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Politik (Archiv 2010)
Feuer und Flamme für Israel [30.12.2010]
Am Montag brannten die Felder der Farmer des Dorfs Ein Ash-Sha'ira unweit von Nablus.
Die Brandstifter kamen aus der nahe gelegenen 'Siedlung' Yitzhar.
Die Einheiten der pal. Feuerwehr, die Anfang Dezember ausgerückt waren, um den Brand bei Haifa zu löschen, kamen nicht.
Und wer weiss, ob sie rechtzeitig gekommen wären.
Um von Bethlehem in das ca. 150 Kilometer
entfernte Carmel zu kommen, hatten sie damals rund
fünf Stunden gebraucht.
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Offener Brief aus Gaza: 'Zwei Jahre nach dem Massaker, das Verlangen nach Gerechtigkeit' [28.12.2010]
by Gazans Seeking Justice
Besieged Gaza, Palestine
27. December.2010
We, the Palestinians of the Besieged Gaza Strip, on this day, two years on from Israel's genocidal attack on our families, our houses, our roads, our factories and our schools, are saying enough inaction, enough discussion, enough waiting -- the time is now to hold Israel to account for its ongoing crimes against us. On the 27th of December 2008, Israel began an indiscriminate bombardment of the Gaza Strip. The assault lasted 22 days, killing 1,417 Palestinians, 352 of them children, according to mainstream human rights organizations. For a staggering 528 hours, Israeli Occupation Forces let loose their US-supplied F15s, F16s, Merkava Tanks, internationally prohibited white phosphorous, and bombed and invaded the small Palestinian coastal enclave that is home to 1.5 million, of whom 800,000 are children and over 80 percent UN registered refugees. Around 5,300 remain permanently wounded.
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The Gaza massacre and the struggle for justice (A. Abunimah)
Durchbruch für den israelischen Rechtststaat: Erster Israeli wegen des Gaza-Massakers verurteilt [28.12.2010]
Am 27. Dezember demonstrierte der israelische Staat erneut
seine Ausnahmestellung in der Gemeinschaft der Staaten.
Zwei Jahre nach dem israelischen Massaker in Gaza verurteilte
ein Distriktgericht in Tel Aviv einen Israeli: Jonathan Pollak.
Pollak wurde schuldig gesprochen, am 31. Januar 2008 in Tel Aviv mit einer Gruppe von ca. 30 Personen auf dem Fahrrad durch die Stadt gefahren zu sein und dabei gegen das Verbrechen in Gaza demonstriert zu haben.
Richter Yitzhak Yitzhak verteilte Pollak für dieses Verbrechen zu drei Monaten Gefängnis, die er am 11. Januar antreten muss.
Ergänzende Links:
Israeli activist sentenced to 3 months in prison for protesting Gaza war (J. Dana)
PSCC Media Coordiantor Sentenced to 3 Months in Prison; Tells Judge "I'll Go to prison With my Head Held High" (popular struggle)
Replik des Palästinakomitees Stuttgart: "Zu einer typisch deutschen Diskussion um Palästina" [24.12.2010]
Die Stuttgarter Palästina Solidaritätskonferenz vom 26. bis 28. November 2010 hat in erfolgreicher Weise Wege für die zukünftige Solidaritätsarbeit beleuchtet.
Unter dem Titel „Getrennte Vergangenheit – Gemeinsame Zukunft, Hindernisse und Perspektiven für eine gerechte Lösung“ referierten und diskutierten PalästinenserInnen, Israelis, Deutsche und AktivistInnen aus vielen anderen Ländern über die Frage Rassismus und Apartheid, Unterstützung des palästinensischen zivilen Widerstandes durch BDS und die Perspektive der Ein-Staat-Lösung.
Die Konferenz wurde von der Mehrheit der TeilnehmerInnen als positiv empfunden, das Abschlussdokument, die Stuttgarter Erklärung, haben eine Woche nach ihrem Erscheinen 475 UnterstützerInnen aus der Bundesrepublik und vielen weiteren Ländern unterzeichnet und die Zahl wächst rasch.
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Ergänzende Links:
Lesen und unterzeichnen Sie hier die Stuttgarter Erklärung
Warum Sie die Stuttgarter Erklärung unterzeichnen sollten
'Stuttgarter Erklärung' - naiv, inkompetent, fremdgesteuert? [23.12.2010]
Kritiker der 'Stuttgarter Erklärung' haben den Unterzeichnern unter
anderem Naivität, Inkompetenz und Fremdsteuerung unterstellt.
Vielleicht sollten sich diese Kritiker einfach mal die Liste der
Unterzeichner ansehen:
Ali Abunimah + Max Ajl + Abdul-Rahman Alawi + Mona Baker + Omar Barghouti + Dr. Oren Ben-Dor + BDS-Gruppe Berlin + Kathleen Christison + Elias Davidsson + Prof. Dr. Uri Davis + Raymond Deane + Sophia Deeg + Hermann Dierkes + Dr. Annelise Butterweck + Haidar Eid + Prof. Farid Esack + Anneliese Fikentscher + Heiko Flottau + Martin Forberg + Andreas Friedrich + Dr. Weber Gabi + Prof. Rachel Giora + Joachim Guilliard + Anne Gwynne + Sondra Hale + Jeff Halper + Evelyn Hecht-Galinski + Shir Hever + Wolfgang Jung + Brigitte Keyl + Dietrich Kittner + Wilhelm Langthaler + Michael Letwin + Les Levidow + Lubna Masarwa + Sabine Matthes + Prof. Dr. Georg Meggle + Hajo Meyer + Prof. Maria Mies + Akiva Orr + IPK + Ilan Pappe + Mazin Qumsiyeh + Roland Rance + Ellen Rohlfs + Günter Schenk + Karl Schmidt + Malcolm Sylvers + Khalil Toama + Eran Torbiner + Petra Wild + General Union For Health Services Workers
Wirklich allesamt inkompetente, fremdgesteuerte Naivlinge?
Ergänzende Links:
Lesen und unterzeichnen Sie hier die Stuttgarter Erklärung
Warum Sie die Stuttgarter Erklärung unterzeichnen sollten
Vom Unsinn der 'Anerkennung' des Staates Palästina [23.12.2010]
Die neue Welle von Anerkennungserklärungen (oder Ankündigungen) für einen palästinensischen Staat
- darunter die von Bolivien, Argentinien, Brasilien, Uruguay und Paraguay - hat die
Illusion befeuert, Palästina könne einfach durch einen diplomatischen
Willensakt konstituiert werden.
Dass es bereits zwei wirkunglose Ausrufungen eines pal. Staats gegeben hat - zuletzt 1988
in Algier, anerkannt von beinahe 90 Staaten -, das scheint einige der Optimisten
nicht weiter zu beeindrucken, die sich auch
hartnäckig dagegen stemmen Schlussfolgerungen aus dem Scheitern Oslos zu ziehen.
Dieser Illusion setzt Zulaikha Abdullah im
Middle-East-Monitor folgendes entgegen:
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Ergänzende Links:
Does international recognition for a Palestinian state really mean anything? (memo)
Mazin Qumsiyeh frei [23.12.2010]
Nach der gestrigen überraschenden Verhaftung Mazin Qumsiyehs, einem
der Referenten der Stuttgarter Palästinakonferenz,
kann heute Entwarnung gegeben werden.
Qumsiyeh scheint wieder frei zu sein, ein Weihnachtsgeschenk der
ganz besonderen - israelischen - Art.
Update zu Mazen und Al-Walaja
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Mazin Qumsiyeh wurde heute zusammen mit sieben anderen nahe Al-Walaja verhaftet (J. Qumsiyeh) [22.12.2010]
Absenderin der neuesten Rundmail von mazin@qumsiyeh.org ist die Frau
Mazin Qumsiyehs, denn Mazin wurde heute festgenommen.
Die Verhaftung erfolgte nahe des Dorfes Walaja, nachdem dort überraschend israelische Bulldozer eingetroffen waren, vermutlich um das Dorf von einer Wasserquelle abzuschneiden.
Nachfolgend die Email im Original.
Heute wurde Mazin zusammen mit sieben anderen nahe Al-Walaja verhaftet
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Empfehlung für Aktivitäten zum Jahresende (Mazin Qumsiyeh) [22.12.2010]
In seiner neueste Rundmail gibt der palästinensische Bürgerrechtsaktivisten Mazin
Qumsiyeh, Professor an der Bethlehem und der Bir Zeit Universität,
der auch Referent bei der Stuttgarter Palästinakonferenz war, einige Hinweise, was Sie
zum Jahresende hin tun könnten/sollten.
Empfehlung für Aktivitäten zum Jahresende
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'Entwicklung oder Normalisierung von Apartheid? -
Eine Kritik von Entwicklungsansätzen und -projekten auf der Westbank'
von Dawood Hamoudeh
[21.12.2010]
Der 'economic peace' ist das 'Zuckerbrot', mit dem die internationale
Gemeinschaft und die PA dazu gebracht werden sollen, weiter an der
Zweistaatenlösung festzuhalten.
Nachfolgend finden Sie eine Bewertung dieser Pläne von Dawood Hamoudeh
von stopthewall aus dem Jahr 2008, der demnächst mehrere Auftritte
in der BRD haben wird:
Dieses Dokument enthält eine Untersuchung über Entwicklungsvorschläge für die West Bank, insbesondere über die von internationalen Entwicklungsinstitutionen mit Fanfaren angekündigten, von der Regierung Fayyad sehr unterstützten Gemeinschaftsprojekte.
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Ergänzende Links:
Interview mit Dawood Hamoudeh
'Development or Normalisation? A critique of West Bank development approaches and projects' (stop the wall)
Warum das IPK dazu aufruft die 'Stuttgarter Erklärung' zu unterstützen [20.12.2010]
Aus der Sicht des Instituts für Palästinakunde (IPK) besteht das Primat der Palästina-Solidarität in dem Recht auf Selbstbestimmung des palästinensischen Volkes. Die PalästinenserInnen müssen von der Besatzung befreit werden und in ihrer Heimat ein Leben in Würde und Freiheit leben können.
Da diese Forderung den Kern der Stuttgarter Erklärung bildet, eine von TeilnehmerInnen der Stuttgarter Palästinakonferenz Ende 2010 verfasste Grundsatzerklärung, wird sie vom IPK uneingeschränkt unterstützt. Das IPK unterstützt damit auch die in der Erklärung geforderte Einstaatenlösung, d.h. die Forderung nach der Errichtung eines säkularen, demokratischen Staats für Araber und Juden im historischen Palästina.
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Ergänzende Links:
Lesen & Unterzeichnen Sie hier die 'Stuttgarter Erklärung'
Liste der Unterzeichner der 'Stuttgarter Erklärung'
"Begräbnistraditionen und Rituale" (Mazin Qumsiyeh) [15.12.2010]
Das wir zwei Wochen nichts von Mazin Qumsiyeh gehört haben hat
einen traurigen Grund: Einer seiner Schwager ist unlängt verstorben.
Auch diesen traurigen Umstand nimmt Qumiyeh zum Anlass, über den
Tod und seine Rituale in seiner Gesellschaft zu reflektieren.
Nicht ohne auch hier ein paar interessante Links anzufügen.
Begräbnistraditionen und Rituale
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Sechsundzwanzig 'elder statesmen' am Totenbett der Zweistaatenlösung [13.12.2010]
Am 10. Dezember wurde ein
Brief von 26 ehemaligen europäischen
Spitzenpolitikern, darunter Xavier Solana, Romano Prodi, Giuliano Amato,
Richard von Weizsäcker, Helmut Schmidt, Mary Robinson, Felipe
Gonzalez und Thorvald Stoltenberg bekannt, indem diese die EU
auffordern die europäische Politik des Wegduckens und Wegschauens zu
beenden, mit der die EU und die Mehrheit der europäischen
Staaten seit eh und je auf die unausgesetzten Verbrechen Israels
an den Palästinenser reagieren.
Israel müsse in einer noch nie dagewesenen Art und Weise behandelt
werden - so wie eben jeder andere Staat.
Die EU und natürlich auch die gesamte Medienwelt reagierten auf diese ungeheuerliche Forderung wie gewohnt und eingeübt - mit wegducken und wegsehen.
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Ergänzende Links:
Ehemalige Schwergewichte der europäischen Politik zu einer Kurskorrektur im Umgang mit Israel auf (20min)
Zwei-Staaten-Lösung (1937 - 2010) [10.12.2010]
Die Zwei-Staaten-Lösung (1937 - 2010) ist tot.
Die von der 'Peel-Komission' 1937 aufgebrachte Idee einer Zwei-Staaten-Lösung ist Ende 2010 unter Barack Obama nach langer, nicht enden wollender, schwerer Krankheit verstorben.
Nachdem der vorgeblich mächtigste Mann der Welt, Barack Obama, an AIPAC und dem mit ihm allierten zionistischen Christen gescheitert ist; Nachdem die USA angeben, nicht in der Lage zu sein, das zu 100% von ihnen abhängige Israel zu einem Stopp der Bautätigkeit und der Vertreibung von Palästinensern aus Ost-Jerusalem zwingen zu können, ist die Grundlage für die Zwei-Staaten-Lösung entfallen.
Für die Palästinenser bedeutet dies, daß die Ein-Staaten-Lösung die letzte und einzige Perspektive für sie darstellt.
Ergänzende Links:
Und wieder ein historischer Anlauf gescheitert (tagesschau)
"Jetzt wächst zusammen, was zusammen gehört" [09.12.2010]
"Am gestrigen Dienstag besuchten sie [mehrere europäische Politiker extrem
rechter, xenophober Parteien], unter ihnen FPÖ-Chef Strache (in seiner Jugend
noch Teilnehmer an neonazistischen Wehrsport-Übungen in österreichischen
Wäldern), eine Sitzung der Knesset. Begleitet wurden sie im israelischen
Parlament dabei durch Ariel Shomer, den früheren Kabinettschef von Präsident
Ezer Weizmann. Im Anschluss konnten sie Gespräche mit einzelnen Abgeordneten
wie dem Rabbiner Nissim Zeev von der religiösen Shas-Partei führen."
Quellen:
Rechtsradikale in Israel, um ihren Antisemitismus zu verstecken (telepolis, Bernd Schmid)
"Im Feuer im Karmel verbrennen Israels Illusionen" (M. Blumenthal) [07.12.2010]
Ein äusserst weitsichtiger Artikel
von Max Blumenthal, der
einen weiten Bogen um das Feuer schlägt und dabei den Zusammenhang
zwischen dem Brand, dem Traum von Lebensraum und ethnischer Reinheit,
den Aktivitäten des JNF, dem Ort Ayn Hawd (der heute Ein Hod heisst)
und der nicht enden wollenden Zerstörung Al-Arakibs im Negev entfaltet.
Quellen:
The Carmel wildfire is burning all illusions in Israel
"Besuchen Sie uns in Palästina in der Weihnachtszeit" (Mazin Qumsiyeh) [05.12.2010]
Political fires are raging and spin doctors in governments are trying hard
to contain the fires and change the subject but the real solution for most
of our problems remain obvious to most people: free Palestine -- end
apartheid.
Die neueste Rundmail des palästinensischen Bürgerrechtsaktivisten Mazin Qumsiyeh, Professor an der Bethlehem und der Bir Zeit Universität, enthält interessante Einschätzungen zu den Waldbränden, vor allem aber zu Wikileaks.
Über Flächenbrände und Wikileaks
Bitte lesen Sie
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Reflektionen zur Stuttgarter Palästinakonferenz von Mazin Qumsiyeh [01.12.2010]
Zu den hochkarätigen Referenten der Stuttgarter Palästinakonferenz
gehörte der palästinensische Bürgerrechtsaktivist Mazin Qumsiyeh
aus Beit Sahour, den wir bisher nur durch seinen Emails kannten.
Qumsiyeh, Professor an der Bethlehem und der Birzeit Universität, beindruckte während der Konferenz mit der ernsten Ruhe und Akribie, mit der er die Fakten vortrug.
Dazu passen seine Reflektionen zu der Palästinakonferenz, die Sie hier nachlesen können.
Ergänzende Links:
Mazin Qumsiyeh in Stuttgart
Unabhängigkeitserklärung des Staates Palästina (Algier, 15.11.1988) [16.11.2010]
Palästina, das Land der drei monotheistischen Religionen, ist das Land, aus dem das palästinensisch-arabische Volk stammt, in dem es sich entwickelte und sich auszeichnete. Das palästinensisch arabische Volk war immer in Palästina verwurzelt und hat nie seine Bande mit ihm gelöst. So schloß das palästinensisch-arabische Volk eine immerwährende Verbindung zwischen sich selbst, seinem Land und seiner Geschichte.
Das palästinensisch-arabische Volk festigte im Verlauf seiner Geschichte seine nationale Identität durch seine legendäre Standhaftigkeit.
Aufgrund des Zaubers dieses alten Landes und seiner zentralen Lage an den Schnittstellen zwischen den Mächten und Zivilisationen wurde das palästinensisch-arabische Volk durch fremde Ambitionen, Expansionsgier und Invasionen daran gehindert, seine politische Unabhängigkeit zu verwirklichen; jedoch hat die dauernde Verbundenheit des Volkes mit diesem Land ihm seine Identität verliehenn und dem Volk die Seele der Heimat eingehaucht. …
Quellen:
Unabhängigkeitserklärung des Staates Palästina (Algier, 15.11.1988)
"Ist Israel ein Apartheidstaat?" und andere Dinge … [13.11.2010]
Der palästinensischen Bürgerrechtsaktivist Mazin Qumsiyeh, Professor an der Bethlehem und der
Bir Zeit Universität, liefert regelmässig per Email Einschätzungen aus Palästina, die wir hier
im englischen Orginal wiedergeben:
"Ist Israel ein Apartheidstaat?" und andere Dinge …
Having an opinion is easy, acting on it is more meaningful
Join if you are near: Demonstration in Al-Walaja (near Bethlehem) Saturday 13 November 2010 at 11 AM. 0598959506
Just one of millions of stories: The reunification of my parents, by Linah Alsaafin
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Demonstrationen in Al-Walaja, Frankreichs zionistischer Präsident und anderes ... [07.11.2010]
Der palästinensischen Bürgerrechtsaktivist Mazin Qumsiyeh, Professor an der Bethlehem und der
Bir Zeit Universität, liefert regelmässig per Email Einschätzungen aus Palästina, die wir hier
im englischen Orginal wiedergeben:
Demonstrationen in Al-Walaja, Frankreichs zionistischer Präsident und anderes ...
Our son visited us under the occupation and just left. We are grateful and energized by this visit (albeit short). The questioning both on entrance and exit totaling hours shows how callous such a colonial/apartheid system can get. At the airport coming in, the apartheid authorities even showed him photos of both me and my mother (his grandmother) asking him to identify us! At least he was let in though. We have many friends, relatives and colleagues who are denied entry by the fascist border officials.
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93'ster Jahrestag der Balfour Erklärung vom 2. Nov. 1917 [02.11.2010]
Der palästinensischen Bürgerrechtsaktivist Mazin Qumsiyeh, Professor an der Bethlehem und der
Bir Zeit Universität, liefert regelmässig per Email Einschätzungen aus Palästina, die wir hier
im englischen Orginal wiedergeben:
Oliven und Balfour und anderes mehr
We just finished our olive harvest. This year we got over twice as much olives as last year from our own grove. Here is an article I had written last year about the importance of the olive harvest in Palestine.
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"Das Massaker von Kafr Qasem" (ISPA, 'Palästina Bulletin', 31.10.1986) [01.11.2010]
Anlässlich des 54'sten Jahrestags des Massaker von 'Kafr Qasem' geben wir im folgenden
einen Artikel aus dem 'Palästina Bulletin' Nr. 44 aus dem Jahre 1986 wieder.
Die 'Palästina Bulletins' der ehemaligen 'Informationstelle Palästina' (ISPA) sowie auch das Buch von Sami Hadawi, 'Bittere Ernte'
(Palästina Monographien, Bd. 5) können Sie in unserer Bibliothek einsehen.
"Vor dreißig Jahren: Das Massaker von Kafr Qasem" ('Palästina Bulletin' 44/86)
Am 29. Oktober 1956, dem Tag des israelischen Angriffs auf den Ghaza-Streifen und dem Vorabend des koordinierten englisch-französisch Angriffs auf Ägypten, hielt die israelische Militärführung die Gunst der Stunde für gekommen, der palästinensischen Bevölkerung und der gesamten arabischen Welt, deren Hoffnungen und Erwartungen sich zu jener Zeit auf den ägyptischen Präsidenten Gamal Abdel Nasser richteten, eine Lektion zu erteilen. Und wie so oft vorher und nachher in der Geschichte des Nahostkonflikts bedeutete diese "Lektion" ein Massaker an der palästinensischen Zivilbevölkerung. In Kafr Qasem wurden vor 30 Jahren 51 unschuldige Menschen "auf Befehl von oben" hingerichtet.
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Ergänzende Links:
Wie die Verantwortlichen des Massaker gedeckt wurden
Die Einstaatenlösung gewinnt an Zugkraft und andere Dinge [31.10.2010]
Der palästinensischen Bürgerrechtsaktivist Mazin Qumsiyeh, Professor an der Bethlehem und der
Bir Zeit Universität, liefert regelmässig per Email Einschätzungen aus Palästina, die wir hier
im englischen Orginal wiedergeben:
Die Einstaatenlösung gewinnt an Zugkraft und andere Dinge
Request: My book on "Popular Resistance in Palestine: A history of hope and empowerment" will be out in two weeks from Pluto Press. We are looking for film-makers or aspiring film-makers to take existing large archives of photographs and video footage of popular and nonviolent resistance from the past 130 years to make a short documentary to accompany the book. Contact me at mazin@qumsiyeh.org.
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Bundestag fordert Freilassung des gefangenen isr. Besatzungssoldaten, Feldwebel
Gilad Shalit, schweigt zu tausenden palästinensischen politischen Gefangenen in Israels
Gefängnissen [30.10.2010]
Während der israelische Staat
tausende Palästinenser in seinen
Gefängnissen gefangen hält - teils
ohne Anklage oder auf
Basis geheimer Anschuldigungen, teils auf Basis
nichtiger
Beweise oder erpresster Geständnisse; während dieser Staat
rund 1.5 Millionen Palästinenser in Gaza gefangen hält, und
sie durch eine
Blockade ins Elend
zu drücken sucht - was bewegt
angesichts der permanenten Verletzung von Menschen- und
Völkerrecht den Deutschen Bundestag?
Natürlich das Schicksal Gilad Shalits, des Feldwebels der israelischen Armee, der an Grenze zu Gaza half, das Elend zu bewachen und aufrecht zu erhalten - und der von einem palästinensischen Kommando 2006 gefangen genommen - nicht 'entführt' - wurde:
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Olivenernte begleitet von brutalsten Übergriffen seit Jahren (standard) [29.10.2010]
Befasst man sich mit dem Thema Palästina, so trifft man überall auf
Experten, die unablässig dem Frieden und der Gewaltlosigkeit das Wort reden,
und dabei völlig verkennen, daß sie objektiv das Geschäft der Besatzer
betreiben und der ethnischen Säuberung Palästinas Vorschub leisten.
Dieser fatalen Entwicklung möchten wir mit einigen Artikeln in loser Folge entgegen treten.
Den Anfang macht ein Artikel von Moshe Machover.
Warum ich kein israelischer Friedensaktivist bin
Während der planlose "Friedensprozess" zwischen zwecklosen Treffen und sinnlosen Meetings der Chefs des israelischen Siedlerstaates und der machtlosen palästinensischen Behörde mäandert, begleitet von den USA, die den Part des unehrlichen Vermittlers spielen, kann kein Zweifel mehr daran bestehen, daß dies eine von Scharlatanen inszenierte Scharade ist.
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"Nichtjuden existieren, um den Juden zu dienen" und andere rassistische Perlen [23.10.2010]
Der palästinensischen Bürgerrechtsaktivist Mazin Qumsiyeh, Professor an der Bethlehem und der
Bir Zeit Universität, liefert regelmässig per Email Einschätzungen aus Palästina, die wir hier
im englischen Orginal wiedergeben:
"Nichtjuden existieren, um den Juden zu dienen" und andere rassistische Perlen
Olive harvest opportunities
Sunday Staring at 9:30 from the orthodox club in Beit Jala
(Sunday also at my back-yard in Beit Sahour :-))
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Humor: Israel ist die einzige Demokratie des Nahen Ostens [21.10.2010]
Ganz zu Unrecht steht die Politik des Staates Israel - der einzigen
Demokratie des Nahen Ostens - nicht im Ruf besonders humorvoll
zu sein. Und kaum jemand hält den israelischen Ministerpräsidenten,
Benjamin Netanjahu, für einen Witzbold.
Völlig zu Unrecht, wie man einem Bericht der BBC vom 19. Oktober entnehmen kann.
Die Absicht der israelischen Regierung, von allen nichtjüdischen Bewerbern für die israelische Staatsbürgerschaft einen Schwur auf den demokratischen UND jüdischen Charakter Israels zu verlangen, hatte schon für einigen Wirbel gesorgt.
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Eine Wissenschaftsmesse an der Universität Bethlehem, israelische Misshandlungen und andere Dinge [15.10.2010]
Der palästinensischen Bürgerrechtsaktivist Mazin Qumsiyeh, Professor an der Bethlehem und der
Bir Zeit Universität, liefert regelmässig per Email Einschätzungen aus Palästina, die wir hier
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Eine Wissenschaftsmesse an der Universität Bethlehem, israelische Misshandlungen und andere Dinge
Video: Students at Bethlehem University put together a very successful science fair despite limited resources.
Palestinian Sam Bahour's take on the peace process [in a Jewish publication] Jews and Israelis are asked to comment on this.
Are the Israeli occupation tasks outsourced to US trained Palestinian
forces?
Detailed article on Israeli-American-Palestinian security "cooperation".
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Ein neuer kolonialer Außenposten und andere Geschichten [06.10.2010]
Der palästinensischen Bürgerrechtsaktivist Mazin Qumsiyeh, Professor an der Bethlehem und der
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Ein neuer kolonialer Außenposten und andere Geschichten
A new Israeli colonial outpost appeared near the colonies of Nokdim, Tekoa and Kfar El-David in the past few weeks. The new outpost consists of several caravans and semi-permanent structures in a valley to the east of the El-David colonial settlement. It sits on land belonging to people from Jib Atheib, Zaatara, and Dawahra. We toured the site October 1, 2010 with locals Hassan Breijiya and Mubarak Zawahra and two international observers from EAPPI. This video summarizes the situation in the area.
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Der „Friedensprozess” als Farce des Westens [02.10.2010]
von Dr. Ludwig Watzal
Im Nahen Osten ist zum wiederholten Male der „Friedensprozess” ausgebrochen, und die internationale Medienöffentlichkeit ist wieder aus dem Häuschen. Argumente und politische Spitzfindigkeiten werden ausgetauscht und rhetorisch als „seriös” hin und her gewälzt, als ob es um ein friedliches Nebeneinander des israelischen und palästinensischen Volkes auf Augenhöhe gehen würde. Darum ging es bereits 1993 nicht, als dieser „Friedensprozess” zum ersten Male auf der internationalen Bühne zelebriert worden ist. Bereits zum damaligen Zeitpunkt war die Unterwerfung des kolonisierten Volkes angesagt. Yassir Arafat, der „Terrorist” und „Freiheitskämpfer”, wurde von Yitzhak Rabin und US-Präsident Bill Clinton auf der internationalen Bühne als hoffähiger Akteur etabliert, damit er die Sicherheit der Siedler in den besetzten Gebieten und die der Bewohner in Israel proper mit sichern helfen sollte. Diese Rolle hatte er für einige Jahre gut gespielt, bis ihm klar wurde, dass der „Friedensprozess” keinen Staat „Palästina” zum Ziel hatte, sondern einen Bantustan.
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Ergänzende Links:
Webseite von Ludwig Watzal
Von der Nakba nach Gaza (von Dr. W. Ruf) [02.10.2010]
Es gibt einen geraden Weg von der naqba, der Katastrophe,
nach Gaza. Der Weg heißt Vertreibung. Sein Baumeister ist der
Zionismus. Entstanden in der Zeit des Höhepunkts der
europäischen Nationalismen mit all ihren rassistischen und
ausgrenzenden Tendenzen, …
Kennzeichnend für alle Nationalismen, allen voran den deutschen, ist ihre mehr oder weniger ausgeprägte Gewaltförmigkeit, … .
Jeder Nationalismus bedarf einer Identität, er muss ein «Wir» konstruieren, das Andere ausgrenzt: „... (die) Konstruktion von Eigenem und Fremdem war im Zuge der modernen europäischen Entwicklung die Nation. Sie schuf neue politische Einheiten, die neue Selbst- und Fremdbilder notwendig machten.”
Den vollständigen Text finden Sie hier.
Die Auslieferung Palästinas [01.10.2010]
Der palästinensischen Bürgerrechtsaktivist Mazin Qumsiyeh, Professor an der Bethlehem und der
Bir Zeit Universität, liefert regelmässig per Email Einschätzungen aus Palästina, die wir hier
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Die Auslieferung Palästinas
It has been a rather bizarre week in the Middle East. Let me just cite a few examples:
- The International Atomic Agency (IAEA) succumbed to pressure from the US and other Western Countries and thus failed to make any explicit or even implicit request of Israel to join the nonproliferation treaty. One of the excuses given is that there is a delicate peace process going and we do not want to upset the situation (i.e. Upset Israel)
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Eine palästinensische Geschichte [22.09.2010]
Der palästinensischen Bürgerrechtsaktivist Mazin Qumsiyeh, Professor an der Bethlehem und der
Bir Zeit Universität, liefert regelmässig per Email Einschätzungen aus Palästina, die wir hier
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A Palestinian Story
I met the family of Mohammed by accident as I offered them a ride back to their home in Dheisheh refugee camp from Gush Etzion colonial offices where they were seeking (unsuccessfully) a permit to enter Jerusalem for medical treatments (and I was called for questioning). What I learned about this family is almost unbelievable and could certainly be material for a book or at least a documentary.
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Verhandlungen, während die ethnische Säuberung weitergeht [17.09.2010]
Der palästinensischen Bürgerrechtsaktivist Mazin Qumsiyeh, Professor an der Bethlehem und der
Bir Zeit Universität, liefert regelmässig per Email Einschätzungen aus Palästina, die wir hier
im englischen Orginal wiedergeben:
Negotiations while ethnic cleansing continues
Seven million of the 11 million Palestinians are refugees or displaced people. Israeli war criminals and US officials complicit in ethnic cleansing meet in fancy hotels to claim they are "negotiating" for peace (while in the meantime giving green light to further ethnic cleansing and destruction of Palxestinian lives to strengthen the apartheid system ….
Israeli colonial officers destroy the Bedouin village of Al-Arakib in the Negev for the fifth time (the village existed in this location before Israel was created in 1948).
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Islamischer Feiertag, zur Koranverbrennung und anderes … [10.09.2010]
Der palästinensischen Bürgerrechtsaktivist Mazin Qumsiyeh, Professor an der Bethlehem und der
Bir Zeit Universität, liefert regelmässig per Email Einschätzungen aus Palästina, die wir hier
im englischen Orginal wiedergeben:
Islamic Holiday, on burning Qurans and more
On behalf of the staff and board members of the Palestinian Center for Rapprochement Between People, we wish all Muslims around the world "Eid Mubarak". And happy new year to our Jewish friends and colleagues; many who suffered in challenging the Zionist project of ethnic cleansing and destruction.
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Was gesagt wird und was nicht gesagt wird [03.09.2010]
Der palästinensischen Bürgerrechtsaktivist Mazin Qumsiyeh, Professor an der Bethlehem und der
Bir Zeit Universität, liefert regelmässig per Email Einschätzungen aus Palästina, die wir hier
im englischen Orginal wiedergeben:
What is said and what is not said
Prime Minister Netanyahu of Israel told his governing coalition that he did not promise an extension to the partial suspension in settlement construction when it expires in September (BTW, the suspension did not cover most of the settlement areas which are around Jerusalem and did not cover existing construction in other areas not infrastructure, schools, synagogue constructions etc. In other words there was really no suspension.) Standing next to President Obama he simply emphasized that the topic to be discussed with Palestinians is how we can prevent attacks on illegal settlers in the West Bank.
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'Direkte Verhandlungen' unter Beschuß - Vier israelische Landbesetzer bei Hebron erschossen [02.09.2010]
Gestern erschossen militante Palästinenser vier israelische Landbesetzer
in der Nähe von Hebron. Zu dem Attentat
bekannte sich nach israelischen Angaben der militärische Arm der HAMAS im Westjordanland.
Sowohl die israelische Regierung, wie die palästinensische verurteilten den Anschlag. Im Laufe
des heutigen Tages nahm die palästinensische Autonomiebehörde rund 300 Hamasanhänger
fest, wohl als Demonstration der Stärke gegenüber der HAMAS,
sowie als Bekenntnis zu dem Vorrang israelischer Sicherheitsinteressen in den
besetzten Gebieten.
Wie zu erwarten, führte der Anschlag auch zu Fällen von Selbstjustiz, siehe
hier oder
hier,
durch die israelischen Landbesetzer.
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Palästina im Sonderangebot: Eine arabisch-palästinensische Tragödie [31.08.2010]
Ein Beitrag von Izzeddin Musa, Bonn
Eine neue Runde im Niedergang meines palästinensischen Heimatlandes wurde gerade
eingeläutet: die Fortsetzung des sogenannten „Friedensprozesses”.
Die Totengräber der palästinensischen Sache möchte ich im Folgenden anklagen:
Mahmoud Abbas, Abdallah II. von Jordanien, Abdallah von Saudi Arabien und Hosni
Mubarak von US-israelischen Gnaden immer noch, nach fast 30 Jahren, Präsident von Ägypten.
Den vollständigen Text finden Sie hier.
Ergänzende Links:
Petition an Obama, nur strikt auf völkerrechtlicher Basis zu verhandeln
Siebzehn Jahre nach Oslo: Jetzt 'direkte' Verhandlungen! [24.08.2010]
Am zweiten September diesen Jahres soll es nun wieder 'direkte Verhandlungen' zwischen
dem israelischen Ministerpräsidenten, Benjamin Netanjahu, und dem
Vorsteher der 'Palestinian National Authority' (PNA), Mahmud Abbas, geben,
dessen Amtszeit als Präsident im Januar 2009 abgelaufen ist.
Wie von Netanjahu verlangt, wurde die Einladung von Israels Schutzmacht im Nahen Osten ausgesprochen, den USA, und nicht dem Nahostquartett. Die USA beharren dabei weder auf einem Siedlungsbaustopp - der ohnehin nicht wirklich stattgefunden hat - noch haben sie für die Verhandlungen einen festen Zeitrahmen vorgegeben.
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Ein dreifaches Hoch auf die Verhandlungen! (M. Qumsiyeh) [24.08.2010]
Von dem palästinensischen Bürgerrechtsaktivisten Mazin Qumsiyeh, Professor an der Bethlehem und der
Bir Zeit Universität, erhielten wir einen längeren Brief zu den anstehenden 'direct talks' in
Washington, die er zu einem größeren 'Rundumschlag' in Sachen 'Verhandlungen' nutzt.
Da der Text wirklich bemerkenswert ist - und uns leider die Kapazitäten fehlen ihn zu übersetzen - geben
wir ihn hier im englischen Orginal wieder:
Viva, Viva Negotiations!
Returning from the Friday demonstration in Al-Walaja in unbearable heat (new video) we note that the talks about the talks about the peace talks are to resume in Washington September 2nd. The Obama administration decided not to spend any political capital challenging the Israeli lobby. In fact the US politicians want to blunt Republican criticism ahead of midterm elections by chalking out a diplomatic "success" in form if not in substance.
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PNN: Israels Militärchef beschuldigt Flottillen-Aktivisten [12.08.2010]
Der Chef der israelischen Armee, Gabi Ashkenazi, hat das Vorgehen israelischer Soldaten
gegen die Hilfsflotte am 31. Mai dieses Jahres verteidigt. Vor der von der israelischen
Regierung einberufenen Komission erklärte Ashkenazi, seine Soldaten hätten erst dann
Gewalt angewendet, als es notwendig geworden sei.
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auf den deutschsprachigen Seiten des Palestine News Network weiter.
"Es gab keinen Bruch zwischen Links- und Rechtszionismus"
- Tikva Honig-Parnass im Interview mit Leo Fischer [07.07.2010]
(jw) Gespräch mit Tikva Honig-Parnass. Über die Besatzungspolitik Israels
gegenüber Palästinensern, die Gruppe Matzpen und heutigen Widerstand
Tikva Honig-Parnass kämpfte 1948 als überzeugte Zionistin in Israel. Später wurde sie Antizionistin und Mitglied der marxistischen Gruppe Matzpen. Diese war in den 60er und 70er Jahren in Israel aktiv. Sie sprach sich für eine demokratische und sozialistische Vereinigung des arabischen Ostens sowie eine gegenseitige Anerkennung der individuellen und nationalen Rechte von israelischen Juden und palästinensischen Arabern aus.
Den vollständigen Text finden Sie hier.
Ergänzende Links:
Interview mit Tikva Honig-Parnass (youtube)
Informationen zur Haifa-Konferenz 2010 [03.07.2010]
Im Mittelpunkt der 'Haifa-Konferenz 2010', an der rund
300 Personen teilnahmen, stand wie schon bei den
vorangegangenen Konferenzen die Frage, ob und wie der
Palästinakonflikt in einem gemeinsamen Staat für die
beiden Völker gelöst werden kann.
Der Konferenzteilnehmer und 'junge Welt'-Autor Werner Pirker
vetrat in folgendem
Beitrag die Ansicht, daß die 'Zweistaatenlösung' mittlerweile nicht
mehr realisiert werden könne und, daß die Einstaatenlösung zudem
auch die einfachere, nachhaltigere, vor allem aber auch
gerechtere Lösung sei.
Dieser Beitrag veranlasste wiederum den in Tel Aviv
lehrenden Soziologen Dr. Moshe Zuckermann zu folgender
Replik, in der er die sich gegen die Analyse Pirkers
ausspricht.
Weitere Informationen zu Verlauf und Ergebnis der Haifa-Konferenz finden
Sie hier.
haifa conference 2010 - Bericht von Werner Pirker (jw) [15.06.2010]
Ein Staat, zwei Völker
Der israelisch-palästinensische Antagonismus kann nur in einem gemeinsamen demokratischen Staat aufgehoben werden
(junge welt) In Haifa, der stark arabisch geprägten israelischen Hafenstadt, fand vom 28. bis
30. Mai die »Zweite Konferenz für einen säkularen, demokratischen Staat im
historischen Palästina und das Recht auf Rückkehr« statt. Initiiert von der
jüdisch-arabischen Organisation »Abnaa el Balad« (Kinder des Landes) zog die
Veranstaltung, auf die drei Tage verteilt, mehr als tausend Teilnehmer von allen
fünf Kontinenten an. Auf der Eröffnungsveranstaltung sprachen unter anderen
Omar Barghuti, Koordinator der internationalen Kampagne für Investitionsstopp,
Boykott und Sanktionen (BDS), Jamal Jumaa von Stop the Wall, per Videoübertragung
aus Gaza Haidar Eid, Koordinator der Bewegung gegen die Blockade, Abd el Latif Gheit,
Vorsitzender der Gefangenenhilfsorganisation »Adameer«, sowie der in London
lebende israelische Historiker Ilan Pappe.
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Israels messianische Terroristen [17.05.2010]
von Dr. Viktoria Waltz
In einem Artikel der englischen Ausgabe von Al-Hayat vom 23. April 2010 kommentiert
Patrick Seale (Auszug und eigene Übersetzung):
‘In der arabischen Welt gelten Militante, die einen islamischen Staat kreieren
wollen ganz generell als Feinde. In Israel wird die bewaffnete Untergrundbewegung
die einen Torah-Staat einrichten will, mit Samthandschuhen behandelt. Die Regierung
wagt keine Konfrontation mit ihnen, eher noch muss man von Komplizenschaft sprechen. …
Solange Israels fanatische Siedler – ob religiös-nationalistisch oder ultra-orthodox –
nicht bekämpft und ihre messianischen Ambitionen nicht zurückgewiesen werden,
wird es keinen Frieden im Nahen Osten geben….
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Bil'in erinnnert an den 62. Jahrestag der nakba [14.05.2010]
Am 14. Mai erinnerte Bil'in bei dem allwöchentlichen Protest an der Mauer
an den 62'sten Geburtstag der palästinensischen nakba ("Katastrophe").
Erinnert wird an den 14. Mai 1948, den Tag der Proklamation des israelischen
Staates - gegen den Willen der Palästinenser - der zu ihrer Vertreibung
(über 700.000 Menschen) und zur Zerstörung von rund 500 ihrer Dörfer und
Siedlungen führte.
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Ergänzende Links:
Videos aus Bil'in,
Sheikh Jarrah (Jerusalem)
Video-Interview mit
Daoud Nassar
Bilder von Protesten
Israel wachsende Umklammerung Jerusalems verstehen [16.04.2010]
Israel schafft Voraussetzungen für willkürliche Deportationen [13.04.2010]
Durch zwei Militärverordnungen die am heutigen Tag in Kraft
treten, verschafft sich Israel einen Freibrief Palästinenser
auf der Westank nach Gutdünken zu deportieren.
Durch die Änderungen der Verordnungen betreffend die "Prevention of
Infiltration" und "Security Provisions" wird u.a. der Begriff "Infiltrant"
neu definiert, so daß letztlich jede Person von dem Begriff erfasst wird,
die sich in der Westbank aufhält und dazu keine "Erlaubnis" besitzt.
Dabei bleibt unklar, was unter "Erlaubnis" genau zu verstehen ist.
Durch die neue Regelung werden daher auch Palästinenser erfasst,
die keine israelische "Erlaubnis" besitzen, etwa weil sie nie im
Besitz einer solchen waren.
Es ist daher zu befürchten, dass es im Westjordanland aufgrund der
Neuregelung zu zahlreichen Verhaftungen und Deportationen von Palästinensern
durch die israelische Armee kommen wird.
In deutschen Medien ist dazu nur von drohenden 'Ausweisungen' die Rede, womit die Palästinenser gewissermassen offiziell zu 'Eindringlingen' bzw. Flüchtlingen in Palästina erklärt werden.
Ergänzende Links:
Protestbrief isr. Menschenrechtsorganisationen (HaMoked)
Interview mit Elad Cahana, Anwalt von "HaMoked" (dw)
Interview mit Tsafrir Cohen (Audio, dw)
34 Jahre 'Tag des Bodens' [31.03.2010]
Anfang 1975 wurden Pläne der isr. Regierung bekannt, in Galiäa eine jüdische Mehrheit herzustellen. Nachdem dazu im Februar 1976 nahe Sakhnin 2.100 Hektar Land beschlagnahmt worden waren, riefen die Palästinenser für den 30. März zu Protesten und Streiks auf.
Die isr. Antwort bestand in der Entsendung tausender von Soldaten und
Polizisten, welche die Proteste mit Gewalt niederschlugen und sechs
Palästinenser erschossen.
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Petition an den Bundesrat
Israel kommt solchen Zielen und internationalen Verpflichtungen jedoch in keiner Weise nach:
- Israel ignoriert seit mehr als 60 Jahren zahlreiche Resolutionen der Uno-Generalversammlung und des Sicherheitsrates: Es verwehrt den Vertriebenen und Flüchtlingen das Rückkehrrecht und zieht sich nicht hinter die international anerkannten Grenzen von 1967 zurück.
- Israel verstösst seit mehr als 40 Jahren gegen das Völkerrecht: Es eignet sich als Besatzungsmacht palästinensisches Land an, auch in Ost-Jerusalem.
- Israel hat im Gazastreifen die Genfer Konventionen verletzt: Diese verlangen, dass die Zivilbevölkerung im Krieg geschützt wird. Was die Bevölkerung von Gaza an Zerstörung zu erleiden hatte und aufgrund der israelischen Wirtschaftsblockade bis heute aushalten muss, ist eine humanitäre Katastrophe.
- Die Kontrollen und Demütigungen, die der palästinensischen Bevölkerung täglich zugemutet werden, zeugen von der zutiefst menschenrechtswidrigen Politik Israels.
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'Wir sind keine Schachfiguren' (Ahmed Tibi, MK) [14.02.2010]
"Wir sind keine Schachfiguren," sagte Tibi. "Wir sind nicht auf Flugzeugen in diesem Land angekommen und wir sind nicht hierher immigriert. Wir wollen niemand innerhalb der Grenzen dieses Landes vertreiben, aber wenn jemand uns verteiben will, dann sage ich: Jene, die hier zuletzt angekommen sind, werden als erste gehen. Und so wird es auch weniger Faschisten in Israel geben."
Quellen:
Ayalon touts population swap in peace deal
Extremistisch - Kach oder Arbeitspartei? [13.01.2010]
"Kahane spricht über die Vertreibung der Araber, aber er hat nicht einen einzigen vertrieben.
Jene, welche die Araber vertrieben sind genau die, die heute zum Lager der Arbeitspartei gehören.
Sie vertrieben hunderttausende ohne mit der Wimper zu zucken, auch während des Sechstagekriegs,
von den Golanhöhen. Und niemand hat sich darüber aufgeregt."
General Raphael Eitan (1929-2004) in einem Interview in der Yediot Ahronot (25. Dez. 1987).
Majida Abu Rahmah: Mein Ehemann, verhaftet wegen seines Protests gegen die Mauer [05.01.2010]
Am internationalen Tag der Menschenrechte, 2008, befand sich mein Mann, Abdallah Abu Rahmah, in Berlin, um die Medaille der Internationalen Liga für Menschenrechte entgegen zu nehmen.
Letztes Jahr, am selben Tag, dem 10. Dezember, wurde Abdallah um zwei Uhr morgens von zwei Soldaten abgeführt, die in unser Haus auf der Westbank eingebrochen waren. Abdallah wurde genau dafür verhaftet, wofür er den Preis erhielt – für seinen gewaltlosen Kampf für Gerechtigkeit, Gleichheit und Frieden in Israel/Palästina.
Mein Mann ist Schullehrer und Farmer im palästinensischen Dorf Bil'in. Als Israel hier seine Apartheidsmauer errichtete, trennte es Bil'in von mehr wie der Hälfte seines Landes, um damit die Expansion der illegalen Siedlung Ost-Mattityahu zu ermöglichen Als Reaktion darauf begannen Abdallah und anderer Dorfbewohner mit einer Kampagne für den gewaltlosen Widerstand. In den letzten fünf Jahren marschierten wir jeden Freitag mit israelischen und internationalen Unterstützern, um gegen den Diebstahl unseres Landes und unserer Güter zu protestieren.
Den vollständigen englischsprachigen Text finden Sie hier.