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Gleichsetzung von BDS-Aktivisten und Nazis doch keine Position des Parteivorstandes der LINKS-Partei!? [17.05.2011]

Am 30. April führte ein unbedeutender indirekter Link auf den Seiten der Duisburger 'LINKS'-Partei auf ein antisemitisches Machwerk zu folgender unglaublichen Erklärung des Berliner Parteivorstandes zur 'Boykott, Divestment, Sanctions'-Kampagne:

„… der Geschäftsführende Parteivorstand [verurteilte] ganz klar Aufrufe zum Boykott israelischer Waren. Rechtsextremismus und Antisemitismus haben in unserer Partei keinen Platz. Wir treten überall und entschieden gegen antisemitisches Gedankengut und rechtsextreme Handlungen auf. Dazu gehört ebenso, dass wir Aufrufe zum Boykott israelischer Waren klar verurteilen.” (Quelle)

Dieses perfide Statement, dass die Palästinenser kollektiv zu Nazis stempelt und ihre Unterstützer zu Nazi-Helfern, führte in der Soliszene zu einem Aufschrei des Entsetzens. Sollten auch Hermann Dierkes, Inge Höger, Norman Paech und Annette Groth Nazis sein?

Nach entsprechenden Protesten aus der Soliszene erklärte ein Fraktionsmitarbeiter der Partei DIE LINKE, daß die Erklärung zwar aus der Pressestelle der LINKS-Partei entstamme, dass die krude Formulierung jedoch nicht die Position des Parteivorstandes wiedergebe, sondern einzig die Meinung eines unbekannten Mitarbeiters derselben.
Das IPK würde es natürlich sehr begrüssen, wenn sich das so bestätigte. Jedoch führt nach unserer Meinung kein Weg daran vorbei, dass der Vorstand der Partei 'DIE LINKE' diese Erklärung zurücknimmt.

Zwischenzeitlich hat der im Januar gegründete Arbeitskreises Gerechter Frieden in Nahost der LINKS-Partei zu der Frage folgende Stellungnahme unter dem Titel „Stay Human!” – „Mensch bleiben!” herausgegeben, in der es heisst:

Weder BDS noch Forderungen nach dem Boykott israelischer Produkte haben etwas mit Antisemitismus zu tun. Die Diffamierung von Boykottaufrufen als „antisemitisch” und die Gleichsetzung mit der Naziparole „Kauft nicht bei Juden” bedeutet eine unerträgliche Verharmlosung der Verbrechen der Nazis und von real existierendem antijüdischem Antisemitismus.

Man kann nur hoffen, dass diese Erkenntnis sich auch bis in den Parteivorstand herumspricht.

 (ts)