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Diplomatische Niederlage Israels bei dem Versuch Palästina von der UNESCO fernzuhalten - Deutschland stimmt gegen die EU, für Israel [01.11.2011]

Die Generalversammlung der UNO-Organisation für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO) hat Palästina an diesem Montag mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit als 195. Vollmitglied aufgenommen.
Dies trotz der Ankündigung der USA (die nahezu ein Viertel der Zahlungen zur UNESCO leisten) auf diesen diplomatischen Erfolg der PA mit der Einstellung aller Zahlungen zu reagieren.

Gegen die Aufnahme votierten neben Israel und seiner unverbrüchlichen Garantiemacht, den USA, auch - wie schon zuvor - die Bundesrepublik Deutschland sowie auch die Niederlande. Für den Antrag stimmten die EU-Länder Frankreich, Spanien, Irland, Belgien, Österreich und Norwegen.

Während die Aufnahme Palästinas als klare diplomatische Niederlage Israels zu werten ist, demonstriert das Abstimmungsverhalten Deutschlands und der Niederlande die Macht der Iraellobby in Europa.
Deutschland demonstriert damit zusätzlich seine Geringschätzung für eine einheitliche EU-Aussenpoltik - wenn nicht für die EU insgesamt. Angesichts der aktuellen Euro-Krise erscheint dies als ganz besonders befremdlich.

Für die PA bedeutet diese Entscheidung nicht nur eine erhebliche Aufwertung. Darüber hinaus bietet ihr die Mitgliedschaft in der UNESCO auch die Möglichkeit, Israel bei seinen Aktivitäten zur Judaisierung palästinensischer Kulturdenkmäler und -güter auf diplomatischem Weg Steine in den Weg zu legen.

Dies wird zwar wenig Einfluss auf die israelische Politik haben - befördert aber die voranschreitende Delegitimierung Israels.

 (ts)