennung Palästinas vor der UN [11.08.2011]

… das BNC begrüßt die Anerkennung durch die große Mehrheit der Staaten der ganzen Welt, dass das Recht der Palästinenser auf einen eigenen Staat und die Freiheit von der israelischen Besatzung längst überfällig ist und nicht länger zur Geisel der fanatisch auf die Verteidigung des israelischen Expansionismus abzielenden US-Diplomatie gemacht werden darf. Allerdings ist allein die Anerkennung der palästinensischen Staatlichkeit offensichtlich ungenügend, um die israelische Besatzung und Kolonialherrschaft tatsächlich zu beenden. Weder wird es Israels Jahrzehnte altes System der legalisierten Rassendiskriminierung beenden, das der UN-Definition von Apartheid genügt, noch erlaubt es den Millionen von palästinensischen Flüchtlingen in ihre Heimat zurückzukehren, aus der sie gewaltsam entwurzelt und ins Exil vertrieben wurden.

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Quellen:
BNC Reiterates its Position on "September"


Israelische soziale Proteste: Reden über die Revolution, aber nicht über die Besatzung? [08.08.2011]

aic - Die israelischen Sozial-Proteste erreichten am Samstag die kritische Masse, als Hunderttausende auf die Straße gingen, um für erschwingliche Immobilien, höhere Löhne und einen besseren Lebensstandard zu protestieren. Aber trotz ihrer berechtigten Forderungen übermitteln die Proteste eine chaotische Nachricht die zu wichtigen Fragen schweigt, die ihr Potenzial als Bewegung beeinflussen.

Alles begann, als die 25-jährige Daphne Leef, von den arabischen Aufständen inspiriert, eine Facebook-Gruppe bildete und zu nationalen Demonstrationen gegen steigende Immobilienpreise aufrief. Der Plan war, auf dem üppigen Rothschild Boulevard im Zentrum von Tel Aviv zu campen, bis Anforderungen erfüllt würden. "[Rothschild] ist unser eigener Tahrir-Platz [...] nur 200 Meter von wo aus die Unabhängigkeit des Staates erklärt wurde", schrieb Leef auf Facebook.

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Quellen:
Israeli Social Protests: Talking About a Revolution, But Not the Occupation? (aic)


Sprecher des Bonner Kreisverbandes der LINKEN kämpft für Israel, gegen die Linke [30.07.2011]

Der Sprecher des Kreisverbandes der Bonner LINKEN, Holger Schmidt, Autor von "Antizionismus, Israelkritik und ›Judenknax‹" hat es sich nicht nehmen lassen der 'jungle world' ein Interview zu geben, um sich für höchste Aufgaben zu positionieren.

Dies in einem Blatt, das sich wie so manch andere eifrig an der Antisemitismus-Rufmordkamapgne gegen die LINKE beteiligt hat, die darauf abzielt die Partei zu spalten und den linken Parteiflügel zu demolieren, der von antikapitalistischen, -militaristischen und -imperialistischen Positionen nicht abrücken will.

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Ergänzende Links:
Auch die GRÜNEN hatten ihre Israel-Debatte (jungle world)
Offener Brief an Holger Schmidt (Israel - Palästina - Die Linke)


Die Anerkennung Palästinas - Ein Desaster, katastrophaler als Oslo [27.07.2011]

Von Dr. Salman Abu Sitta

Wenn sich nicht politische Weisheit durchsetzt, wenn keine wichtigen Entscheidungen getroffen werden, in denen ALLE Palästinenser vertreten sind, und wenn wir nicht aus den Fehlern der Vergangenheit lernen, indem die vorherige Politik und Methoden verändern und die sie machten auswechseln, dann beginnen wir mit einem Desaster, das größer und katastrophaler ist als das Oslo-Abkommen. Wenn die heutige unnachgiebige Bemühung um einen „unabhängigen Staat Palästinas“ schon vor 1947 bestanden hätte, dann hätten wir begeistert applaudiert und unser Leben dafür geopfert, wie es unser Volk seit 1920 tat.

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Ergänzende Links:
Palestine Land Society
Sender freies Palästina


1967 - Reflektionen über den kolonialen Charakter Israels [27.07.2011]

Von Gadi Algazi (Tarabut)

Im Juni 1967 durchbrach Israel seine provisorischen Grenzen und machte sich unter dem Schutz einer militärischen Besatzung an ein weitreichendes koloniales Projekt in den neu eroberten Territorien. …

In der Rückschau ist es einfach festzustellen, daß die israelische Besatzung in ihrem Kern ein unter dem Mantel einer militärischen Herrschaft durchgeführtes koloniales Projekt ist. Die Besatzung liefert ideale Bedingungen für den Prozeß der Enteignung und Besiedlung: dieser richtet sich gegen eine rechtlose Bevölkerung unter dem Schutzschild einer militärischen Okkupation, die Notstandverordnungen und ungehemmte Willkür einsetzt.

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Ergänzende Links:
1967 von Gadi Algazi
Taayush - Israelis & Palestinians together to achieve full civil equality
Tarabut–Hithabrut - Arab–Jewish Movement for Social & Political Change.


Palästina vor der UN anerkennen? [26.07.2011]

Von Ingrid Rumpf (Libanonhilfe e.V.)

Wie gestaltet sich die Anerkennung Palästinas vor der UN?

Die Arabische Liga wird am 1.8.2011 an den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen einen Antrag auf Aufnahme des Staates Palästina in den Grenzen von 1967 als vollwertiges Mitglied in die Vereinten Nationen stellen. Der Vorsitzende des Sicherheitsrats (am 31.7. endet der deutsche Vorsitz im Sicherheitsrat) muss dann dazu ein Gutachten erstellen, über das der Sicherheitsrat abstimmt. Befürwortet er den Antrag, wird er im September vor die Vollversammlung der Vereinten Nationen gebracht. Auch bei einem Veto im Sicherheitsrat von einschlägiger Seite gegen den Antrag kann die Arabische Liga diesen Antrag in jedem Fall außerdem Mitte September direkt selbst vor die Vollversammlung der Vereinten Nationen bringen. Dort stimmt die Vollversammlung dann (hoffentlich) mit 2/3-Mehrheit der anwesenden und abstimmenden Mitglieder dem Antrag zu.

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Ergänzende Links:
nakba-Ausstellung der Libanonhilfe e.V.
Petition zur Anerkennung Palästinas vor der UN


Palästina vor der UN anerkennen? [24.07.2011]

Zur Zeit kursieren im Internet Petitionen und Aufrufe, die dafür werben sich für die Anerkennung Palästinas vor der UN einzusetzen.

Ob die "Beförderung" der an der Kette Israels und der USA liegenden PA (der es dazu auch an einer demokratischen Legitimation gebricht) zu einer international anerkannten Regierung den Palästinensern letztlich mehr nutzen oder schaden wird, ist eine Frage, bei deren Beantwortung sicher einige Skepsis angebracht ist.

Jegliche Verträge, die diese international anerkannte Regierung dann mit Israel unterzeichnen würde, wären dann nominell Verträge unter Gleichen und somit völkerrechtlich bindend. Und dass diese Verträge für die Masse der Palästinenser durchweg negative Folgen haben werden, ist infolge der Fesselung der PA an die Interessen der Besatzer nahezu unvermeidlich.

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Ergänzende Links:
Confused Strategy - How the PA Sold Out Palestinian Unity von R. Baroud
Petition - Palästina: Die jüngste Nation der Welt (avaaz)


"Hund wedelt mit Schwanz" - Uri Avnery [24.07.2011]

In einer Zeit, in welcher isr. Regierungschefs den angeblich mächtigsten Mann der Welt öffentlich demütigen - und die Parlamentarier des angeblich mächtigsten Landes der Welt wie Jojos auf und nieder springen, um ihm zu applaudiern - in einer solchen Zeit ist es schon bemerkenswert, wenn ausnahmsweise mal nicht der israelische Schwanz mit dem amerikanischen Hund wedelt.

So scheinbar geschehen im Fall jenes Gesetzes, dass ganz unmittelbar dazu dienen sollte die israelische Linke für ihre Opposition gegen die israelische Kolonial- und Vertreibungspolitik zu bestrafen.

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'Einzige Demokratie des Nahen Ostens' verpasst arabischer Parlamentarierin einen Maulkorb [20.07.2011]

Nach ihrer Teilnahme an der vorangegangenen Gaza-Flotte (2010), hatte das israelische Parlament Haneen Zoabi (BALAD) bereits den Diplomatenstatus, den Anspruch auf Rechtshilfe und die Erlaubnis entzogen Länder zu besuchen, die über keine diplomatische Verbindung mit Israel verfügen.

Dies reichte dem Parlament, in dem mittlerweile offene Jünger Kahanes sitzen, offenbar nicht aus - und so entzogen sie Zoabi auch noch das Recht in der Knesset zu sprechen.

Damit demonstriert Israel einmal mehr, dass es nicht auf die formale Organisation der Herrschaft ankommt, sondern auf deren Inhalte.
In einem Staat, in dem die Demokratie über dem Recht steht, ist von der Ausgrenzung bis hin zur ethnischen Säuberung alles ganz demokratisch möglich.

Ergänzende Links:
Arab MK stripped of further parliamentary privileges for role in Gaza flotilla (haa)


Übersicht über die Revolten des "Arabischen Frühlings" [15.07.2011]

Übersicht über die Revolten des "Arabischen Frühlings": Chronologie der wichtigsten Ereignisse, Januar bis Juli 2011 (Stand: 08. Juli 2011)


Sieg oder Holocaust - Israel, Judentum und Antisemitismus als Joker im Kampf für die Hegemonie des Westens [13.07.2011]

von Susann Witt-Stahl

Viele Christen glauben, der in der Bibel prophezeite Endkampf zwischen Gut und Böse habe bereits begonnen. Schauplatz ist Israel. Entschieden wird er zwischen „wahren Juden“ und „teuflischen Arabern“ – durch einen Atomkrieg. Der hat (noch) nicht stattgefunden. Aber ein Propagandakrieg ist in vollem Gange: Neue Rechte, Rechtskonservative, „antideutsche“ und andere Neokonservative eröffnen mithilfe einiger Noch-Linker eine neue politische Front: „Für die Verteidigung Israels und der Juden“, schallt der Schlachtruf aus der FPÖ, von der Achse des Guten und sogar vom rechten Rand der Linkspartei.

Den vollständigen Artikel finden Sie hier wieder.

Ergänzende Links:
Die LINKE – Von innen umzingelt (hintergrund)
Antifa heißt Luftangriff (semit)


Presseerklärungen von Mazin Qumsiyeh zu "8. Juli: Willkommen in Palästina"
[11.07.2011]

The struggle continues in and out of "detention facilities

Below is the press release we issued today and below it is a letter from a Palestinian woman to the solidarity activists. We have been up with little sleep over the past 4 days. Each day required dealing with hundreds of issues and overcoming many obstacles. Today for example with three events (Beit Sahour, Aida then Checkpoint 300, and Al-Walaja) required dealing with a lot of obstacles including a number of friction points with the Israeli army and attempting to get around their blocks. But the one image that sticks in my mind is the sight of the children at Aida Refugee Camp playing in front of Al-Rowwad center with the international volunteers. The sight was priceless.

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Quellen:
Welcome to Palestine news (blog der Organisatoren)
Nachrichtenticker von 'schattenblick'


AIC: Israeli Organisations' Statement of Support for the Gaza-Bound Freedom Flotilla [05.07.2011]

We, Israeli organizations, Palestinians and Jews, declare our support for the Gaza-bound Freedom Flotilla and its declared goals: to break the Israeli siege on Gaza – both on the sea and land – which represents part of the ongoing Israeli occupation.

We denounce the slanderous campaign of the government of Israel against the flotilla and its participants, and warn against the government's use of these lies as justification for additional violent actions against the participants of this legitimate political protest.

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LINKE: Israel hat ein Recht auf Apartheid und ethnische Säuberung [04.07.2011]

Mit dem Beschluss das inexistente Existenzrecht Israels in das Parteiprogramm zu schreiben (das Völkerrecht kennt kein 'Existenzrecht'), kapituliert die LINKE noch in der Opposition (!) vor dem isaelischen Staatsinteresse.

Fürderhin bekennt sich auch die LINKE zu dem Recht Israels ein Apartheidstaat zu sein, eine jüdische Mehrheit und Herrschaft auch mit den Mitteln ethnischer Säuberung herbeizuführen.
Unvermeidlicherweise will sich die LINKE auch zur Bantustanisierung Palästinas - zur Zweistaatenlösung - bekennen.

Eine Partei, die nicht einmal im Bereich der Symbolpolitik vorgibt links zu sein, wird linke Positionen unvermeidlich auch in allen anderen Bereichen aufgeben.

Ergänzende Links:
Linkspartei erkennt des Existenzrecht des jüdischen Staates an (rpo)


"Keine frohe Botschaft des 'Arabischen Frühlings'" [01.07.2011]

von Khalil al-Anani

"… Die Revolutionen werden von den Armen und Schwachen gemacht, ihre Früchte aber pflücken die Reichen und Starken.

Das Ziel von Revolutionen ist nicht allein die Beseitigung der autokratischen Regime, sondern auch die Errichtung alternativer Ordnungen, in denen die Würde des Einzelnen geachtet wird und seine Freiheiten geschützt sind. Wäre dies nicht der Fall, hätten wir ein grundsätzlich fehlerhaftes Verständnis von Revolutionen.

Somit kann das, was zur Zeit in der arabischen Welt geschieht, als "Minimalrevolution" bezeichnet werden, da sie die erste Hälfte dieser Definition erfüllt haben, nämlich den Sturz der autokratischen Regime. Der zweite Teil aber steht als harte Prüfung noch bevor."

Den vollständigen Artikel finden Sie hier wieder.

Ergänzende Links:
Kritische Reflektion über die arabischen Revolutionen (qantara)


"Arbeitskreis 'Israel - Palästina - Die Linke'" in Bonn gegründet [30.06.2011]

Nach dem skandalösen Maulkorb-Erlass der LINKS-Fraktion in Sachen Israel/Palästina vom 8. Juni, der offensichtlich Teil eines viel weiter reichenden Domestizierungsprogramms ist, bewegt sich endlich etwas in der linken Wählerbasis dieser Partei. Dazu gründete sich in Bonn der Arbeitskreis Israel - Palästina - Die Linke, der mit folgender Erklärung an die Öffentlichkeit trat:

"Der Schock vom 8. Juni 2011 sitzt tief. Der Beschluss der Bundestagsfraktion der LINKEN, in dem ein Zusammenhang von Friedens- und Menschenrechtsgruppen mit Antisemitismus hergestellt wird, ist ein Schlag in das Gesicht aller an der Basis aktiven Menschen.
Es stand zwar zu erwarten, dass besonders in Hinblick auf die anstehende Gaza Flotilla II únd der Ausrufung des Palästinensischen Staates im September wütende Rundumschläge der bürgerlichen Reaktion erfolgen würden, doch dass sich die Bundestagfraktion der LINKEN hier einreiht, kommt einem Kahlschlag gleich. …"


BDS National Committee: "Die Linke Protecting Israel's Occupation and Apartheid?" [28.06.2011]

Dear Die Linke Executive Board members,

It has come to the attention of the Palestinian Boycott, Divestment and Sanctions National Committee (BNC), a wide coalition of the largest Palestinian mass civil society organizations, that the German left political party, Die Linke, has equated calls for the boycott of Israeli goods with anti-Semitism. Such inflammatory accusations are patently false, intellectually and morally dishonest, and serve to discredit and silence any form of criticism directed against Israel's violations of human rights and international law. The Boycott, Divestment, and Sanctions (BDS) movement, led by the BNC, which upholds as its ultimate objectives freedom, justice and equality for all, unequivocally condemns all forms of racism, including anti-Semitism and Islamophobia. Attempts to muzzle all criticism of the State of Israel with the intimidating and suppressive epithet of anti-Jewish racism lend tacit support to Israel's numerous violations of human rights and international humanitarian law and thus betray the most cherished principles of any movement that counts itself on the left.

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DIE LINKE: 'Kniefall vor der deutschen Israel-Lobby' (Norman Paech) [27.06.2011]

Jahrzehntelange Diplomatie, ungezählte Sondermissionen und Resolutionen der UNO-Generalversammlung, spektakuläre "Friedens"-Konferenzen – das Arsenal der Politik ist offensichtlich erschöpft. Man akzeptiert die existenzvernichtenden Sanktionen, den ungehinderten Landraub und die kollektive Bestrafung der palästinensischen Bevölkerung im Gaza-Streifen durch Israel, man verbietet jedoch die Diskussion von Sanktionen gegen eine Regierung, die nicht an einem Frieden interessiert ist und die Perspektive eines palästinensischen Staates mit jedem neuen Siedlungsbau und der Vertreibung der angestammten Bewohner zur Farce werden lässt. Die LINKE hat immer die gleiche Verantwortung für Palästina wie für Israel proklamiert – nun hat die Fraktion den Palästinensern einen harten Tritt versetzt.

Den vollständigen Artikel finden Sie hier wieder.


Gaza: Die 'Öffnung' der Grenze bei Rafah ist ein ägyptisches PR-Manöver (III) [20.06.2011]

Die 'Drohung' mit der Öffnung der Grenze zu Rafah war offensichtlich nur Teil eines schmutzigen Manövers der äyptischen Junta, um den Preis für die Kollaboration mit Israel in die Höhe zu treiben.
Die arabische Revolution erscheint damit vollends als Farce.

Ramzy Baroud berichtet in "Permanent" Despair: Did Egypt Really Open Rafah Crossing? über die Realität im Süden Gazas.

Ergänzende Links:
Die 'Öffnung' der Grenze bei Rafah ist ein ägyptisches PR-Manöver (I)
Die 'Öffnung' der Grenze bei Rafah ist ein ägyptisches PR-Manöver (II)


102 jüdische Links-Aktivisten verurteilen ungeheuerlichen Beschluss der LINKS-Fraktion [20.06.2011]

An die Fraktionsmitglieder der Partei DIE LINKE.

Wir, Linksaktivist_innen von verschiedenen Organisationen und Zusammenhängen aus Israel, kritisieren Euren Fraktionsbeschluss vom 7. Juli. In diesem Beschluss werden zwei grundverschiedene Themen vermischt, die demgegenüber dringend voneinander unterschieden werden müssen, um Antisemitismus in Deutschland und weltweit bekämpfen zu können. Darüber hinaus erhebt der Beschluss ungeheuerliche Anschuldigungen gegen die Zivilgesellschaft in Israel-Palästina und die internationale Solidaritätsbewegungen, die einen gerechten Frieden in unserer Region unterstützen.

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Ergänzende Links:
Ein Schritt zu viel (K. Mellenthin)


Fraktionsvorsitzender der LINKEN bekennt sich zum Zionismus und dessen Methoden [18.06.2011]

In einem Interview mit der taz hat sich der Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Gregor Gysi, unmissverständlich zum Zionismus und dessen schmutzigen Tricks bekannt.

Zu der Forderung Israel zu einer Demokratie westlichen Stils zu machen, allen von ihm beherrschten Menschen die gleichen Rechte einzuräumen, erklärte Gysi:

"Wenn ein Palästinenser oder Israeli einen binationalen Staat fordert, ist das sein gutes Recht. Es darf auch in Ecuador jeder einen gemeinsamen Staat für Palästinenser und Juden fordern. Aber nicht in Deutschland."

Kurz gefasst verlangt Gysi damit von den Deutschen den israelischen Apartheidstaat zu umarmen.

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Ergänzende Links:
Wir müssen der Kritik Grenzen setzen (taz)
'Entschieden gegen Antisemitismus' - ein grandioser Etikettenschwindel (ipk)


Innenansicht auf die Gleichschaltung in der LINKEN:
"Die unerträgliche Leichtigkeit des Meinungsdiktats" [15.06.2011]

Über den womöglich dümmsten Beschluss in der Geschichte der Bundestagsfraktion DIE LINKE.

Von Murat Cakir

»Die Mitglieder des Deutschen Bundestages verpflichten sich, jegliche, von der Staatsräson der Bundesrepublik Deutschland abweichende Meinungen abzulehnen und dem entsprechend politisch zu handeln« - hätte z.B. die Bundesregierung eine solche Beschlussvorlage in den Bundestag eingebracht, wäre wahrscheinlich Gregor Gysi der erste, der wütend auf die Barrikaden steigen würde. Im eigenen Laden jedoch hat er offensichtlich nichts Besseres zu tun, als mit dem Rücktritt zu drohen, wenn ein Beschluss ähnlicher Intension nicht akzeptiert wird. Bei Schröder hätte Genosse Gysi ein solches Verhalten als »Basta-Politik« gebrandmarkt. …

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Ergänzende Links:
'Entschieden gegen Antisemitismus' - ein grandioser Etikettenschwindel (ipk)


M. Qumsiyeh: 'As if thousands of white soldiers protected the Klu Klux Klan in a black city ...' [14.06.2011]

In seiner aktuellen Email lädt der palästinensische Bürgerrechtler Mazin Qumsiyeh, Professor an der Bethlehem und der Bir Zeit Universität, nochmals dazu ein, am 8. Juli nach Palästina zu kommen ...

Liebe Freunde

I am back in Palestine and busily working with dozens of volunteers (but we need more) on the July and other actions to challenge the system of apartheid. As governments (including the Palestinian authority) abrogate their duties and obligations to defend human rights, citizens around the world are acting. Below you can see an example of a young American (who happens to be Jewish) as he spoke out and was attacked by apartheid state mercenaries.

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Ergänzende Links:
Kampagne "Willkommen in Palästina" - Friedlich für die Freiheit (qantara)


LINKS blinken rechts abbiegen
'Entschieden gegen Antisemitismus' - ein grandioser Etikettenschwindel [09.06.2011]

Die Vorgeschichte

Zu reden ist von einer Kampagne der Israel-Lobby gegen die Partei DIE LINKE, deren Eigentümlichkeit von Anfang an darin bestand, dass sie von führenden Mitgliedern der Partei mit munitioniert und betrieben wurde und wird.

Auslöser der Kampagne waren eine gegen Produkte aus Israel gerichtete Boykott-Aktion in Bremen von der sich die lokale LINKS-Partei nicht sofort pflichtschuldigst distanzierte, obgleich sie von der Israel-Lobby natürlich als Fortsetzung des Judenboykotts der 30'er Jahre denunziert wurde - sowie ein antisemitisches Pamphlet, das sich auf den Webseiten der LINKEN in Duisburg fand und natürlich sofort gelöscht wurde. Diese beiden Ereignisse wurden von der in den Medien und der Politik bestens vernetzten Israel-Lobby genutzt, um einen wahren Gülle-Sturm gegen die LINKE in Gang zu setzen.

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The arab revolution [06.06.2011]

Die Befreiung Palästinas steht und fällt mit dem Erfolg der arabischen Revolution …

Arabien: The mathematics of the Arab Spring (alj) / Arab Spring claims its third despot (ind) / Libanon: The Hezbollah-Assad connection (alj) / Kuwait: Egyptian 10-year-old expelled for 'inciting a revolution' in Kuwait (aa) / Ägypten: Workers and Women Fight for Their Share of Egypt's Revolution (tdig) / Bahrain: Bahraini doctors and nurses charged (alj) / Saudi Arabien: Unemployment and Resistance in Saudi Arabia (rnew) / Yemen: Saleh is gone. What next for Yemen? (gdn) / Yemenis Celebrate as President Saleh Flees to Saudi Arabia, Transfers Power to Vice President (demnow)


44. Jahrestag des Junikriegs [06.06.2011]

Israel fires on 'Naksa' protesters (alj) / Return to Golan Heights 6/5/2011 (ytub) / Video by Baladee.net (ytub) / In Pictures: 'Naksa Day' Golan protests (alj) / NAKSA 2011 (facebook account erforderlich) / Israeli Troops kill 20, wound Hundreds at Golan (J. Cole) / Marchers rescue injured people, bodies in occupied Golan Heights (ei) / Israel sees Syrian hand in Golan clashes, 23 dead (reut) / Israeli left-wing leader: IDF used 'excessive force' in Naksa Day protests (haa) / IDF fears continued Palestinian infiltration on Syria border (haa) / Qalandiya Naksa Proest June 5, 2011 (ytub) / Commemorating Al-Naksa of 1967 (facebook) / Photos: 5,000 in Tel Aviv say YES to 1967 borders (972mag) / Israeli forces fire on Golan border protesters (tgt)


Palästinenser trauern und demonstrieren am 44. Jahrestag des Junikriegs - Israel feiert die Eroberung Ostjerusalems und erschiesst mehr als ein Dutzend Palästinenser [06.06.2011]

(PNN) On Sunday 20 civilians were killed and 360 injured when Israeli soldiers opened fire at protesters marking Naksa across the West Bank, Gaza Strip, and the Syrian border.

Forty-four years ago, Israel occupied the West Bank, Gaza Strip and the Golan Heights during the six-day war, which later became known to Palestinians as the Naksa, or setback.

Golan Heights:

At the Syrian border, Israeli soldiers fired live-rounds at protesters marking Naksa when they reached the border fence near Majdal Shams. Syrian sources said that 20 civilians were killed and 270 were injured by Israeli gunfire.

Den vollständigen Bericht finden Sie hier wieder.

Ergänzende Links:
Thousands Protest for Palestine in Tel Aviv (pnn)
Israel quashes West Bank protests (maan)


Israelisches Geschenk für den US-Präsidenten: Neue 'Obama'-Siedlung nahe Jerusalem [04.06.2011]

In a move that comes as gesture of deep gratitude, the Israeli government permitted an extreme rightwing Israeli association to name a new settlement Obama. The building of settlements makes the establishment of a connected Palestinian state an impossible task.

Bulldozers started to pave the way for the settlement a day after Obama gave his speech to the American Israel Public Affairs Committee (AIPAC) annual conference. The construction of the settlement comes in the larger context of a Judaisation project that aims to link Jerusalem to the city of Ma'ale Adumim, north east of Jerusalem.

Ergänzende Links:
Israel creates 'Obama' settlement, more obstacles for viable Palestinian state (aa)


The arab revolution [03.06.2011]

Die Befreiung Palästinas steht und fällt mit dem Erfolg der arabischen Revolution …

Arabien: G-8-Gipfel: Großmächte diskutieren, wie der "Arabische Frühling" eingedämmt werden kann (wsws) // The secret life of Arabia (P. Escobar, atim) // The unbearable lightness of killing (alj) // Syrien: Syrien wird zum Zentrum des Kampfes um regionalen Einfluss (wsws) // Syrian uprising leaves 13 more dead as protesters dismiss amnesty offer (gdn) // "A Country of Dark Corners": Freed Journalist Dorothy Parvaz on Her Syrian Detention and the Assad Regime Crackdown () // Libyen: Libyan rebels will recognise Israel, Bernard-Henri Lévy tells Netanyahu (rfi) // Ägypten: These 'virginity tests' will spark Egypt's next revolution (gdn) // Popular Opposition Mounts to Camp David Deal (ips) // Jemen: Clashes Spread Across Yemen, Raising Fears of Civil War (dnow)


Gaza: Die 'Öffnung' der Grenze bei Rafah ist ein ägyptisches PR-Manöver (II) [02.06.2011]

(ahram) Egyptian authorities have reneged on some of the facilitations it had agreed upon and started providing at the Rafah border crossing last Saturday, according to the Palestinian director of the borders and crossings police in Gaza, Salama Baraka.

… Baraka told reporters that Egypt has decided to reduce the number of travellers crossing the border to between 250 and 400, the same number that passed through the crossing before restrictions were lifted.

Bitte lesen Sie hier weiter.

Ergänzende Links:
Egypt restores restrictions on Rafah border crossing
Die 'Öffnung' der Grenze bei Rafah ist ein ägyptisches PR-Manöver (I)


The arab revolution [01.06.2011]

Die Befreiung Palästinas steht und fällt mit dem Erfolg der arabischen Revolution …

Syrien: Media War Blurs Picture in Syria (ips) / Syria's opposition dismisses amnesty gesture (alj) / Syrians are tired of Assad's 'reforms' () / Teenage victim becomes a symbol for Syria's revolution (gdn) / The Syrian regime must go...now (memo) / Libyen: SAS veterans helping Nato identify Gaddafi targets in Misrata (gdn) / Ägypten: Military council plans meetings with youth despite calls to boycott alm() / The Egyptian Revolution in Identity Crisis (cp) / Egypt: Admission of forced 'virginity tests' must lead to justice (ai) / Bahrain: Bahrain set for renewed protests as state of emergency ends (ai) / Yemen: Saleh: Suppressing opponents from within (alj) / Yemen must stop killings of protesters or risk slide into civil war (ai)


Gaza: Die 'Öffnung' der Grenze bei Rafah ist ein ägyptisches PR-Manöver [31.05.2011]

Die Öffnung der Grenze in Rafah zeigt alle Zeichen eines PR-Manövers von Mubaraks Generalsjunta, das ganz allein dazu dient die Opposition zu besänftigen:

1. Die dringend für den Wiederaufbau Gazas benötigten Güter sollen bzw. können den Übergang nicht passieren. (Man geht sicher nicht fehl in der Annahme, dass ägyptische Beamte an den Gewinnen der Tunneloperateure direkt beteiligt sind.)
2. Gemessen an der Bevölkerung von 1.5 Millionen Menschen ist die geplante Umschlagskapazität von 500 Personen pro Tag (nur an Werktagen!) lächerlich.
3. Dadurch, dass die Ägpter Visa aus Ramallah verlangen, wird der Übergang de facto von der PA und damit weiter von Israel (mit dessen Sicherheitsdiensten die PA engstens kollaboriert) kontrolliert.

Bitte lesen Sie hier weiter.

Ergänzende Links:
What Opening Rafah Means & Doesn't Mean


The arab revolution [30.05.2011]

Die Befreiung Palästinas steht und fällt mit dem Erfolg der arabischen Revolution …

Syrien: The endgame for Syria's bloody junta (gdn) / Syrian businessmen back opposition conference (gdn) / Libyen: Libyan generals, soldiers defect; South African leader meets Gadhafi (cnn) / Al-Jazeera footage captures 'western troops on the ground' in Libya (gdn) / Ägypten: Egyptian journalists to be questioned tomorrow by military for denouncing the torture of activists (aa) / Brotherhood withdraws representatives from youth coalition (ama) / Yemen: Violence escalates across Yemen (alj) / Yemeni demonstrators killed as troops raid protest camp (gdn)


Die Lemminge folgen dem Unbelehrbaren - B. Marx zu Netanjahus USA-Reise [29.05.2011]

Die Zweistaatenlösung ist mausetot. Es wird keinen lebensfähigen, zusammen­hängenden palästi­nen­sischen Staat an der Seite Israels geben. Die letzte Chance für eine faire Verhandlungs­lösung wurde soeben verspielt. Die einzige Möglichkeit, die den Palästinensern nun bleibt, ist die Einstaatenlösung. Und das bedeutet: gleiche Rechte für Israelis und Palästinenser in einem binationalen Staat zwischen Mittelmeer und Jordan. Die palästinensische Führung will einen anderen Weg beschreiten: Sie will im September einseitig einen palästinensischen Staat ausrufen.

Bitte lesen Sie hier weiter.

Ergänzende Links:
Der Unbelehrbare (B. Marx, dradio)
Netanyahu and the one-state solution (N. Gordon, alj)


Warum das IPK die Forderung nach der Anerkennung Palästinas vor der UNO nicht unterstützt (II) [28.05.2011]

Ein gewisses Aufsehen hat ein neuer Brief aus Israel erregt, in dem die Europäer von 'more than 20 Israeli leftists' aufgefordert werden, sich der Ausrufung eines palästinensischen Staats in der UNO nicht in den Weg zu stellen. (Auf diesen Seiten wurde schon darauf hingewiesen, dass dies unvermeidlich zur Festschreibung und Legitimition der katastrophalen Ergebnisse von Oslo führen wird.)

Freundlcherweise hat einer der 'Israeli leftists' bei ynet durchblicken lassen, worauf es ihm wirklich ankommt:

"I think that if there is no vote in September on recognizing a Palestinian state, we shall find ourselves sliding even more rapidly into the slippery slope of a shared state, which I view as a true catastrophe."

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Warum das IPK die Forderung nach der Anerkennung Palästinas vor der UNO nicht unterstützt [25.05.2011]

In einem offenen Brief werben die 'Palästinensische Gemeinde Deutschland - Hannover e.V.' und die Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost e.V. für das Projekt der Anerkennung eines palästinensischen Staates vor der UNO, im kommenden September.

Obwohl das IPK jeden Aufruf unterzeichnet, der Israel dazu auffordert die Besatzung der Westbank und die Belagerung Gazas aufzugeben, lehnt das IPK es ab, einen Aufruf zu unterstützen, der verlangt Palästina als einen Staat anzuerkennen, dem es an allen Attributen und Institutionen eines souveränen Staats fehlen wird.

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Ergänzende Links:
Appell für die Ausrufung eines palästinensischen Staates vor der UNO


Gleichsetzung von BDS-Aktivisten und Nazis doch keine Position des Parteivorstandes der LINKS-Partei!? [17.05.2011]

Am 30. April führte ein unbedeutender indirekter Link auf den Seiten der Duisburger 'LINKS'-Partei auf ein antisemitisches Machwerk zu folgender unglaublichen Erklärung des Berliner Parteivorstandes zur 'Boykott, Divestment, Sanctions'-Kampagne:

„… der Geschäftsführende Parteivorstand [verurteilte] ganz klar Aufrufe zum Boykott israelischer Waren. Rechtsextremismus und Antisemitismus haben in unserer Partei keinen Platz. Wir treten überall und entschieden gegen antisemitisches Gedankengut und rechtsextreme Handlungen auf. Dazu gehört ebenso, dass wir Aufrufe zum Boykott israelischer Waren klar verurteilen.” (Quelle)

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nakba continued: Zwischen 1967 und 1994 wurden 140.000 Palästinenser vertrieben (haaretz) [14.05.2011]

Die nakba ist kein abgeschlossenes historisches Verbrechen an den Palästinensern, sie ist vielmehr deren Gegenwart.

Der haaretz wurde nun ein Papier zugespielt, dem man entnehmen kann, dass Israel von 1967 bis 1994 rund 140.00 Palästinenser 'kalt' aus deren Heimat vertrieben hat.

Eins der vielen Beispiele das demonstriert, dass es nicht darauf ankommt mit dem israelischen Staat zu verhandeln, sondern ihn zu überwinden.

Ergänzende Links:
Israel admits it covertly canceled residency status of 140,000 Palestinians (haa)


Vermischtes [12.05.2011]

Ali Abu Nimah reflektiert über die Einheitsregierung, welche die HAMAS in einen machtlosen Satelliten der PA verwandelt +++ Haider Eid stellt fest, dass die von Abbas angestrebte internationale Anerkennung der PA auf eine internationale Anerkennung eines Bantustans hinausläuft +++ Joseph Massad zerlegt die Fiktion israelischer 'Rechte' und analysiert die Auswirkungen ihrer Anerkennung +++ In Bethlehem stolperten wir nahe der Geburtskirche über den folgenden Touristenführer +++ Im AIC-Cafe sassen die üblichen Verdächtigen zusammen, um teilweise sehr selbstkritisch über die Zukunft der eigenen 'Youth Bewegung' nachzudenken +++ Und in Deutschland hat sich der Parteivorstand der LINKS-Partei vor der Israel-Lobby zu Tode erschreckt und will fürderhin das isr. Recht auf Apartheid nicht mehr antasten


Optimismus und Wandel [15.04.2011]

In seiner aktuellen Email gibt der palästinensische Bürgerrechtler Mazin Qumsiyeh, Professor an der Bethlehem und der Bir Zeit Universität, einen Überblick über die Aktivitäten der globalen Intifada.

Optimismus und Wandel

Palestine

According the latest survey of the Palestinian Central Bureau of Statistics, some 26.2% of families live in poverty and 14.1% live in deep poverty for a total of 40.3% living in poverty or deep poverty in the WB and Gaza. The situation in Gaza is worse than in the WB.

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"Der Versuch der PA, einen Staat auszurufen, ist eine Farce" [14.04.2011]

von Ali Abunimah

What do you do if your decades-long campaign to bring about an independent Palestinian state on those fractions of historic Palestine known as the West Bank and Gaza Strip have resulted in total failure?

The answer seems to be, if you are the Western-sponsored Palestinian Authority (PA) in Israeli-occupied Ramallah, to pretend you have a Palestinian state anyway, and to get as many other countries to join in this charade as possible.

This appears to be the essence of the PA strategy to gain admittance for the "State of Palestine" to the UN General Assembly by September.

Den vollständigen Beitrag finden Sie hier

Ergänzende Links:
U.N. Praises Palestinians' Progress Toward a State (nyt)


Abna'a el-Balad [13.04.2011]

Aus der Selbstdarstellung der Harakat Abna'a el-Balad:

Harakat Abnaa Al-Balad (Bewegung der Söhne des Landes) ist eine progressive patriotische Bewegung, die in den von Israel seit 1948 eroberten Gebieten aktiv ist.
Die Bewegung begann 1969 als Teil des anwachsenden palästinensischen Widerstands.
Nach dem Generalstreik und den Demonstrationen am 'Tag des Bodens' (30. März 76) entwickelte sie sich aus den örtlichen Kulturklubs und studentischen Gruppen zu einer landesweiten politischen Bewegung.

Wir fordern das Recht auf Rückkehr aller palästinensischen Flüchtlinge, das Ende der israelischen Besatzung und der zionistischen Apartheid - und die Gründung eines demokratischenn, säkularen Palästinas.
Gegen den zionistischen Rassismus setzen wir auf die demokratischen Prinzipien der Staatsbürgerschaft, der einzige Weg für die Juden aufzuhören, ein militärisch hochentwickelter Aussenposten des US-Imperialismus gegen die arabischen Völker zu sein.

Ergänzende Links:
Vortrag & Diskussion mit Rajaa Zoabi Omari (Abnaa el-Balad) in Bonn (19. Mai 2011)


Interview mit Haneen Zoabi (MK), ehemalige Passagierin auf der Mavi Marmara [11.04.2011]

"Die Behandlung der Palästinenser durch Israel wird meines Erachtens dadurch [die arabischen Revolutionen] nicht tiefgreifend verändert. Solange der Staat als jüdisch definiert wird, ist die Diskriminierung der Palästinenser die zwangsläufige Folge. Wir charakterisieren die letzten beiden Jahre nicht als Rassismus, da Israel immer ein rassistischer Staat war. Wir nennen es Faschismus, da Israel nun eine Art totalitärer Staat geworden ist. Eine Karikatur in Ha'aretz zeigte Netanjahu und seine Frau an einem Tisch sitzend, der mit "jüdischer Tisch", "jüdischer Teller", "jüdischer Mann", "jüdische Frau" beschildert war - einfach alles muß jüdisch sein. Diese Art von totalitärem Staat ist seit drei Jahren nicht mehr rassistisch, sondern mit faschistischen Gesetzen ausgestattet."

Ergänzende Links:
Gespräch mit Haneen Zoabi in Hamburg am 3. April 2011 (schattenblick)


We have a new verb, "to Goldstone." (R. Cohen) [11.04.2011]

Am 1. April veröffentlichte die Washington Post ein 'Op-Ed' - einen Meinungsbeitrag - des ehemaligen UN-Kommissions-Leiters Richard Goldstone. Darin äusserte er sich zur Untersuchung der Kriegsverbrechen, die sich während der sogenannten 'Operation Cast Lead' 2008/2009 in Gaza ereignet hatten, bei der für jeden einzelnen getöteten Israeli einhundert Palästinenser getötet wurden.

In dem Beitrag Reconsidering the Goldstone Report on Israel and war crimes distanzierte sich Goldstone in Teilen von dem nach ihm benannten Bericht, in dem Israel gravierende Kriegsverbrechen vorgehalten werden.

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Ein neues israelisches Massaker in Gaza [11.04.2011]

von Haidar Eid, 09.04.2011, belagertes Gaza, besetztes Palästina

Der letzten Runde israelischer Massaker, die an den Menschen in Gaza begangen wurden, sind seit Donnerstagnachmittag 16 Personen durch brutale Tötungen zum Opfer gefallen, darunter eine Mutter und Tochter, 4 Kinder und ein älterer Mann. Die letzten 5 Tage hindurch ist Gaza Stadt von Apache Helikoptern, F16 und E15 Kampfflugzeugen bombardiert worden. Diese schrecklichen Massaker geschehen nur einen Tag nach der Stellungnahme des in Ungnade gefallenen israelischen Kriegsministers Ehud Barak, in der er seine Generäle dazu aufruft, die Angriffe auf Gaza zu verstärken.

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Ergänzende Links:
Gaza Under Attack


Mord an einem Freund, Gewaltlosigkeit und der 9. April [07.04.2011]

Zur Zeit tourt der palästinensische Bürgerrechtler Mazin Qumsiyeh durch die USA. In seiner aktuellen Email erinnert er an den ermordeten Juliano Mer-Khamis, verweist auf eine grosse Protestaktion in den USA, am 9. April und gibt eine Rede wieder, die er in Sacramento zu dem Thema 'Gewaltlosigkeit' hielt.
Für die Übersetzung ins Deutsche danken wir Herrn Stefan P..

Nachruf auf Juliano Mer-Khamis

Die Menschheit trauert. Wir sind schockiert. Juliano Mer-Khamis, ein guter Freund und Friedensaktivist, wurde in Jenin ermordet. Seine Mörder – wer auch immer hinter der Tat steckt – waren vermummt, vermutlich aus Feigheit. Doch ihr Wahnsinn wird uns nicht davon abhalten, uns weiter für Gerechtigkeit und Frieden für alle Menschen einzusetzen. Wenn sie dachten, dass sie durch den Mord an einer Symbolfigur auch das friedliche Zusammenleben im Heiligen Land zerstören könnten, haben sie sich getäuscht.

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Der 'Tag des Bodens' und die Angriffe auf meine Auftritte (29. Mrz) [02.04.2011]

In seiner aktuellen Email gibt der palästinensische Bürgerrechtler Mazin Qumsiyeh, Professor an der Bethlehem und der Bir Zeit Universität, einen Überblick über seine Aktivitäten und die Ereignisse in Palästina.

Land Day and attacks on my talks

Tomorrow, we commemorate Land Day throughout Palestine and around the world. Below is a small section from my book "Popular Resistance in Palestine" about the history of Land Day. In Palestine, the uprising is building momentum despite efforts by Israeli officials and some Palestinian officials to suppress it and/or distort its message (which is about a reconstitution of a Palestinian National Council to represent all 12 million Palestinians).

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30. März - Tag des Bodens (Palästina 2, 1988) [30.03.2011]

von Saadi Hamzeh

Der 30. März wird von allen Palästinensern innerhalb und außerhalb Palästinas als "Tag des Bodens" begangen. Am 30. März 1976 hatte das "Komitee zur Verteidigung des arabischen Bodens" aus Protest gegen kurz zuvor erfolgte Landenteignungen in Galiläa zum Generalstreik aufgerufen. Obwohl der Streik legal und öffentlich angekündigt war, griffen die israelische Armee, die Polizei und die Grenzpolizei in voller Kampfausrüstung mehrere arabische Dörfer in Israel an. Drei davon - Deir Hanna, Arabeh und Sakhnin noch am Vorabend des Streiks. Bei dieser Aktion wurden 10 Menschen verletzt und drei getötet. Am Tag des Generalstreiks kam es zu heftigen Auseinandersetzungen mit den Sicherheitskräften, die das Feuer auf die Demonstranten eröffneten. Drei weitere Menschen wurden getötet, 69 schwerletzt ins Krankenhaus gebracht; insgesamt 260 Personen wurden verhaftet.

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Konterrevolution in Ägypten (telepolis) [23.03.2011]

(telepolis) Von einer Arbeit Hand in Hand kann indes längst keine Rede mehr sein. Am 9. März räumte das Militär, das nach dem Rücktritt von Präsident Mubarak Mitte Februar die Macht übernommen hat, das Protestcamp, das bis zu diesem Zeitpunkt noch immer auf dem Tahrir-Platz stand.

Das Militär nahm über 200 Menschen fest – und folterte sie zum Teil brutal. Ein Teil der Festgenommenen wurde in Schnellverfahren von Militärgerichten zu ein bis drei Jahren Haft verurteilt, von anderen fehlt bis heute jede Spur.

Den vollständigen Artikel finden Sie hier wieder.

Ergänzende Links:
Ägypten - Rochade oder Revolution?


Vorläufiges Ende des arabischen Demokratie-Frühlings? [21.03.2011]

Zur Zeit weist vieles darauf hin, dass der arabische Demokratie-Frühling gescheitert ist. Ein Scheitern, für das neben den einheimischen korrupten Oberschichten vor allem der Westen - die USA und die Europäer - die Verantwortung tragen.
Nach der jahrzehntelangen westlichen Unterstützung für die angeblich 'arabisch' bzw. 'muslimisch' bedingten Despotien war wohl leider auch nichts anderes zu erwarten.

In Bahrain bereitete die USA den Demokratieforderungen mithilfe seiner saudi-arabischen Vasallen ein brutales Ende, ohne dass die hiesigen Freunde von Menschenrechten und Demokratie darüber allzuviele Worte verlieren würden.
Dabei scheint man wieder - so wie schon in Ägypten - auf die Zensur des Internets - siehe www.b14news.com - zu setzen.

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Ergänzende Links:
Der sechste US-/Nato-Krieg hat begonnen (J. Guilard)
Die Befreiung muss das Werk des libyschen und arabischen Volkes selbst sein (aik)
Ägypten: Verfassungsfrage spaltet die Opposition (aik)


Bilin: Abdallah Abu Rahmah ist frei! [16.03.2011]

16 Monate und einen Tag nach seiner Inhaftierung kam Abdallah Abu Rahmah, einer der Anführer des zivilen Widerstands in Bilin frei, dessen Freilassung sowohl von amnesty international, von human rights watch wie auch von der EU-Aussenministerin, Catherine Ashton, erfolglos gefordert worden war.

Rahmah erklärte nach seiner Freilassung: "Ich habe nicht die Absicht nach Hause zu gehen und dort untätig herumzusitzen. Durch meine Inhaftierung haben sie mich ohnehin lang genug zum Schweigen gebracht. Unsere Sache ist gerecht, es geht um das Streben nach Freiheit und Gleichheit, und ich habe die Absicht dafür weiter zu kämpfen, genau so, wie ich es zuvor tat."

Ergänzende Links:
Jailed Bil'in Protest Organizer, Abdallah Abu Rahmah, Released One Day Behind Schedule (pop. struggle)


Palästinenser verurteilen fünffachen Mord an Siedlerfamilie - IDF terrorisiert Awarta - Isr. Regierung genehmigt hunderte neuer illegaler Wohneinheiten [15.03.2011]

Von dem grausamen fünfachen Mord an einer Siedlerfamilie Flogel - unter den Getöteten sind zwei Kinder und ein Säugling - in Itamar, nahe Nablus, nahm sogar die deutsche tagesschau Notiz.

Obwohl der oder die Täter bisher nicht gefasst wurden und sich bisher auch keine der bekannten militanten pal. Gruppen unzweideutig zu der Tat bekannt hat, hat sich sowohl die palästinensische Führung in Ramallah von der Bluttat distanziert, wie natürlich auch der zivile palästinensische Widerstand, repräsentiert durch Bilins Volkswiderstandskomitee (per email).

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Ergänzende Links:
The Itamar victimization dance is disgusting (972)


"Global Day of Action" [13.03.2011]

In seiner aktuellen Email gibt der palästinensische Bürgerrechtler Mazin Qumsiyeh, Professor an der Bethlehem und der Bir Zeit Universität, einen Überblick über seine Aktivitäten und die Ereignisse in Palästina.

Global Day of Action

Our thoughts are with our friends in Japan. The Japanese people have stood with us in Palestine and continue to do so. Our hearts are broken over the devastation and loss of life that is the worst disaster in Japanese history since the nuclear and other bombings of Japanese cities in WW II.
Our thoughts are also with the people of the Arab world as they face desperate ruthless dictators.

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Aussenministerin Tzipi Livi: "... ich bin gegen das Recht - internationales Recht im Besonderen" (Palestine Papers, 2007) [12.03.2011]

Auszug aus dem Protokoll des achten Meetings zur Vorbereitung einer gemeinsamen Erklärung für den Annapolis-Gipfel, am 13. Nov. 2007.

Diskussion der Frage, was zum Kern der Erklärung gehören soll, zwischen Ahmad Qurea (ehem. pal. Ministerpräsident) und Tzipi Livni (isr. Aussenministerin):

Ahmad Qurea: "Internationales Recht?"

Tzipi Livni: "Nein. Ich war Justizminister. Ich bin Rechtsanwältin … Aber, ich bin gegen das Recht - internationales Recht im Besonderen. Recht im Allgmeinen.
Wenn wir die Einigung kurz halten wollen, können wir dann nicht einige Punkte fallen lassen? Wie zum Beispiel 'Internationales Recht', das würde wie Einigung einfacher machen.

Quellen:
Meeting Minutes: 8th Negotiation Team Meeting (Al Jazeera)


NRW unterstützt Ausbau von palästinensischem Polizeistaat? [10.03.2011]

Das im Nahen Osten die Throne und Stühle vieler Potentaten wackeln, einige das Feld schon räumen mussten, das scheint zumindestens der NRW-Landesregierung unter der SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft neu zu sein.

Denn wie anders soll man sich erklären, dass sich Kraft - Slogan: 'Mutig. Herzlich. Gerecht.' - unlängst in Ramallah befand, um den dortigen, nicht demokratisch mandatierten 'Ministerpräsidenten' Fayyad zu 'unterstützen'.

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Quellen:
Ministerpräsidentin Kraft trifft in Ramallah den palästinensischen Premierminister Salam Fayyad


Politiker & Philosoph Sari Nusseibeh umarmt die Einstaaten-Lösung (Interview, ZEIT) [09.03.2011]

Wiewohl Sari Nusseibeh in dem Interview den Interviewern in einer Art und Weise zu gefallen versucht, die selbst dem Aussenstehenden als Anbiederung erscheint, so räumt auch er - unvermeidlich - ein, dass die Zweistaatenlösung am Ende ist:

ZEIT: Was schlagen Sie stattdessen vor?

Nusseibeh: Die Israelis könnten die bürgerlichen Rechte, die Rechte als Bewohner, die ich in Ostjerusalem habe, auf alle im Westjordanland und im Gaza-Streifen ausdehnen. Man hat für uns kleine Gefängnisse errichtet und den israelischen Siedlern erlaubt, sich frei auf unserem Gebiet zu bewegen. Warum nicht Freiheit in beide Richtungen?

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Rebellion [04.03.2011]

Analyse: Die arabischen Wurzeln der Revolution 2011 (cp) / Über die Wurzeln der arabischen Revolte und den verfrühten Jubel (J. Petras) / Das Ende vom Ende der Geschichte (P. Escobar, atim) / Die Aaraber fordern die israelische Propaganda heraus (R. Baroud, cp) / Ägypten:: Die Wirren des Übergangs (I. Lübben, taz) /  Mubaraks Regime Quelle sektiererischer Unruhen (ei) / HRW: Militärtribunale gegen Zivilisten stoppen (hrw) / Libyen: Der Löwe wacht über das Öl (P. Escobar, at) / Live Blog - Libya (alj) / Die Geschichte hinter der Rebellion (R. Fisk, ind) / Oman: Sulan Qaboos - Ein stilvoller Despot (gdn) / Palästina: Palästina und die Revolution (M. Barghouti, cp) / Hin zu Palästinas 'Mubarak'-Moment (alj) / HRW: Stoppt die Sittenwächter in Gaza! (hrw) / Warten auf September: Die sinnlosen Deadlines der PA (R. Baroud, pchron)


Palästina und Europa - Kommt und besucht uns in Palästina im kommenden Juli (8.-16.7)! [04.03.2011]

In seiner aktuellen Email berichtet der palästinensische Bürgerrechtler Mazin Qumsiyeh, Professor an der Bethlehem und der Bir Zeit Universität, von seiner Europa-Rundreise.

Palästina und Europa - Kommt und besucht uns in Palästina im kommenden Juli (8.-16.7)!

People around Europe are mobilizing in the hundreds for the Trip to Palestine in July 8-16. I gave talks in filled rooms in Southampton and Paris. I am now in London and then onto the USA to give talks on popular resistance and to recruit more people for this trip. (For a schedule of my talks see here.)

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System aus den Fugen (M. Massarrat, der Freitag) [01.03.2011]

von Mohssen Massarrat

Säulen der Stabilität und der Energieversorgung im Nahen Osten gehen verloren – der Westen muss schleunigst umdenken

Die tunesische Revolution hat das System Ben Ali hinweggefegt, die ägyptische Revolution ist im Begriff, nach dem Sturz des Präsidenten das System Mubarak zu beseitigen. Kein Zweifel, die Epoche der uneingeschränkten Herrschaft in der arabischen Welt geht zu Ende. Nach Jahrzehnten klientelistischer Willkürregimes scheinen die arabischen Völker nunmehr entschlossen, ihre Gesellschaften zu demokratisieren. Die Ben Alis, Mubaraks, Bouteflikas, Salehs oder Gaddafis werden bald vergessen sein. Mit ihrem Abgang bekommen nicht nur die westlichen Demokratien – und das ist die Ironie der Geschichte –, sondern auch Israel, die bisher einzige Demokratie im Nahen Osten, ein riesiges Problem …

Quellen:
System aus den Fugen (M. Massarrat, der Freitag)


Bundestag, 24. Februar 2011: Forderungen des Goldstone-Berichts nach unabhängigen Untersuchungen des Gaza-Kriegs unterstützen [01.03.2011]

Beratung des Antrags der Abgeordneten Annette Groth, Jan van Aken, Christine Buchholz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE

Redner: Annette Groth (DIE LINKE), Günter Gloser (SPD), Roderich Kiesewetter (CDU/CSU), Tom Koenigs (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Thomas Silberhorn (CDU/CSU), Dr. Rainer Stinner (FDP).

Annette Groth (DIE LINKE):

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Freunde auf der Tribüne! Letzte Nacht haben israelische Kampfjets und Hubschrauber die schwersten Angriffe auf den Gazastreifen seit dem Krieg 2008/2009 durchgeführt. In den letzten Wochen und Monaten wurde Gaza immer wieder bombardiert.

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Quellen:
Antrag: Forderungen des Goldstone-Be­richts nach unab­hängigen Unter­suchungen des Gaza-Kriegs unter­stützen
Deutscher Bundestag, Stenografischer Bericht, 93. Sitzung


'No partner for peace' [24.02.2011]

Egal was Israel oder die USA tun, um zu beweisen, dass Verhandlungen für die Palästinenser bestenfalls zwecklos, im Normalfall suizidal sind: Viele - darunter auch einige Experten - wollen nicht von dem Irrglauben lassen, dass die US-Regierung die Rolle des Friedensstifters im Nahen Osten übernehmen müsse. Dazu müsse man die USA nur irgendwie darüber in Kenntnis setzen, dass ihre Politik den eigenen Interessen schade (!), was diese unermeidlich zu einem Kurswechsel veranlassen und zum Frieden im Nahen Osten führen werde. (Einer dieser Experten vertrat erst kürzlich die phantastische Idee, dass sich die USA an die Spitze der arabischen Demokratiebewegung setzen müssten.)

Solchen Träumern - insbesondere jenen, die immer noch an die Zweistaatenlösung glauben - zieht Virginia Tilley mit folgendem, glänzend geschriebenen Artikel den Boden unter den Füssen weg: Why the U.S. will not 'do something' about Palestine.


USA-Diplomatie am Ende: Unser UN-Veto zum Schutz israelischer 'unrechtmässiger Torheit' bedeutet keine Rückendeckung für Israel ... [20.02.2011]

Mit ihrem Veto gegen die Verurteilung von Israels Siedlungsbau vor dem UN-Sicherheitsrat, hat sich die USA zum Gespött der ganzen Welt gemacht.

Nicht nur, dass der Bau der Siedlugen der IV. Genfer Konvention zufolge illegal ist. Noch vor wenigen Monaten versuchte Obama höchstselber Netanjahu zu einem Stopp des Siedlungsausbaus zu bewegen - und scheiterte spektakulär vor den Truppen der Israellobby im Kongress und den 'Demokraten'.

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Ergänzende Links:
US Veto on Settlements Undermines International Law


"Fall des Pharaos: Aufbruch im Arabischen Raum, ein Dilemma für die Heuchler der westlichen Welt" [18.02.2011]

  Gastkommentar von Dr. I. Musa

Der Pharao ist weg. Die Revolution des Volks hat gesiegt und die westliche Welt, damit ihre Glaubwürdigkeit nicht ganz und gar auf der Strecke bleibt, überschlägt sich in der Abgabe von Äußerungen, Erklärungen, Anweisungen, Ratschlägen und Forderungen, wie es nun dort weitergehen sollte. Die Ägypter sind keine Hinterweltler und warten sicherlich nicht darauf, bevormundet zu werden.

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Echos aus der Vergangenheit, Pfade in die Zukunft [17.02.2011]

In seiner aktuellen Email blickt der palästinensische Bürgerrechtler Mazin Qumsiyeh, Professor an der Bethlehem und der Bir Zeit Universität, zurück in die Vergangenheit Ägyptens und macht sich Gedanken über die Zukunft.

Echos aus der Vergangenheit, Pfade in die Zukunft

Who wrote this and when:

"I have been keeping up with the situation in Egypt, and as you know this is one of the most important issues in world today. It will determine whether we live in peace or whether we will die in war. Naturally my sympathies are with Egypt, rather than with the Western Colonial and imperial powers."

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Ägypten - Rochade oder Revolution? [16.02.2011]

Nach dem derzeitigen Stand der Dinge hat in Kairo keine Revolution, sondern nur eine Rochade stattgefunden: An die Stelle des Despoten sind seine Generäle gerückt.

Durch die Weigerung des starrsinnigen Mubarak, dessen Verfallsdatum erkennbar abgelaufen war, so wie versprochen von Bord zu gehen, drohte die Lage auf den Strassen ausser Kontrolle zu geraten.

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Ergänzende Links:
Angst und Solidarität mit den Ägyptern - Studenten berichten aus Ägypen (DLF)
Is the revolution being co-opted? (P. Escobar)
Egypt's army calls for end to strikes as workers grow in confidence (C. McGreal)
Gallery of Mubaraks friends (CBS)
Egyptian army hijacking revolution, activists fear (J. Shanker, gdn)


Von Sykes-Picot zu Mubarak-Suleiman: Der Anfang vom Ende (10. Feb) [15.02.2011]

In seiner letzten Email von 10. Februar, vor dem Sturz Mubaraks, kommentiert der palästinensische Bürgerrechtler Mazin Qumsiyeh, Professor an der Bethlehem und der Bir Zeit Universität, die Entwicklungen in Palästina unter dem Eindruck der Ereignisse in Ägypten.

Von Sykes-Picot zu Mubarak-Suleiman: Der Anfang vom Ende

The people of Egypt are slowly but surely getting their demands. We would have wished for the system to give up quicker but alas, people have to continue struggling to get the rest of their demands including ending Egyptian government subservience to the Israeli/American colonial agenda and returning the estimated $150-250 billion pillaged from the Egyptian economy. Handing power to Suleiman, Israel and the CIA's man in Cairo is not going to save this system.

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Mit Mubarak verschwindet der Garant israelischer Vorherrschaft [12.02.2011]

Zum Verständnis der israelischen Panik angesichts des drohenden Abgangs von Mubarak, muss man sich ins Gedächtnis rufen, dass es erst die freiwillige Lähmung Ägyptens durch Sadat und Mubarak war, die Israel den Spielraum verschaffte, um die Sache der Palästinenser zu ruinieren.

Ohne die dreissigjährige diplomatische und machpolitische Abstinenz Ägyptens im Nahen Osten wäre es Israel nicht gelungen, die Palästinenser in ein mittlerweile 23-teiliges Ghetto zu zwingen, gelenkt von einer Führung, die sich vom Ausverkauf der palästinensischen Interessen - dem sogenannten Friedensprozess - ernährt.

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Ergänzende Links:
PA launches pro-Mubarak demonstration in Ramallah (jp)
WikiLeaks: Suleiman vowed to prevent Hamas rule in Gaza (ynet)


'Game Over' für Mubarak - Rücktritt gefährdet Einheit der Demokratiebwegung - Demokratievirus in der arabischen Welt nicht gebannt [11.02.2011]

Nach wochenlangen Protesten von Millionen von Ägyptern, verkündete der ägyptische Vizepräsident und vormalige Geheimdienstchef, Omar Suleiman, den Rücktritt von Präsident Hosni Mubarak.

Mit diesem Rücktritt, der die Demonstranten auf dem Tahrir-Platz zu stürmischem Jubel veranlasste, verliert der Herrschaftsapparat zwar die verhasste Spitze, das bedeutet jedoch keineswegs sein baldiges oder sicheres Ende.

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Ergänzende Links:
Warum Mubarak am Ende ist von Paul Amar
Why Egypt's progressives win by Paul Amar
3arabawy (blog)


Revolution in Ägypten - Togesagte leben länger (10. Februar 2011) [11.02.2011]

Der heutige Tag wurde durch die Erwartung des Rücktritts von Mubarak bestimmt. Eine Hoffnung. die sich jedoch mit der abendlichen Rede Mubaraks zerschlug, in der er bekräftigte im Amt bleiben zu wollen und sich gegen den Druck der USA und der EU wandte, von seinem Amt zurückzutreten.

Dies und der Umstand. dass die Amerikaner als düpierte auftraten, demonstriert einmal mehr die Unübersichtlichkeit Lage. Falls (!) die Amerikaner kein Theater spielen, muss man davon ausgehen, dass sie - und die Europäer - die Lage in Ägypten nicht im Griff haben.

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Der Straflosigkeit der Besatzer ein Ende setzen -
Spendenaufruf des Volkswiderstandskomitees [10.02.2011]

Das 'popular struggle coordination commitee' hat eine Spendenkampagne gestartet, die es den Opfern der israelischen Besatzerwillkür ermöglichen soll, zivilgerichtlich gegen die uniformierten Täter vorzugehen.

Vor einer zivilgerichtlichen Verfolgung schützt die Täter i.a. schon der Umstand, dass die Palästinenser vor israelischen Gerichten als Ausländer gelten. Um eine Klage einreichen zu können, müssen sie daher zuerst eine Kaution in der Höhe von einigen tausend Dollar aufbringen, was für die Opfer - die im allgemeinen auch wirtschaftlich am Boden liegen - im Regelfall kaum möglich ist.

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Ergänzende Links:
Dismantling Impunity Campaign to Help Palestinian Victims of Army Abuse
Paypal für Spenden an den 'Dismantling Impunity Fund'


Die Bedeutung des ägyptischen Aufstands für Palästina - Aktuelle Links [10.02.2011]

Der Aufstand in Ägypten kann hinsichtlich der Bedeutung für Palästina gar nicht überschätzt werden, auch wenn es zur Zeit unmöglich ist sein Ergebnis vorherzusagen. (Davon abgesehen, dass zur Zeit klar ist, dass er die Bastionen der Mächtigen in Ägypten bisher nicht zum Einsturz gebracht hat.)

Das Problem in Palästina - der zionistische Siedlerkolonialismus - wurde von aussen nach Palästina hereingetragen. Die Palästinenser erlagen ihm, weil sie schwächer und schlechter organisiert als ihre Gegner waren und sind.
Aus diesem Grund wird das Problem auch nur von aussen beseitigt werden können.

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Von EU und Deutschland ausgebildete Polizei knüppelt Solidaritäts-Demonstrationen auf der Westbank nieder [09.02.2011]

Eine der Eigentümlichkeiten des 'Palästinensischen Staates' ist die enorme Dichte an Polizisten, dank der großzügigen Unterstützung der EU, die damit die Stabilität in Palästina sicherstellen will. Während auf einen deutschen Polizisten im Mittel circa 400 Bürger kommen, sind es in Palästina nur circa 50.

War diese Polizei bisher schon durch die Unterdrückung der innerpalästinensischen Opposition gegen die die nicht demokratisch legitimierte Regierung unter Salam Fayyad aufgefallen, so besteht ihre aktuelle Aufgabe darin die Proteste gegen die Despotien in Tunesien und Ägypten zusammen zu knüppeln (siehe dazu auch den Bericht Mazin Qumsiyehs).

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Ergänzende Links:
Deutschlands "Herz der Polizei" schlägt in der West Bank (M. Monroy, tp)
PA in Ramallah plans to build 52 new prisons in West Bank (pic)
Fascism in Ramallah (K. Amayreh)


Palästina & Ägypten: Solidaritätserklärung und internationaler Demo-Aufruf (11. Feb) des 'Volkskomitee gegen die israelische Besatzung Palästinas' [08.02.2011]

Popular Committees Against the Israeli Occupation Palestine
Press release Date: Feb. 4th 2011

The great Arab nation - The Egyptian Arab nation; the cradle of great history and future We salute this great Arab nation, our bothers.
This is the salute of freedom from the people of Palestine who have been fighting for decades for freedom and independence, and to retain the honor of Arabs.
The Palestinian nation is still standing against the Zionist occupation that is seeking to control all the Arab region, aided by the United States of America.

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Ergänzende Links:
Solidarität mit den ägyptischen Demonstranten


Demonstrationen in ganz Palästina in Solidarität mit den Aufständischen in Ägypten und Tunesien, gegen den Widerstand der 'PA' [07.02.2011]

In seiner aktuellen Email berichtet der palästinensische Bürgerrechtler Mazin Qumsiyeh, Professor an der Bethlehem und der Bir Zeit Universität, von den immensen Schwierigkeiten im besetzten Palästina Solidaritätsdemonstrationen für die Revolutionäre in Tunesien und Ägypten zu organisieren; berichtet von den Drohungen der pal. Sicherheitskräfte und den Störmanövern der Kollaborateure.

Demonstrationen in ganz Palästina in Solidarität mit den Aufständischen in Ägypten und Tunesien

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Ägypten: Der Despot oder sein Henker? - Der Westen auf der Suche nach Stabilität [06.02.2011]

Die Signale aus dem Westen nach Ägypten sind uneinheitlich.

Einige Kreise wollen den Despoten um jeden Preis an der Macht halten, wie etwa Tony Blair - der Sondergesandte (!) des Nahost-Quartetts - oder Silvio Berlusconi. Andere wollen nicht länger an ihm festhalten - wollen ihm aber einen 'ehrenvollen' Abgang verschaffen, um so allen amtierenden und zukünftigen Diktatoren von westlichen Gnaden zu signalisieren, dass man sie nicht hängen (!) lassen werde.
Dergleichen gehört eben zum westlich-demokratischen 'Ehrenkodex'.

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Ergänzende Links:
Solidarität mit den ägyptischen Demonstranten (facebook)
Analyse der Ereignisse der letzten Woche und der Manöver der USA (E. Al-Amin)


Report zur globalen Intifada [05.02.2011]

In seiner aktuellen Email gibt der palästinensische Bürgerrechtler Mazin Qumsiyeh, Professor an der Bethlehem und der Bir Zeit Universität, einen Überblick über die Aktivitäten der globalen Intifada.

Report zur globalen Intifada

6 reporters and 36 Palestinians were injured in the demonstration in Jerusalem Friday. In Bil'in and Wad Rahhal and other localities, Palestinian demonstrators and international supporters voiced strong support for the people's revolution in Egypt and vowed to attend planned demonstrations Saturday which are happening in hundreds of cities around the world (including Jerusalem, Bethlehem, and Ramallah; see below). Here is a short (<3 minute) video of what happened to us in Wad Rahhal today.

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Impressionen aus Kairo [05.02.2011]

Ergänzende Links:
Analyse der Ereignisse der letzten Woche und der Manöver der USA (E. Al-Amin)
Why the US fears Arab democracy (P. Escobar)
It's not radical Islam that worries the US – it's independence (N. Chomsky)
It feels good to be Arab these days (G. Mansour)


'Start a global Intifada' [04.02.2011]

In seiner aktuellen Email ruft der palästinensische Bürgerrechtler Mazin Qumsiyeh, Professor an der Bethlehem und der Bir Zeit Universität, zu Demonstrationen in Palästina auf.

Demonstrationen in Palästina

After Mubarak's speech, many TV channels blocked and plain-cloth Egyptian security forces brutally attack demonstrators, killing 6 and injuring 1500: youtube/35Xs3jZmhRw, youtube/I62z3O7VDT0, aljazeera/news/middleeast, youtube/mMbAx_fYVcs, edition.cnn.com/egypt.protests.scene (CNN video but commentary fails to explain how these armed men on horseback and camells are Mubarak regime men).

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Ergänzende Links:
Palestinians for January 25th (Facebook)


The APN Map Project [04.02.2011]

Mubarak ist 'enorm couragiert und eine Macht des Guten' (Tony Blair) [03.02.2011]

Mubarak sei 'enorm couragiert und eine Macht des Guten' verkündete heute der 'Spezielle Gesandte' des 'Nahost-Quartetts', Tony Blair.

Wer der Meinung Tony Blairs nicht folgen mag, der kann heute, Donnerstag, von 15:00 bis 16:00 Uhr vor der ägyptischen Botschaft in Berlin, Stauffenbergstrasse 6, 10785 Berlin, gegen die Entfesselung von Mubaraks Schlägern auf dem 'Tahrir'-Platz in Kairo demonstrieren.

Ergänzende Links:
The forces unleashed in Egypt can't be turned back (gdn)
Egypt: Retrofitting "Operation Ajax" to Support the Pharaoh against the People (gdn)


Ägypten: Stabilität [02.02.2011]

"Stabilität" ist DAS Mantra des Westens im angesicht der Aufstände in der arabischen Welt.

Das Bild zur Linken zeigt, was Stabilität in Ägypten bedeutet. Es zeigt was die Schergen Mubaraks am 7. Juni 2010 von dem 28-jährigen Khaled Said aus Alexandria übrig liessen, der an diesem Tag in ein Internetcafe im Zentrum der ägyptischen Hafenstadt ging.

Als zwei ägyptische Sicherheitsbeamte in das Cafe kamen und ihn aufforderten seine Personalien anzugeben, gab der junge Mann Widerworte, woraufhin er von den Beamten totgeprügelt wurde.

Ergänzende Links:
Frieden und Stabilität in Nahost fördern (bundesregierung)
Israel will Frieden mit Ägypten und Stabilität erhalten (afp)
Unrest in Egypt could lead to Israel's worst nightmare (jta)


Merkel erhält 9. Ehrendoktorwürde der Uni Tel Aviv - Was erhalten Firas Maraghy und Ruprecht Polenz (MdB)? [01.02.2011]

Nach einem 40-tägigen Hungerstreik - den Firas Maraghy nach vagen Zusagen der iraelischen Botschaft in Berlin abbrach, reisten er und seine Familie im Oktober vergangenen Jahres nach Jerusalem, um dort - begleitet von Ruprecht Polenz (MdB), dem Vorsitzenden des Ausschusses für Außenpolitik des Deutschen Bundestages - für seine deutsche Frau sowie für seine Tochter eine permamente Aufenthaltsgenehmigung für seine Heimatstadt Jerusalem zu bekommen.

In Jerusalem angekommen musste Firas feststellen, dass er und sein Begleiter betrogen worden waren.

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Der Ibn Rushd fordert den Demokratischen Wandel für Ägypten [01.02.2011]

Erklärung des Ibn Rushd Fund zu den Vorgängen in Ägypten.

Der Ibn Rushd Fund verfolgt mit größtem Interesse und tiefer Sorge die aktuellen Ereignisse in Ägypten. Wir sprechen dem ägyptischen Volk unsere Hochachtung aus für seinen Mut, trotz größtem Widerstand und massiver Gewalt seitens der Regierung Mubarak das Recht des Volkes als eigentlicher Souverän des Staates einzufordern. Furchtlose Menschen aller gesellschaftlichen Gruppen fordern gemeinsam friedlich das Recht des Volkes auf Selbstbestimmung und die freie Wahl der eigenen Regierung.

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'angry arab' - Zeitnahe Analysen und Kommentierung der Ereignisse in Ägypen [31.01.2011]

Pointierte zeitnahe Analysen und Kommentare zu der Entwicklung in Ägypten in englischer Sprache, finden Sie in dem Blog von As'ad AbuKhalil wieder, einem gebürtigen Libanesen und Professor an der Stanislaus - California State University.


"Die Transformation der arabischen Welt" [30.01.2011]

In seiner aktuellen Email befasst sich der palästinensische Bürgerrechtler Mazin Qumsiyeh, Professor an der Bethlehem und der Bir Zeit Universität, angesichts der aktuellen Entwicklung Ägyptens mit der sich abzeichnenden Transformation der arabischen Welt.

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Überwindet die Angst vor der Befreiung aus der Zwickmühle der Verhandlungen! [28.01.2011]

In seiner aktuellen Email befasst sich der palästinensische Bürgerrechtler Mazin Qumsiyeh, Professor an der Bethlehem und der Bir Zeit Universität, der auch Referent bei der Stuttgarter Palästinakonferenz war, mit den Palestine Papers.

Die Motive der PA auf der einen und der Israelis auf der anderen Seite betreffend, stellt Qumsiyeh fest, dass Abbas - als Repräsentant der machtlosen PA - nur die Option hat immer weiter zu verhandeln und Kompromisse zu machen, ganz egal wie lange die Verhandlungen andauern.
Die Israelis auf der anderen Seite brauchen die Palästinenser als Verhandlungspartner ganz allein um zu verhindern, dass sie wegen mangelnder Verhandlungsbereitschaft international isoliert werden.

Infolge dieser Konstellation sitzt die PA in einer für das palästinensische Volk tödlichen Zwickmühle. Eine Zwickmühle die garantiert, dass die Verhandlungen niemals zu einem Ergebnis gelangen werden - und dass Israel sich dabei Stück für Stück des Territoriums und der anderen Ressourcen der Palästinenser einverleiben kann.

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Israels sozio-ökonomischer Krieg gegen die Palästinenser
Notizen zum Vortrag Dawoud Hamoudehs an der Uni Bonn (26. Jan) [27.01.2011]

Auf Einladung des KoPI trat Dawoud Hamoudeh von stopthewall am Abend des 26. Januar im Hörsaal III der Uni Bonn auf.

Der Plan zur Zerstörung Palästinas

In dem Vortrag mit dem Untertitel "Zukünftige Planungen Israels und palästinensische Gegenstrategien" gab Hamoudeh einen detaillierten Einblick in die israelische Planung, die man als eine Form sozio-ökonomischer Kriegsführung gegen die Palästinenser bezeichnen muss.

Ein "Krieg" mit dem Ziel, den Lebenstandard der Palästinenser - ganz analog zu Gaza - auf das Subsistenzniveau abzusenken, um die Auswanderung als die einzige Alternative erscheinen zu lassen.

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Ergänzende Links:
Jerusalem 2020 (stopthewall)


Anmerkung zur Echtheit der 'Palestine Papers' [25.01.2011]

Das IPK ist selbstverständlich nicht in der Lage, die Echtheit der Palestine Papers zu beurteilen.
Was den Beobachter jedoch ein klein wenig stutzig macht, sind die kaum fassbaren Statements, welche die palästinensischen Verhandler gegenüber den Iraelis und den Amerikanern gemacht haben sollen.

Das Saeb Erekat den Israelis wortwörtlich das 'grösste Yerushalayim' der Geschichte angeboten haben soll, dass Ahmad Qureia erklärt haben soll, dass 'er Zipi Livni wählen würde' und dass er Condoleeza Rice erklärt haben soll, dass sie mit ihrer Ankunft einen 'neuen Lebensgeist' mitbrächte, das klingt fast wie eine Satire. Vielleicht handelt es sich aber auch nur um eine 'Charme-Offensive', ist Charme doch sicher das einzige offensive Mittel, das den Verhandlern der PA noch zur Verfügung steht.

Man kann derzeit nicht ausschliessen, dass hier Kräfte am Werk sind, die mit einer Fälschung erstens die 'Palestinian Authority' mit ihrem 'unilateralen Staat-Ausrufungsprojekt' und zweitens Ajazeera zu Fall bringen wollen.

Jerusalem - 'The Palestine Papers' [25.01.2011]

Jerusalem und der Zusammenbruch der 'Friedensprozess-Industrie" (M. Qumsiyeh) [24.01.2011]

In seiner neuesten Email berichtet der palästinensische Bürgerrechtsaktivist Mazin Qumsiyeh, Professor an der Bethlehem und der Bir Zeit Universität, der auch Referent bei der Stuttgarter Palästinakonferenz war, über den neuesten Coup von Al-Jazeera.
Al-Jazeera soll in den Besitz von 1600 Dokumenten gelangt sein, die zeigen sollen, dass die 'Palestine Authority' einen Ausverkauf der Rechte der Palästinenser betrieben haben soll, der weit über Oslo hinaus geht.
Qumsiyehs Fazit: I think that it spells the end of the peace process industry an 18 year sham that facilitated colonization and enriched a few individuals while destroying our lives.

Wer zum jetzigen Zeitpunkt - mit dieser palästinensischen Führung - Zitat L. Watzal 'Für wen spricht Abbas überhaupt, außer für sich und seine Kumpane?' - ganz zu schweigen von der israelischen - den Palästinensern weiterhin eine unilaterale Ausrufung eines Palästinensischen Staats empfiehlt, der muss schon über bemerkenswerte Fähigkeiten zur Verdrängung der Realität verfügen.

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O-State: Shraga Elam zur Diskussion von Ein- vs. Zwei-Staaten-Lösung [23.01.2011]

Das IPK beobachtet schon seit einigen Wochen mit wachsender Entgeisterung die Diskussion um die Einstaatenlösung, die Attacken auf die Stuttgarter Erklärung und deren Verfasser, die längst das Mass des Akzeptablen überschritten haben.
Völlig unbegreiflich ist dabei, dass den vehementen Verteidigern der Zweistaatenlösung nicht auffallen will, dass die womöglich 2011 vor der Tür stehende Zweistaatenlösung das Fiasko von Oslo in seinen negativen Auswirkungen noch weit übertreffen wird.

Vielleicht trägt folgender Zwischenruf Shraga Elams dazu bei, wieder zurück zu einer inhaltlichen Debatte zu finden.

„Ich behaupte nicht, dass dies ein einfacher Weg ist. Aber gangbar ist er schon. Und im Moment blockieren das palästinensische Regime in Ramallah und Gaza sowie die BefürworterInnen der Zwei-Staaten-"Lösung" die effektiven Schritte in diese Richtung.” (S. Elam)

Den vollständigen Text Shraga Elams finden Sie hier wieder.


"Ein Polizeistaat in Palästina?" u.a. [21.01.2011]

Rundmail des palästinensischen Bürgerrechtsaktivisten Mazin Qumsiyeh, Professor an der Bethlehem und der Bir Zeit Universität, der auch Referent bei der Stuttgarter Palästinakonferenz war.

"Ein Polizeistaat in Palästina?" u.a.

Items in this week's digest:

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"Herrschende Elite verspricht nationale Regierung und setzt Militärherrschaft durch" [19.01.2011]

Eine Zusammenfassung und prononciert linke Sicht der Ereignisse in Tunesien vom 18. Januar.

Nachdem Präsident Zine El Abidine Ben Ali durch den Volksaufstand gezwungen wurde, das Land zu verlassen und nach Saudi Arabien zu fliehen, versucht die herrschende Elite in Tunesien ihre Herrschaft zu sichern. Ihre Strategie ist es, eine Regierung der nationalen Einheit in Aussicht zu stellen und derweil de facto eine Militärherrschaft zu errichten.

Ursprüngliche Versuche von Premierminister Mohamed Ghannouchi, einem langjährigen Verbündeten Ben Alis, als Interimspräsident die Macht zu übernehmen, sind gescheitert, und er wurde durch Parlamentspräsident Fouad Mebazza ersetzt.

Den vollständigen Text finden Sie hier wieder.


Glückwünsche dem tunesischen Volk [17.01.2011]

von 'Ibn Rushd Fund for Freedom of Thought'

Der Ibn Rushd Fund for Freedom of Thought beglückwünscht das tunesische Volk zum ersten Schritt auf dem Weg zum Aufbau einer Demokratie in Tunesien. Die tyrannische Staatsmacht, die Freiheiten und Rechte der Bürgerinnen und Bürger negierte und sich nur durch Gewalt und Korruption an der Macht erhielt, wurde von allen gesellschaftlichen Kräften gemeinsam beendet.

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Tunesien und der Umbau der arabischen Welt [17.01.2011]

In seiner neueste Rundmail streift der palästinensische Bürgerrechtsaktivist Mazin Qumsiyeh, Professor an der Bethlehem und der Bir Zeit Universität, der auch Referent bei der Stuttgarter Palästinakonferenz war, die sich verschlimmernde Lage in Palästina und und zieht seine Schlüsse aus der Entwicklung in Tunesien.

Tunesien und der Umbau der arabischen Welt

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Gaza: Widerstand, wenn Unrecht zu Recht wird [15.01.2011]

„Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!”
(B. Brecht)

von Vera Macht aus Gaza

Die Luft ist erfüllt vom Lärm der israelischen F-16, die so tief fliegen, dass es schon fast einem leichten Beben gleicht. Man kann die Bomben förmlich fühlen, noch bevor sie fallen, mit diesem abscheulichen Knall, der unverwechselbar ist, mit einer Druckwelle, die die Fenster der Häuser im weiten Umkreis bersten lässt und die Wände noch Kilometer weiter zum Wackeln bringt.

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O-State: Ilan Pappe zur Diskussion um die 'Stuttgarter Erklärung' [15.01.2011]

„Zionismus war und ist eine koloniale Siedlerbewegung und Israel ist ein kolonialer Siedlerstaat. So lange dies so bleibt, wird selbst ein Rückzug aus der Westbank und dem Gazastreifen und die Schaffung eines Bantustans die Enteignung und die ethnische Säuberung, die 1948 begann, nicht beenden. Die Bantustans haben die Apartheid in Südafrika nicht beseitigt.”
„Das neue Paradigma besteht auf der Analyse Israels als einen kolonialen Siedlerstaat des 21. Jahrhunderts, dessen Ideologie das Haupthindernis für Frieden darstellt.”

Vor kurzem wurden die Organisatoren der Stuttgarter Konferenz und besonders jene, die die Stuttgarter Erklärung unterschrieben haben, von mehreren deutschen Autoren und Politikern heftig kritisiert, auch in dem für Deutsche aus der linken Mitte so typischen aggressiven Ton.

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Dominotheorie: Erst Tunesien, Algerien - und dann Palästina? [14.01.2011]

Sollten die autoritären Regime in Tunesien und Algerien stürzen, dann würde das nicht ohne Auswirkungen auf den Nahen Osten bleiben.
Eine Demokratisierung der beiden Staaten würde nicht nur die Menschen dort befreien - sondern auch nach Ägypten ausstrahlen - und die Position der USA und Israels schwächen. Für die Befreiung Palästinas ist das womöglich sogar eine zwingende Voraussetzung.

Das sind wohl die Gründe, weshalb unsere westlichen Medien diese Aufstände nicht mit derselben Art Emphase begrüssen, mit der sie die 'bunten' - oft westlich unterstützten - Revolutionen im ehemaligen Herrschaftsgebiet der UDSSR oder dem Iran unterstützt haben oder unterstützen.

Eine Übersicht über den Stand der Dinge in Tunesien und Algerien gibt folgender zusammenfassender Bericht. Hoffen wird, das Mazin Qumsiyeh mit seinem Optimismus recht behält.


EU besorgt über den Abriss des 'Shepherds Hotel' in Ost-Jerusalem [14.01.2011]

Vorneweg Informationen zur Geschichte - dem Bau, dem israelisch legalisierten Diebstahl und der nun weitestgehend vollendeten Zerstörung - des ehemaligen 'Shepherd-Hotels' in Sheikh Jarrah.

Der unterbrochene Abriss des Hotels, das einem illegalen privaten Siedlungsprojekt weichen soll, hat unter anderem zur Veröffentlichung eines Non-Papers geführt, in dem die Vertreter von 25 europäischen Niederlassungen und Konsulaten in Jerusalem und Ramallah die EU dazu auffordern, endlich etwas gegen den fortgesetzte ethnische Säuberung Ost-Jerusalems zu unternehmen.
Forderungen die Jahre zu spät kommen - und die aufgrund der Impotenz der amerikanischen Regierung und dem Vasallenstatus der EU gegenüber den USA - sicher nicht in die Tat umgesetzt werden.

Ergänzende Links:
FAQ zu Jerusalem (NAD-PLO)
EU envoys in 'East Jerusalem call' (alj)


Der letzte Schritt für die Befreiung Palästinas [14.01.2011]

In seiner neueste Rundmail erklärt der palästinensische Bürgerrechtsaktivist Mazin Qumsiyeh, Professor an der Bethlehem und der Bir Zeit Universität, der auch Referent bei der Stuttgarter Palästinakonferenz war, was ihn so sicher macht, dass der Zionismus in Palästina überwunden werden wird.

Der letzte Schritt für die Befreiung Palästinas

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Shaban Karmout (Gaza, 1946 - 2011) - All is registered in notebooks [13.01.2011]

Gentlemen, you have transformed our country into a graveyard You have planted bullets in our heads, and organized massacres Gentlemen, nothing passes like that without account All that you have done to our people is registered in notebooks Mahmoud Darwish

Ergänzende Links:
and another martyr dies in Gaza


Das israelische Rechtssystem als Werkzeug der Besatzung: Urteil gegen Abdallah Abu Rahmah verschärft [12.01.2011]

In Gegenwart von Vertretern des deutschen und des spanischen Konsulats (beide in Ost-Jerusalem) sowie von Vertretern der Botschaften Frankreichs, Maltas, Schwedens, Österreichs, Großbritanniens und der EU-Kommission, folgte das israelische Militärgericht der Berufung des Militärstaatsanwalts, und verlängerte die Haftdauer von Bilins Organisator des Volkswiderstandskomitees um drei, auf sechszehn Monate.

Begründet wurde die Verschärfung ganz unverhüllt mit dem Ziel, nicht nur Abdallah Abu Rahmah, sondern auch seine Helfer davon abzuschrecken, weiter mit Demonstrationen gegen den israelischen Diebstahl von den zu Bilin gehörenden Flächen vorzugehen.

Ergänzende Links:
Amnesty International believes Abdallah Abu Rahma to be a prisoner of conscience ... (ai)


medico: Die Verantwortung Israels für die Unsicherheit in der Nahrungsmittel- und Wasserversorgung im Gazastreifen [12.01.2011]

Die 'Ärzte für Menschenrechte - Israel' veröffentlichen ihren aktuellen Bericht zur Ernährungsunsicherheit und zur Gesundheitssituation der Bevölkerung in Gaza. Mit der Politik des "Humanitären Minimums", welche Israel seit 2007 durch die Blockade des Gazastreifens verfolgt, werden kontinuierlich elementarste Grundbedürfnisse verletzt.

- 61% der Bevölkerung Gazas leidet unter Nahrungsmittelunsicherheit
- 90-95% der Wasserquellen sind verschmutzt
- 71% der Haushalte sind von internationaler Hilfe abhängig

Keine Mobilität, wirtschaftliche Rückentwicklung, prekäre Versorgung – die physische und psychische Gesundheit der Bevölkerung von Gaza verschlechtert sich zusehends.

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O-State: Der Mythos vom internationalen Konsens (K. Christison) [11.01.2011]

Kathleen Christison, ehem. CIA-Analytikerin, gehört zu den Unterzeichnern der Stuttgarter Erklärung. Der nachfolgende Text ist bei 2008 tlaxcala erschienen. Übersetzer: Hergen Matussik.

Ein- und Zwei-Staaten-Lösungen : Der Mythos vom internationalen Konsens

In dem glitzernden Reigen der Argumente, die gegen die Verfechter einer Ein-Staaten-Lösung für Palästina-Israel angeführt werden, ist das vielleicht unaufrichtigste, welches auch von wohlmeinenden Kommentatoren, die glauben, im besten Interesse der Palästinenser zu sprechen, wiederholt wird, jenes, das behauptet, daß die Palästinenser die internationale Gemeinschaft schlicht irritieren würden, wenn sie auf ein solche Lösung drängten, weil der sogenannnte internationale Konsens eine Zwei-Staaten-Lösung unterstütze und tatsächlich auf ihr gegründet sei.

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Al-Arakib: Die Rolle des israelischen Rechtssystems bei der Bekämpfung der Rechte der Beduinen in Israel [09.01.2011]

Nach der achten Zerstörung der Beduinensiedlung Al-Arakib und den kürzlichen Hauszerstörungen in Lydda, richten sich die Attacken des israelischen Staats nun gegen einen der prominentesten Verteidiger der Rechte der Beduinen in Israel, gegen Nuri al-Uqbi.

Nuri al-Uqbi gründete bereits in den 1960'er Jahren die 'Gesellschaft für den Schutz der Rechte der Beduinen in Israel' und versucht seitdem das Land wieder zurück zu erlangen, daß der israelische Staat seinem Vater 1951 stahl. Seit 2006 hat er dazu ein Zelt in Al-Arakib aufgeschlagen, dass der israelische Staat seither dutzendfach zerstört hat.

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Ob One-State oder Two-State, die Palästinenser haben keinen Partner für einen Frieden [08.01.2011]

Das folgende ist Teil der Reflektionen zur Frage der Konsequenzen bzw. Bedingungen einer Ein- oder Zweistaaten-Lösung in Palästina.

Auch wenn die Ermordung von Anas Saleh (20) durch Israels kafkaeskes Grenzregime in Gaza oder die ebenso kaltblütige wie sinnlose Liquidation von Omar al-Qawasmy (66) in Hebron nur zwei weitere Beispiele für den moralischen und rechtlichen Nihilismus Israels sind, so verdeutlichen diese Fälle doch das Grundproblem der Palästinenser: Sie haben keinen Partner für einen Frieden.

Das wichtigste Argument der Vertreter der Zweistaatenlösung ist bekanntlich, dass die Einstaatenlösung 'utopisch' - d.h. unmöglich - sei. Was die Vertreter der Zweistaatenlösung dabei vergessen ist, dass die Zweistaatenlösung von den Problemen, die sich hinter der behaupteten 'Unmöglichkeit' verbergen, genauso betroffen ist, wie die Einstaatenlösung.

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Ergänzende Links:
Maariv details Netanyahu's refusal to directly negotiate with PA (coteret)
Occupation of the Territories-Israeli Soldier testimonies 2000-2010 ('breaking the silence')


Al-Maqdese for Society Development (MSD) [07.01.2011]

Newsletter Dezember

The International Day for Human Rights, the Palestinians have no rights with the ongoing and systematic violations against them // A new Israeli plan "isolation of Al-Isawiyeh neighborhood" // A new plan to change the Old City features and connect it with West Jerusalem // Al-Maqdese is preparing for the opening of its third office // Al-Maqdese Data Bank analytical and statistical reports // Statistics on house demolitions in EJ during November and December of 2010 // Cont. from the previous issues: Al-Maqdese has finished the largest documentation on Israeli violations in EJ since 1967 // The anniversary of the UN General Assembly Resolution 181: Partition of Palestine Plan and the International Day of Declaration of Solidarity with the Palestinian People // Summary of the economic-social and demographic impacts of house demolitions // Summary of the report on Israeli violations in Jerusalem 2000 – 2010 // Al-Maqdese new website // The Jerusalem Municipality signage committee passes a law that requires the Palestinians in EJ to furnish their stores with Hebrew signs!! // Falsification of history // Convention on the rights of child on 20/11/1989


O-State: Auch google ist für die Einstaatenlösung! [07.01.2011]

Das folgende ist Teil der Betrachtungen, der Frage der Konsequenzen bzw. Bedingungen einer Ein- oder Zweistaaten-Lösung in Palästina.

Die offene Unterstützung googles für die Einstaatenlösung zeigt sich in 'google maps'.

Denn google zufolge liegen alle palästi­nensischen Städte in Israel - also 'O-State' pur!
Und noch besser für Israel - die palästinensischen Städte zeigen keinerlei Anzeichen irgendeiner städtischen Zivilisation! Palästinensische Städte sind offensichtlich wüst und leer - Flächen, wie gemacht für neue 'jüdische' Siedlungen!

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Israel: Satire (!) [05.01.2011]

Die Vorbereitung der israelischen Staatsbürger auf das komplizierte Leben in Israel beginnt bereits im Kindergarten ...

(Bild links anklicken.)


O-State: Es wächst zusammen, was zusammen gehört … [05.01.2011]

Das folgende ist Teil der Betrachtung der Frage der Konsequenzen bzw. Bedingungen einer Ein- oder Zweistaaten-Lösung in Palästina.

Zu den größten objektiven Hindernissen einer Einstaatenlösung zählt der Hass und das Misstrauen, das sich nach Jahrzehnten der Besatzung angestaut hat und - wenn man sich die aktuelle Hauszerstörungsorgie ansieht - weiter anstaut.

Man kann sich nicht des Eindrucks erwehren, dass dies von der israelischen Seite genau so gewollt ist. Dass die israelische Politik darauf abzielt, alle Brücken hinter sich abzubrennen, um so auch jene Bürger zu Geiseln zu nehmen, die dieser Politik eigentlich eher ablehnend gegenüberstehen.

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