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Besatzung schlägt Demokratie [19.11.2011]

Die von Israel reklamierte 'jüdische Demokratie' kann bekanntlich nicht als Demokratie im westlichen Sinn betrachtet werden, da der israelische Staat nicht 'das Volk' (im Sinn von 'Bevölkerung') repräsentiert, sondern nur eines der beiden in Palästina lebenden Völker.

Für das jüdische Volk bestehen bzw. bestanden jedoch in der Tat die Rechte und Wahlmöglichkeiten, die man auch in westlichen Demokratien kennt.

Mit dem zunehmenden Einfluss der Siedler - der von ihnen vorangetriebenen gewalttätigen Expansion in der Westbank, dem Negev und Ost-Jerusalem, sowie mit der damit einhergehenden Erosion aller rechtlichen und ethischen Standards - zerfällt auch die jüdisch-demokratische Basis Israels, wie jüngere Entwicklungen zeigen:

A new Israel in the making (Gideon Levy) // Weimar Revisited (Uri Avnery) // Israel imposes heavy sentence on whistle-blower Anat Kam to protect the guilty (wsws) // Radio AllforPeace was forced to halt of all air broadcasts (all for peace) // Joint Israeli-Palestinian organization reacts to proposed legislation (AIC)

 (ts)