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"Much Ado about Nothing" oder "Die Anerkennung Palästinas vor der UN" [03.09.2011]

Mit dem Herannahen des 20. September rückt auch die Drohung oder Verheissung - je nach Standpunkt - der von der PA betriebenen "Anerkennung Palästinas vor der UN" in das Zentrum des Interesses.

Während einige wahre Wunder von einer solchen Anerkennung zu erwarten scheinen, halten andere sie für die grösste Gefahr seit Oslo.

Betrachtet man die Fakten, so kommt man nicht umhin an ein Stück von William Shakespeare zu denken: "Viel Lärm um nichts".

Vollmitgliedschaft in der UN

Hinter der "Anerkennung Palästinas" verbirgt sich primär das Ziel, das Phantom namens 'Palästinensischer Staat' zu einem Vollmitglied der UN zu machen.
(Phantom, weil die Regierung des 'Palästinensischen Staates' - die PA - nicht die allergeringste Kontrolle über das Gebiet hat, das sie als ihr Territorium betrachtet.)

Eine Vollmitgliedschaft böte der pal. Führung bisher nicht dagewesene Möglichkeiten, um die Besatzer auf diplomatischer und völkerrechtlicher Ebene unter Druck zu setzen, wiewohl das in Anbetracht ihrer Ohnmacht an den 'facts on the ground' sicher kaum etwas ändern würde.

Vor der Gewährung einer Vollmitgliedschaft steht jedoch nicht nur eine notwendige 2/3-Mehrheit in der UN-Vollversammlung, sondern auch die Zustimmung des UN-Sicherheitsrats, die angesichts der unverbrüchlichen Treue der USA zu Israel sicher ausgeschlossen ist.

Internationale 'Anerkennung' in der UN-Generalversammlung

Das zweite Ziel der PA besteht darin, in der 192 Staaten vertretenden UN-Generalversammlung eine 2/3-Mehrheit für die Anerkennung Palästinas als Staat zu erreichen.

Jedoch - für den Status der PA in der UN ist ein solches Votum bedeutungslos.
So wie auch für die Beziehungen zu Israel, das UN-Resolutionen sowie das Völkerrecht und Menschenrechte seit Jahrzehnten folgenlos mit Füssen tritt.

Fazit

Alles in allem haben die Palästinenser vom 20. September weder etwas zu erwarten noch viel zu befürchten - abgesehen von hysterischen Reaktionen der israelischen Rechten.
Die Besatzer werden auch nach dem 20. September weiter an den Siedlungen bauen, palästinensische Häuser abreissen und versuchen den Palästinensern das Leben zur Hölle machen, um sie zu vertreiben.

Allein die PA darf sich Hoffnungen machen, dass es ihr der 20. September ermöglichen wird die Verhandlungen fortzusetzen, die ihr die Taschen füllt und Palästina hinter israelischen Mauern und Zäunen zum Verschwinden bringt.
 

Artikel zum 20. September, zusammengestellt von Dr. Gabi Weber.

One State vs. Two States (One Democratic State in Palestine) // Palestinian Statehood von Kalaam Faadi // The PLO and the Question of Popular Representation von FRANCIS A. BOYLE // A Legal Opinion on The Palestine Liberation Organization, the future State of Palestine, and the question of popular representation von Guy S. Goodwill-Gill // Palestinian Statehood: The Ayes And The Nays von John Pilger // Declaring An Independent Palestinian State von Steve Lendman // Palestinian Statehood and Other Political Issues von Steve Lendman // General Assembly Palestinian Statehood Vote von Steve Lendman // UN statehood bid 'threatens Palestinian rights' (maan) // Palestine: Arduous Odyssey of Statehood von Dr. Ismail Salami und Kourosh Ziabari // Statehood Blocked: Equality Struggle Ahead von Nour Erekat // Three-quarters of World Recognizes Palestine (maan) // BNC Reiterates its Position on "September" (bdsmovement)// September von M. Qumsiyeh // Palestinian Americans "unequivocally reject" PA’s UN statehood bid von Ali Abunimah // How Palestinian Authority’s UN "statehood" bid endangers Palestinian rights von Ali Abunimah // Another Tsunami! von Adam Keller // On a Palestinian State von Michael Bröning // Palestine's dilemma von Ashfaqur Rahman // THE ONLY HOPE: A Palestinian Revolution von Gulamhusein A. Abba // Palestinians Will Soon Come Full Circle von Sam Bahour // The Palestinian bid for UN statehood recognition von Lawrence Davidson // Statehood: Two-prong Approach Needed von Stuart Littlewood // Obama straining every nerve against UN membership for Palestine von Josh Ruebner // The Palestinian Statehood Strategy von Ali Younes // September's Hope? von Tamar Fleishman // Palestine: Conditions of Statehood and Reality of Compromise von Samah Sabawi // occupation and the One State Reality von Darry Li // The two-state solution will die in September von Ami Kaufman // Israels Scheinangebot soll Proklamation des Palästinenserstaats torpedieren (schattenblick)

 (ts)