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Siebzehn Jahre nach Oslo: Jetzt 'direkte' Verhandlungen! [24.08.2010]

Am zweiten September diesen Jahres soll es nun wieder 'direkte Verhandlungen' zwischen dem israelischen Ministerpräsidenten, Benjamin Netanjahu, und dem Vorsteher der 'Palestinian National Authority' (PNA), Mahmud Abbas, geben, dessen Amtszeit als Präsident im Januar 2009 abgelaufen ist.

Wie von Netanjahu verlangt, wurde die Einladung von Israels Schutzmacht im Nahen Osten ausgesprochen, den USA, und nicht dem Nahostquartett. Die USA beharren dabei weder auf einem Siedlungsbaustopp - der ohnehin nicht wirklich stattgefunden hat - noch haben sie für die Verhandlungen einen festen Zeitrahmen vorgegeben.

Allein die fehlende Begrenzung der Verhandlungen zeigt bereits, daß die Verhandlungen allein als Schauspiel zu verstehen sind: Die USA tun so, also ob sie an einer friedlichen Lösung des Nahostkonflikts interessiert seien, die Israelis werden ungehindert daran arbeiten den Verhandlungsgegenstand einzuzäunen, ethnisch zu säubern und zu kolonisieren, während Mahmud Abbas sich und seine Entourage dafür bezahlen lassen wird, daß er an diesen Scheinverhandlungen - dem Ausverkauf der Rechte und des Besitzes der Palästinenser - teilnimmt.

Mahmud Abbas hat dazu im übrigen auch gar keine andere Wahl, wenn er die PNA nicht einfach schliessen will. Denn die PNA ist schlicht pleite.

 (ts)

Ergänzende Links:
Annapolis 2 - Was kann Obama, was George W. nicht konnte? - Analyse von Fritz Edlinger
Direct talks will be direct failure von Y. Munayyer