Institut für Palästinakunde
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Martin Schulz' Staatsraison [08.09.2017]

Tief sitzender Antisemitismus ... SPD-Kanzler-Kandidat Martin Schulz meinte beim TV-Duell mit Angela Merkel am 3. September 2017 folgendes sagen zu müssen:

„Es gibt zum Beispiel junge Palästinenser, Männer, die zu uns kommen, die mit einem tief verwurzelten Antisemitismus erzogen worden sind, denen muss man in klaren Sätzen sagen: ‚In diesem Land hast Du nur dann einen Platz, wenn Du akzeptierst, dass Deutschland ein Land ist, das Israel schützt, dass das unsere Staatsräson ist.‘“

Es liegt nahe anzunehmen, dass Schulz Garantie-Erklärung für einen Staat, der Millionen von Palästinensern seit mehreren Jahrzehnten die elementarsten Rechte verweigert, mit dieser erfolgreichen Epressung des Berliner SPD-Oberbürgerneisters zusammenhängt.

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BDS-Bann in Hamburg: Stellungnahme der Fraktion 'DIE LINKE' [07.03.2017]

BDS Am 1. März lehnte die Mehrheit der Mitglieder der Hamburger Bürgerrschaft einen Antrag der CDU-Fraktion ab, der darauf abzielte die BDS-Kampagne in Hamburg als antisemitisch zu kriminalisieren.

Für die Fraktion der LINKEN gab der Abgeordnete Norbert Hackbusch folgende Erklärung ab:

Meine Fraktion hat sich immer und eindeutig gegen Antisemitismus in jeder Form ausgesprochen. Der Antisemitismus war die zentrale Wurzel des deutschen Faschismus. … Meine Fraktion freut sich darüber, dass wir in Hamburg eine lebendige Erinnerungskultur aufgebaut haben, die hoffentlich einen wichtigen Beitrag dazu leisten kann und wird, dass sich ähnliches nie wieder wiederholt.

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Ergänzende Links:
Erklärung des Abgeordneten Hackbusch (LINKE)
Aufforderung an die Hamburger Bürgerschaft 'BDS' nicht zu kriminalisieren


Hamburg: Palästina-Solidarität hält BDS-Bann auf [03.03.2017]

BDS Der Versuch der 'Friends of Israel', den von Volker Beck, der 'Welt' und anderen Handlangern Israels erzeugten Skandal rund um die Berufung von Dr. Farid Esack zu benutzen, um BDS in Hamburg zu kriminalisieren, ist gescheitert.

Die CDU-Fraktion hatte dazu einen Antrag mit dem Titel Der antisemitischen BDS-Bewegung konsequent entgegentreten zur Abstimmung vorgelegt, mit der die BDS-Bewegung als antisemitisch verurteilt werden sollte.

Am Tag vor der Abstimmung, dem 1. März, legten die FDP und die Regierungsfraktionen (GRÜNE, SPD) eigene Anträge vor.

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Ergänzende Links:
Jeglichem Antisemitismus entgegentreten (spd,grüne)
Der antisemitischen BDS-Bewegung konsequent entgegentreten (cdu)
Hamburg tritt Antisemitismus entschieden entgegen - Die BDS-Bewegung gehört auf den Prüfstand (fdp)


Stellungnahme zur "Erklärung des Beirats der Akademie der Weltreligionen (AWR)" [19.02.2017]

Der Beirat der Akademie der Weltreligionen (AWR) hat die Berufung Dr. Esacks als Gastprofessor der AWR negativ bewertet.

Das wichtigste Fehlverhalten Dr. Esacks wird wie folgt beschrieben: "... so fehlt doch bis heute eine klare Aussage von ihm, die das Existenzrecht Israels ausdrücklich anerkennt."

Dies hat das IPK dazu veranlasst folgendes Anschreiben an die Mitglieder des Beirats zu verfassen:

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Ergänzende Links:
Über einen Islamischen Staat, das Existenzrecht Israels, Terrorismus und Gewalt (Farid Esack, 2017)


Hannah Arendt über die Torheit des israelischen Nationalismus (1945) [09.12.2016]

Hannah Arendt (1906-1975) Prof. Dr. Rolf Verleger in "Israels Irrweg" über Hannah Arendt:

Wütend und bitter beklagte die vor den Nazis in die USA geflüchtete politische Denkerin Hannah Arendt im Herbst 1945, dass die Amerikanische Zionistische Organisation sich 1944 von der bisherigen politischen Linie abkehrte und stattdessen das Programm Ben Gurions akzeptierte: das Ziel eines jüdischen Staates, der ganz Palästina umfassen solle. Arendt sah dies, in Vorausschau dessen, was 1947/48 geschah, als Katastrophe für den Zionismus an; sie schrieb:

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Israels "Existenzrecht" [09.10.2016]

Israels 'Existenzrecht' Das fiktionale "Existenzrecht" Israels ist vermutlich der wirkmächtigste PR-Stunt der zionistischen Propaganda: Am 18. Juli 2006 erblickte es im deutschen wikipedia das Licht der Welt, verfasst von Nutzer 'ProIsrael'.

Aktuell behauptet das Online-Lexikon: "Das Existenzrecht Israels bezeichnet den im Völkerrecht verankerten Anspruch Israels auf Fortbestand innerhalb international anerkannter Grenzen ..." - vorzutäuschend, dass Israel ein gesonderter Teil des Völkerrechts sei.

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spinwatch: The Israel Lobby And The European Union [07.10.2016]

The Israel Lobby And The European Union New report on Israel lobby in Brussels’ reveals links to US Islamophobia industry and illegal settlements

by David Cronin, Sarah Marusek, David Miller

Researched and written by Public Interest Investigations/Spinwatch and published by EuroPal Forum, the report reveals the extent to which noted American funders and proponents of the Islamophobia industry in the United States and Israel’s illegal settlement project in the occupied West Bank and east Jerusalem are also financing the expanding Israel lobby in Brussels.

The report, which took more than two years to complete, uncovers the matrix of relationships within the Israel lobby – a social movement that overlaps considerably with the transatlantic Islamophobia industry. For example, key backers of the Israel lobby in Brussels include:

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BDS (PNC): Impose a military embargo on Israel [08.07.2016]

Ten years of siege, two years since the 2014 Israeli massacre - it’s high time for accountability and for a two-way military embargo on Israel!

Two years ago today, Israel began a brutal military attack on Palestinians in Gaza in which more than 2,300 Palestinians were killed and 100,000 people were displaced. Israel deliberately attacked entire civilian areas in Gaza and inflicted as much human suffering as it could.

The UN and human rights organisations have documented Israel’s war crimes during the massacre. Gaza has just entered its tenth year of siege, a policy described by Israeli historian Ilan Pappe as “incremental genocide.” The siege has almost entirely prevented meaningful reconstruction since the 2014 attack.

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Ergänzende Links:
Links that Kill: International military cooperation with Israel
U.S. Military Aid to Israel: Policy Implications and Options
Eleven signs that BDS continues to grow despite Israel’s war of repression


How Turkey’s Reconciliation Deal with Israel Harms the Palestinians [03.07.2016]

How Turkey’s Reconciliation Deal with Israel Harms the Palestinians By signing the reconciliation agreement with Israel, Turkey has betrayed the Palestinians and made itself complicit in Israel’s occupation regime.

With Israel and Turkey having announced a reconciliation agreement this week, Turkey is portraying itself as a protector of the oppressed by arguing that it will allow greater aid to the people of Gaza. The truth, however, is that, far from helping the Palestinians, Turkey’s deal with Israel serves to reinforce the occupation regime in place since the June 1967 Israeli-Arab War.

The mainstream media, as ever, is failing to properly report the significance of the reconciliation agreement. Here’s what you need to know.

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Ergänzende Links:
The Turkish government has sold us out and wants us to be grateful (Haidar Eid)
Turkey-Israel deal leaves Gaza siege intact (ei)


The Israeli Way of Life: Incarcerating German citizens in Gaza (VIII) [03.07.2016]

92 deutsche Staatsangehörige sitzen im Gazastreifen fest Womit müsste der Iran rechnen, wenn er 92 deutsche Staatsbürger gegen deren Willen grundlos festhalten würde?

Würde die deutsche Regierung den iranischen Botschafter in's Aussenministerium einbestellen? Würde sie Wirtschafts-Sanktionen gegen den Iran verhängen? Würde sie versuchen mithilfe regime-kritischer NGOs einen Regime-Change im Iran herbeizuführen? Oder würde sie deutsche Soldaten an der Grenze zum Iran stationieren?

Tatsächlich hält jedoch nicht der Iran 92 deutsche Staatsbürger gegen deren Willen fest, sondern Israel, die einzige Demokratie des Nahen Ostens™.

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Ergänzende Links:
92 deutsche Staatsangehörige sitzen im Gazastreifen fest (PE A. Groth)


Juden weltweit in Solidarität mit Omar Barghouti und BDS Aktivisten [19.06.2016]

16 jüdische Organisationen, mehr als 100 Erstunterzeichner aus 12 Ländern zeigen Israels Regierung die Stirn 16 jüdische Organisationen, mehr als 100 Erstunterzeichner aus 12 Ländern zeigen Israels Regierung die Stirn

Die Regierung Israels führt gegenwärtig eine umfassende Kampagne, die darauf ausgerichtet ist, den gewaltfreien Widerstand der palästinensischen Zivilgesellschaft zu brechen aber auch oppositionelle Organisationen und Gruppen im eigenen Lande sowie international zum Schweigen zu bringen. Im Vordergrund steht dabei die von der palästinensischen Zivilgesellschaft 2005 ins Leben gerufene „BDS-Bewegung“ (Boykott, De-Investition, Sanktionen), die weltweit mit gewaltfreien Mitteln das politische Interesse für die Lage der palästinensischen Bevölkerung in den besetzten Gebieten wachhält.

Den vollständigen Text der Erklärung finden Sie hier wieder.

Ergänzende Links:
16 jüdische Organisationen, mehr als 100 Erstunterzeichner aus 12 Ländern zeigen Israels Regierung die Stirn


The Israeli Way of Life: Slaughtering Palestinians watching football (VII) [18.06.2016]

'The Jews won 9-0', Ahmed al-Aqad quipped macabrely "The Jews won 9-0", Ahmed al-Aqad quipped macabrely

Khan Yunis, 10.07.2014 - It was supposed to be an evening of entertainment in Gaza, watching the World Cup semi-final at a cafe ….
But the evening was cut brutally short when an Israeli raid flattened the Fun Time Beach cafe in the southern Gaza Strip in the early hours of Thursday, killing nine people and wounding 15. All that is left of the popular seaside cafe -- where dozens broke their Ramadan fast on Wednesday night before settling down to watch Argentina play the Netherlands -- is a large crater …. The cafe’s multicoloured sign is still standing, somewhat crookedly, as colourful bunting and canvas windbreakers lay strewn on the floor, torn down by the force of the blast. The Israeli missile scattered the dead and wounded across the beach, and made a hole so deep that seawater filled it up from underground after impact.

Den vollständigen Artikel können Sie hier nachlesen.

Ergänzende Links:
World Cup fans killed as Israel raid hits Gaza cafe


Bonn: Antideutsche attackieren "Internationalistisches 1.-Mai-Fest" [11.06.2016]

Auswertung der Aktivitäten für den Internationalistischen 1. Mai 2016 Einem dem IPK vorliegenden Bericht zufolge, haben mehrere "Antideutsche" am 1. Mai versucht das Internationalistische 1.-Mai-Fest", auf dem Platz vor der Marienschule zu attackieren - unter anderem mit Böllern - und die Anwesenden in ein Handgemenge hinein zu ziehen.

Dem Bericht zufolge ging die Attacke von einer Gruppe von circa 20 Personen aus, die „[g]rößtenteils schwarz vermummt, teilweise mit Israel-Knüppel-Fahnen, Mossad-T-Shirt, USA-Sonnenbrille und "Support the IDF"-Transparent” versehen gewesen seien.

Teilnehmer des Fests seien „gestört, provoziert und schließlich immer heftiger angegangen” worden. Zunächst hätten die Angreifer auf „"nur" Böller, Mittelfinger, geschriene Beleidigungen und Parolen wie "Lang lebe Israel" oder "Marxismus-Leninismus raus aus den Köpfen"” gesetzt. Nachdem der Erfolg ausgeblieben sei, hätten sie versucht, die Anwesenden zu Handfreiflichkeiten zu provozieren.

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Ergänzende Links:
Auswertung der Aktivitäten für den Internationalistischen 1. Mai 2016


The Israeli Way of Life: Destroying Palestine (VI) [09.06.2016]

Zerstörungen in Al-Arakib Was der israelische Staat, die "einzige Demokratie des Nahen Ostens"™, den Palästinsern nicht stehlen oder rauben kann - nachdem er sie vertrieben und dazu das ein oder andere Massaker veranstaltet hat - das zerstört er.

Je mehr sich nationalistische und religiöse Fanatiker in Israels Ministerien und Behörden ausbreiten, umso mehr trifft deren Zerstörungswut auch von der EU und Deutschland geförderte palästinensische Projekte: Spielplätze, Community-Center und Schulen werden dem Erdboden gleich gemacht - ohne das aus der EU oder Deutschland eine Stimme des Protests laut wird.

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Ergänzende Links:
Israel has destroyed $74 million worth of EU projects (ei)


Bartsch und wie er Israel sah: "Israel ist eine Demokratie"! [03.06.2016]

Kein Kommentar Dr. Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender der Partei "DIE LINKE" im Deutschen Bundestag, bekennender Fan des jüdischen Kolonial- und Apartheidsstaats in Palästina, lässt sein Bild Israels - der "einzigen Demokratie im Nahen Osten" - natürlich auch nicht durch die Konfrontation mit der Realität vor Ort beschädigen.

Kleine Einblicke in die Realität des Unrechtsregimes und in die Verdrängungsleistung des Fraktionsvorsitzenden der LINKEN verschafft ausgerechnet eine Mitarbeiterin der für gewöhnlich streng Israel-gläubigen taz, die Bartsch und die in seinem Schlepptau befindliche Sarah Wagenknecht während ihrer dreitägigen Israelreise, vom 22. Mai bis zum 25. Mai, begleitete:

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Ergänzende Links:
PE: Zur Israelreise der Fraktionsvorsitzenden
Israel-Reise der Linken-Spitze (taz)


The Israel Lobby and the European Lobby [22.05.2016]

The Israel Lobby and the European Lobby New report details extent of Israel lobby in Brussels’ connections to US Islamophobia industry and illegal settlements

A new report, researched and written by Public Interest Investigations/Spinwatch - published by EuroPal Forum, reveals the extent to which noted American funders and proponents of the Islamophobia industry in the United States and Israel’s illegal settlement project in the occupied West Bank and east Jerusalem are also financing the expanding Israel lobby in Brussels.

The report, which took more than two years to complete, uncovers the matrix of relationships within the Israel lobby – a social movement that overlaps considerably with the transatlantic Islamophobia industry.

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Ergänzende Links:
Dokumentation: The Israel Lobby and the European Union


BDS: 354 European human rights organisations, church groups, trade unions and political parties support the right to boycott [20.05.2016]

354 European human rights organisations, church groups, trade unions and political parties support the right to boycott More than 300 human rights and aid organisations, church groups, trade unions and political parties from across Europe have called on the EU to uphold its legal responsibilities and hold Israel accountable for its violations of international law and to defend the right of individuals and institutions to take part in the Palestinian-led Boycott, Divestment and Sanctions (BDS) movement for justice and equality.

Signatories to the letter called on the EU commission to “introduce the human rights guidelines guaranteeing freedom of speech and right to boycott and to use all other means you have in your disposal to support European citizens in their struggle to uphold basic human rights.” …

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Ergänzende Links:
Dokumentation: The Israel Lobby and the European Union


Antisemitismus-Hexenjagd in britischer Labourparty [05.05.2016]

Solution for the Israel-Palestine Conflict Dieser satirische Vorschlag zur Lösung des Nahostkonflikts aus dem Jahr 2014 wurde von der Rechten in Britanniens Labour-Party genutzt, um eine Antisemitismus-Hexenjagd zu starten, der zunächst die Labour-Abgeordnete Naz Shah zum Opfer fiel.
Nach diesem Erfolg gelang es denselben Kreisen den zur Linken gerechneten, ehemaligen Bürgermeister Londons Ken Livingston aus dem Weg zu räumen.

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Ergänzende Links:
UK Labour mounts purge of party based on accusations of anti-Semitism (wsws)
The True Anti-semites, Past and Present (J. Cook)
Jutta Ditfurth und die Neocon-Querfront (wb)


The Israeli Way of Life: Detainung and abusing palestinian children (VI) [04.05.2016]

HRW; Israeli Police Abusing Detained Children "Palestinian children are treated in ways that would terrify and traumatize an adult. Screams, threats, and beatings are no way for the police to treat a child or to get accurate information from them."

(HRW) Interviews with children who have been detained, video footage, and reports from lawyers reveal that Israeli security forces are using unnecessary force in arresting and detaining children, in some cases beating them, and holding them in unsafe and abusive conditions. …

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Ergänzende Links:
HRW; Israeli Police Abusing Detained Children


The Israeli Way of Life: Murdering Palestinians (V) [30.04.2016]

Die ermordeten Maram Saleh (24) und Ibrahim Abu Ismail (16) Die im fünften Monat schwangere 24-jährige Maram Saleh Abu Ismail und ihr sie begleitender 16-jähriger Bruder Ibrahim wurden am Checkpoint Qalandia kaltblütig zusammengeschossen.

Maram - die für diesen Tag erstmals eine Genehmigung für einen Besuch Jerusalems erhalten hatte - und ihr Bruder, die den Checkpoint nicht kannten, hatten sich im Checkpoint verlaufen und befanden sich mitten auf einer Autozufahrt, als sie von Soldaten zusammengeschossen wurden.

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Ergänzende Links:
Palestinians Slam Israel for ‘Execution’ of Palestinian Siblings (pc)


“They used to enter houses and kill women and children indiscriminately”: Deir Yasin Massacre, 09.04.1948 [10.04.2016]

'They used to enter houses and kill women and children indiscriminately': Deir Yasin Massacre, 09.04.1948 by Dr. Reham Ahelsi

Since the arrival of the first Zionist to Palestine, hundreds of massacres have been committed against unarmed Palestinian civilians in the name of “Israel”, making this entity synonym to death and destruction. One of the worst Zionist massacres committed against Palestinians is the Deir Yasin massacre. Defenceless Palestinian civilians were tortured before being massacres and their bodies mutilated. Women and children were raped, babies were butchered and pregnant women were bayoneted. Deir Yassin, a Palestinian village located at the outskirts of Jerusalem, had a population of around 750 on the eve of 09.04.1948. The village was surrounded by 6 Zionist colonies, the closest being Giv’at Sha’ul, and the Zionist colonists had blocked the main access road connecting Deir Yasin with Jerusalem, placing Deir Yasin under an almost total blockade.

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Ergänzende Links:
“They used to enter houses and kill women and children indiscriminately”: Deir Yasin Massacre, 09.04.1948


Mahmoud Abbas und die 70 Messer [05.04.2016]

Der Beherrscher der Palästinenser in der Westbank, Mahmoud Abbas (81), ehemaliger Hauptdarsteller der von Israel mittlerweile als überflüssig erachteten Friedensgespräche, der sich seit über 10 Jahren mit amerikanischer und israelischer Hilfe an seinem Thron in Ramallah festhält, hat eine neue Charme-Offensive gestartet, um sich bei seinen Herren für eine Fortsetzung des Friedensverhandlungstheaters in's Gespräch zu bringen.

Abbas, der nicht in der Lage ist palästinensische Schulkinder in Hebron vor den Attacken jüdischer Siedler zu schützen - oder palästinensische Schulgebäude in 'Zone C' vor den Baggern der Besatzer - hat seine Sicherheitskräfte angewiesen die Schulranzen palästinensischer Schulkinder zu durchsuchen, die in einer Schule angeblich 70 Messer fanden, wie Abbas im israelischen Fernsehen erklärte.

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Israel auf dem Weg zum Faschismus [01.04.2016]

Israeli Minster Calls for “Civil Targeted Killings” of BDS Leaders Der Faschismus-Befund bezieht sich nicht etwa auf die jüngste Hinrichtung eines - mutmasslich nach einer Attacke - wehrlos auf dem Boden liegenden Palästinensers in Hebron durch einen israelischen Soldaten, die von einem B'tselem-Mitarbeiter gefilmt wurde. Denn dieser Mord - nur ein weiterer Mord in einer langen Kette von Morden an wehrlosen Palästinensern - brachte nur alt bekanntes zum Vorschein. Darunter die Deckung der Mörder durch eine Reihe ebenso prominenter wie rechter Politiker Israels.

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Ergänzende Links:
Examples of Israel's ongoing policy of executing Palestinians (ism)
Israeli Minster Calls for “Civil Targeted Killings” of BDS Leaders (tik)


The General Assembly, Expressing its concern [05.01.2016]

The General Assembly, Expressing its concern UN.-Resolution: Permanent sovereignty of the Palestinian people in the Occupied Palestinian Territory, including East Jerusalem, and of the Arab population in the occupied Syrian Golan over their natural resources

The General Assembly, Expressing its concern about the exploitation by Israel, the occupying Power, of the natural resources of the Occupied Palestinian Territory, including East Jerusalem, and other Arab territories occupied by Israel since 1967,

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