Institut für Palästinakunde
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Aktivitäten


Leben & Sterben in Nabi Saleh [03.01.2019]

Mohammad Tamimi (15) Der folgende Text stammt aus einem Brief an die Fraktion der LINKEN im Thüringer Landtag vom Juli 2018, bevor diese sich dazu entschloss, sich per Anti-BDS-Beschluss zum Komplizen des israelischen Raub- und Vertreibungsregimes zu machen, um damit ihre Verwendungsfähigkeit für höhere Aufgaben in Deutschland (=> Staatsraison) zu demonstrieren.

Leben & Sterben in Nabi Saleh

Um Ihnen einen Eindruck davon zu geben, was es bedeutet als Palästinenser unter der Herrschaft des einzigen „jüdischen und demokratischen“ Staats des Nahen Ostens leben zu müssen, begeben wir uns im Folgenden in das Westjordanland, nach Nabi Saleh, ein Dorf mit knapp 600 Einwohnern, zur Familie Tamimi.

Bitte lesen Sie hier weiter.

Ergänzende Links:
Three reasons why Israel backed down, and Ahed Tamimi will walk free


Wer oder was steckt hinter der Beschluss-Hexenjagd auf die BDS-Kampagne? [02.01.2019]

Wer oder was steckt hinter der Beschluss-Hexenjagd auf die BDS-Kampagne? Alle in den bislang bekannt gewordenen Beschlüssen vorgetragenen Anschuldigungen gegen die palästinensische BDS-Kampagne sind ohne Substanz. Kein einziger der Vorwürfe hält einer kritischen Überprüfung stand. Sie beruhen ohne Ausnahme auf Auslassungen, Erfindungen oder Täuschungen.

Das ist auch nicht verwunderlich. Denn die BDS-Kampagne ist eine reine Rechtskampagne, die fest auf dem Boden des Grundgesetzes steht. Sie verlangt von Israel nur, was jeder demokratische, der Verfassung verpflichtete Politiker der Bundesrepublik Deutschland von Israel verlangen muss: Die Beachtung der Menschen- (Art. 1 - 2, GG) und der Bürgerrechte (Art. 3, 8 - 11, 13 u. 18, GG) der Millionen von Palästinensern in Israels Gewalt - die nahezu die Hälfte der Bevölkerung des von Israel kontrollierten Gebiets stellen - und/oder die Beachtung des Völkerrechts (Art. 25, GG).

Bitte lesen Sie hier weiter.


Auskunftsersuchen zur Rechtsgrundlage des Landtags-Beschlusses „In Nordrhein-Westfalen ist kein Platz für die antisemitische BDS-Bewegung“ (Drucksache 17/3577) [16.12.2018]

Sehr geehrter Frau/Herr Fraktionssprecherin/er N.N.,

hiermit bitten wir und die einhundertneun Unterzeichner und Unterzeichnerinnen dieses Briefes - darunter sechsundvierzig Bürger und Bürgerinnen des Landes NRW - Sie darum, uns einige Fragen zur Rechtsgrundlage des im Betreff angegebenen Antrags vom 11. September 2018 zu beantworten.

Bitte lesen Sie hier weiter.

Ergänzende Links:
Schreiben an den NRW-Landtag gegen die verfassungswidrige Kriminalisierung der BDS-Kampagne (ipk)
Leserbrief an die 'Welt am Sonntag' (ipk)


Schreiben an den NRW-Landtag gegen die verfassungswidrige Kriminalisierung der BDS-Kampagne [12.10.2018]

Betreff: DS 17/3577 v. 11.09.2018 - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen

Sehr geehrte Damen und Herren der xxx-Landtagsfraktion,

hiermit möchten wir Sie höflich dazu auffordern, am kommenden Donnerstag gegen den Antrag "In Nordrhein-Westfalen ist kein Platz für die antisemitische BDS-Bewegung" (Drucksache 17/3577) zu stimmen, der die als "BDS-Kampagne" bekannt gewordene palästinensische Menschen- und Bürgerrechts-Kampagne ohne tragfähige Beweise und ohne Anhörung der Betreffenden als antisemitisch verleumdet und ohne legale Grundlage dazu auffordert, ihre Aktivisten in NRW mit allen administrativen Mitteln zu behindern. Eine Form illegaler Zensur, die nicht nur Palästinenser sondern auch Juden aus Deutschland und Israel treffen würde.

Bitte lesen Sie hier weiter.

Ergänzende Links:
BDS: Was will BDS? (bnc)
BDS: Frequently asked questions (bnc)
BDS: how a controversial non-violent movement has transformed the Israeli-Palestinian debate (guardian)



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