Start / Gesellschaft / Zensur (Archiv)


Zur Debatte um die 'documenta 15' [22.01.2022]

Auf anonymen Zuruf einiger antideutscher Internet-Trolle wurde eine Debatte in den Leitmedien entfacht. Kaum eine Zeitung, die nicht darüber debattiert, ob die, zuvor nur Insidern bekannte, indonesische Kuratoren-Gruppe Ruangrupa das palästinensische Künstlerkollektiv The Question of Funding für die Konzeptionierung einzelner Ausstellungsteile auf der documenta 15 einladen dürfen soll oder nicht.

Hierzu, vorweg, in 10 Worten, das Grundgesetz:

Art 5

(1) ... Eine Zensur findet nicht statt.
(2) ...
(3) Kunst und Wissenschaft ... sind frei.

Kurz gesagt und formal betrachtet, wird der Artikel 5 GG gerade umgeschrieben:

Bitte lesen Sie hier weiter.

Ergänzende Links:
Settlers Attack Left-wing Activists in West Bank, Set Their Car Ablaze (haa)
Settlers Attack Left-wing Activists in West Bank (twitter)


In Germany, universities are leading the charge against Palestine solidarity [19.11.2021]

Conservatism and historical guilt are shrinking the space for Palestine activism in Germany — and campuses are among the fiercest battlegrounds of all.

(972mag) In 2017, Eleonora Roldán Mendívil, an academic teaching at the Free University of Berlin, suddenly found herself unemployed, after she commented on a blogpost that Israel was “a colonial project” and an “apartheid state.” Pro-Israel groups in Germany targeted Roldán Mendívil, labeling her an antisemite. The university launched an investigation into her comments, headed by Wolfgang Benz, a nationally-recognized researcher on antisemitism. Benz’s report exonerated her from all accusations of antisemitism, but …

Bitte lesen Sie hier weiter …


Eine Zensur findet doch statt [28.05.2021]

Eine Zensur findet statt, ganz besonders wenn es um Israel geht. Denn die Aufgabe der deutschen Medien besteht darin, dem Bürger den Sack des deutschen Staats-Interesses über den Kopf zu ziehen.

Wer das für überzogen oder gar für antisemitisch hält, den kann man nun getrost auf ein Schreiben der "Deutschen Welle" an deren Mitarbeiter hinweisen.

Diese musste - sicher auf Anweisung von ganz weit oben - ein Interview mit Ali Abunimah, dem Chefredakteur der "electronic intifada", von ihren Seiten entfernen.

Bitte lesen Sie hier weiter.

Ergänzende Links:
German TV “regrets” airing this interview about Gaza (ei)
'Deutsche Welle', reporting guide: Part 1, Part 2
A regime of Jewish supremacy from the Jordan River to the Mediterranean Sea: This is apartheid (btsm)
A Threshold Crossed: Israeli Authorities and the Crimes of Apartheid and Persecution (hrw)


Vorstand der Synagogen-Gemeinde Köln nach Verleumdungen von Andreas Zumach abgemahnt [15.11.2019]

Am 24. Oktober wandte sich der Vorstand der Synagogen-Gemeinde Köln mit der Forderung an die Fraktionen des Rats der Stadt Köln, einen Vortrag mit dem in der Schweiz lebenden Journalisten Andreas Zumach zu verhindern.
Der Vortrag mit dem Titel "Die Lage der Menschenrechte: Universell gültig - aber nicht im Nahen Osten!?" sollte am 27.10. in der Kölner Volkshochschule stattfinden.

In ihrem Schreiben versuchte die Synagogen-Gemeinde Zumach in die Nähe des Attentäters von Halle zu rücken und behauptete, dass Zumach bei dem Vortrag "Antisemitismus und Anschläge gegen die Bevölkerung Israels" propagieren werde.

Bitte lesen Sie hier weiter.

Ergänzende Links:
Synagogen-Gemeinde Köln: Unterlassungserklärung zur Verleumdung von Andreas Zumach (lsa)


"BDS": Stadt München zensiert Vorführung des Films „Broken“ von Mohammed Alatar [22.03.2019]

Presseerklärung der Jüdisch-Palästinensischen Dialoggruppe München

Am 17.03.2019 beabsichtigte die Jüdisch-Palästinensische Dialoggruppe München im Eine Welt-Haus München den Film „Broken“ in Anwesenheit des palästinensischen Regiesseurs Mohammed Alatar zu zeigen. …

Nun hat das Kulturreferat der Stadt München in Person von Herrn Dr. Küppers dem Eine Welt Haus mit Verweis auf den Anti-BDS Beschluss des Münchner Stadtrates, wortwörtlich „untersagt“ die Veranstaltung durchzuführen. …

Bitte lesen Sie hier weiter.

Ergänzende Links:
Presseerklärung der Jüdisch-Palästinensischen Dialoggruppe München zum erneuten Raumverbot
Broken: Film-Webseite


Falschbehauptungen über Andreas Zumach: Stuttgarter DIG-Vorsitzende, Bärbel Illi, widerruft [02.02.2019]

Der IPK-Vorstand hatte das fragwürdige Vergnügen Frau Bärbel Illi in Bad Boll bei der Akademie-Tagung Shrinking space im Israel-Palästina-Konflikt im September 2017 kennenzulernen, die von den Freunden Israels massiv attackiert worden war.

Frau Bärbel Illi von der "Deutsch-Israelische Gesellschaft e.V. Region Stuttgart", die schon mehrfach gegen Palästina-Veranstaltungen an der Akademie Bad Boll protestiert hatte, war eine der vielen "Kröten", welche die Akademie offensichtlich schlucken musste, nachdem die Heilbronner Schwester-Organisation versucht hatte, die Veranstaltung durch Verleumdungen zu verhindern.

Bitte lesen Sie hier weiter.

Ergänzende Links:
Andreas Zumach: Israel, Palästina und die Genzen des Sagbaren (ytub)
BDS in der Kulturszene - Hauptsache, dagegen (sz)
Kritische Solidarität? Nahost-Tagung in Bad Boll wird zum Politikum (ev)


Zensur-Versagen bei der Ruhrtriennale?! [17.07.2018]

Auslöser des folgenden Schreibens an die Kultur-Redaktion des WDR5 (in Kopie an die NRW-Kultur-Ministerin, Frau Isabel Pfeiffer-Poensgen und die Intendantin der Ruhrtriennale, Frau Stefanie Carp) war ein Beitrag in der WDR5-Sendung Scala, der sich mit dem vermeintlichen Zensur-Versagen der Intendantin der Ruhrtriennale befasste. In der Sendung wurden nicht nur die Zensur der Band 'Young Fathers' unterstützt, weil diese sich bereits früher zur BDS-Kampagne bekannt hatte, sondern auch die üblichen Falsch-Behauptungen über die BDS-Kampagne verbreitet.

Sehr geehrte Damen und Herren,

in der Scala-Sendung vom 25. Juni war die BDS-Kampagne ein Thema Ihrer Berichterstattung – genau genommen der "Skandal" um die Intendantin der Ruhrtriennale, Frau Stefanie Carp.

Bitte lesen Sie hier weiter.


"WerteInitiative" mit Doppelstandards und Verleumdungen [29.06.2018]

Es vergeht kaum ein Tag, an dem die Vertreter der Israel-Lobby nicht vermittels willfähriger Seilschaften in der Politik dafür sorgen, die Informations- und Versammlungsfreiheit in Deutschland unter dem Vorwand der Antisemitismus-Bekämpfung weiter einzuschränken, um Israel den Rücken bei der Vertreibung und Ermordung von Palästinensern freizuhalten.

Das letzte prominente Ziel der Kampagne ist die Journalistin Dr. Bettina Marx, die es gewagt hatte in einem Kommentar bei der 'Deutschen Welle' darauf hinzuweisen, dass die Palästinenser dank Israel und seiner Freunde noch nie so isoliert waren wie heute.

Bitte lesen Sie hier weiter.

Ergänzende Links:
Man will Journalistin Bettina Marx mundtot machen (as)
DW beugt sich der Israel-Lobby (dw)


DLF, 30 März 2018: Tote bei Protesten an Gaza-Grenze [30.03.2018]

Am 30 März 2018 veröffentlichte der Deutschlandfunk eine Nachricht zu dem ersten Tag der Proteste der Palästinenser anlässlich des Youm al-Ard in Gaza unter dem Titel Tote bei Protesten an Gaza-Grenze.

Im folgenden betrachten wir diese Nachricht nur unter journalistischen Aspekten:

1. Die Formulierung "Im Gazastreifen ist es zu schweren Auseinandersetzungen ... gekommen" erweckt den Eindruck der Äquivalenz der von beiden Seiten eingesetzten Gewalt.
Tatsächlich standen auf der einen Seite unbewaffnete Demonstranten und auf der anderen Seite eine Armee, welche die Demonstranten kaltblütig niederschoss.
Die Formulierung "schweren Auseinandersetzungen" verstösst somit gegen den journalistischen Grundsatz der Angemessenheit und der Sorgfaltspflicht.

Bitte lesen Sie hier weiter.

Ergänzende Links:
Bloodiest Day After 2014 Offensive and within Land Day Activities (pchr)
Gaza could become uninhabitable in less than five years (unctad, 2015)


ZEIT-Autor Jens Balzer mit Fake News über Roger Waters und BDS [05.12.2017]

Der neueste Fall von Zensur und vorauseilendem Gehorsam gegenüber Israel - dessen Staatsziel erklärtermassen darin besteht, die Existenz der Palästinenser unter seiner Herrschaft zu beenden - ist eine Verfügung des WDR-Intendanten Tom Buhrow. Der WDR wird demnach den Mantel des Schweigens nicht nur über den Prozess der Vertreibung der Palästinenser durch Israel ausbreiten, sondern auch über all jene Künstler, die sich diesem Recht Israels widersetzen, um so auch deren Existenz zu zerstören.

Der nächste logische Schritt des WDR besteht darin, von jedem Künstler ein schriftliches Bekenntis zu Israels Recht auf die Deportation von Palästinensern zu verlangen.

All dies ficht den Pop-Feuilletonisten Jens Balzer, nicht an. Denn Balzer - so scheint es - muss diese Erkärung wohl schon unterschrieben haben.

Bitte lesen Sie hier weiter.


Kotau der Evangelischen Akademie Tutzing vor Isael-Lobby [04.05.2017]

Die Evangelische Akademie Tutzing hat nach allem Anschein den Kotau vor der deutschen Israel-Lobby vollzogen. Eine für Mitte Mai geplante Veranstaltung wurde kurzfristig abgesagt, angeblich weil es der Akademie trotz einjähriger Vorbereitung nicht gelungen sei „alle für das Thema massgeblichen Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartner in angemessener Zahl zu gewinnen.“. Im Klartext: Die Israel-Lobby sah in der Konferenz eine Bedrohung für das offizielle Israel-Narrativ, demzufolge Israel das Opfer der von ihm gefangen gehaltenen Palästinenser ist.

Mehr zu diesem Vorfall finden sie in diesem Artikel von Alexandra Senfft. Einen Protestbrief des eingeladenen liberalen Zionisten Moshe Zimmermann an den evangelischen Landesbischof Dr. Heinrich Bedford-Strohm finden Sie hier wieder.

Bitte lesen Sie hier weiter.

Ergänzende Links:
Verhinderte Dialoge (A. Senfft, jrn21)
Protestschreiben von Moshe Zimmermann (M. Zimmermann, mzim)
Schreiben J. Bernsteins an den deutschen Aussenminister (J. Bernstein, jb)


Clemens Messerschmid schreibt Gabriella Meros [23.03.2017]

Anlässlich meines nahe bevorstehenden Vortrags zur Wasserkrise in den besetzten Gebieten am 26.3. in München (Eine-Welt-Haus) und am 23.3. 2017 in Gräfeling (Pfarrsaal St.Stefan), wird hier von verschiedenen mir völlig unbekannten Personen ("Gabriella Meros, Ruth Meros, Ester Weinberger, Helene Weinberger, Dr. Thomas Münz, Dr. Ilan Knapp und viele Freunde") eine persönlich beleidigende, vor allem jedoch lügenhafte Hetze über mich verbreitet.

Die Quelle dieser Lügen, die Frau Meros und Konsorten hier nur aufwärmen, ist der bekannte, bzw. berüchtigte evangelikale Zionist und Fanatiker Ulrich Sahm.
Er, wie nun auch Frau Meros und "viele Freunde", verbreitet über mich die unten rot markierte Lüge, eine offen falsche und in böswilliger Absicht aufgestellte Behauptung: Ich hätte behauptet, Israel öffne absichtlich Schleusen um Gaza zu überschwemmen. (Dass Frau Meros zudem alles verwechselt, meinen Namen nicht schreiben kann, vom falschen Jahr spricht, meinen Beruf nicht kennt usw., sind nur zusätzliche Details.)

Bitte lesen Sie hier weiter.


Smearing Dr. Farid Esack: 'Welt' & 'Hamburger Abendblatt' [25.02.2017]

Ein Teil der Verleumdungskampagne gegen den südafrikanischen Islamgelehrten und BDS-Aktivisten Dr. Farid Esack bestand in dem permamenten Versuch der 'Welt' und des 'Hamburger Abendblatts', Dr. Esack als einen Apologeten der Steinzeit-Islamisten des Islamischen Staats erscheinen zu lassen.

Das erscheint zunächst als ein verwegenes Unterfangen angesichts der Tatsache, dass Dr. Esack als Befreiungstheologe gilt und eine ausgesprochen unorthodoxe Sicht des Islams vertritt.

Bitte lesen Sie hier weiter.


'Bank für Sozialwirtschaft' boykottiert 'Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost e.V.' [08.12.2016]

Nachdem bei der Bank für Sozialwirtschaft die üblichen Verleumdungen der Israel-Lobby gegen die Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost e.V. eingingen (wie so oft unter Beteiligung des sich als Journalist ausgebenden Rufmörders Benjamin Weinthal) entschloss sich die Bank das Konto des Vereins zum 31. Dezember zu kündigen.

In einer Erklärung der Bank heisst es, "... die Konto-Kündigung [richte] nicht gegen den Verein Jüdische Stimme an sich." Aber - der Verein habe schliesslich die " ... Destabilisierung des Staates Israel zum Ziel, die mit den Grundsätzen der BFS unvereinbar ist". Die BFS-Bank unterstütze dagegen "das Existenzrecht des jüdischen Staates", weshalb sie die Kooperation mit der "Jüdischen Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost e.V." nicht fortsetzen könne.

Bitte lesen Sie hier weiter.

Ergänzende Links:
Bank für Sozialwirtschaft kündigt unser Vereinskonto zum Ende des Jahres (js)
Statement by legal scholars against criminalization of BDS for Palestinian human rights (bds)


Markus Diersson: Bericht aus dem zionistischen Parallel-Universum im Bonner AStA [28.11.2016]

Die von einer Publikation des Bonner AStA veröffentlichte Rezension der Vorführung von Even though my land is burning in der Bonner ESG ist aus zwei Gründen sehr interessant.

Zum ersten gibt der Autor, ein Markus Diersson, einen intimen Einblick in die Wühlarbeit des Bonner AStA bzw. der "Liste undogmatischer Studenten (LUST) gegen die Aktivisten der BDS-Kampagne in Bonn.

Bitte lesen Sie hier weiter.


Uni Göttingen: Strafrechts-Ordinarius K. Ambos protestiert gegen Zensur der Nakba-Ausstellung [17.11.2016]

Nachdem dem die Präsidentin der Uni Göttingen, Frau Prof. Beisiegel, die Nakba-Ausstellung zum dritten mal verschoben hat - offenbar unter dem Druck der Israel-Lobby, nun auf das Sommersemester 2017 - hat einer der Unterstützer, der Ordinarius für Strafrecht, Prof. Dr. Dr. hc. Kai Ambos, folgenden Protestbrief an die Uni-Präsidentin geschrieben:

ich habe gestern abend von Frau Kollegin Schneider erfahren, dass Sie beabsichtigen, die Nakba-Ausstellung nun einer wissenschaftlichen Prüfung zu unterziehen, um sie dann ggf. im SoSe 2017 zu zeigen. Vor einigen Stunden hat mir Herr Bielke die entsprechende PM weitergeleitet.

Bitte lesen Sie hier weiter.

Ergänzende Links:
Stellungnahme gegen die Einschränkung der Meinungsfreiheit an der Georg-August-Universität Göttingen (Jüd. Stimme)


Weinthal et al.: Reden über "Antisemitismus", Schweigen über die Verbrechen an den Palästinensern
Die Hexenjagd auf Christoph Glanz und die BDS-Kampagne [11.09.2016]

Der Oldenburger Lehrer und Palästina/BDS-Aktivist Christoph Glanz droht zu einem weiteren Opfer der Israel-Lobby zu werden. Der ist es dank ihrer Netzwerke hinein in die Spitzen der Politik und der Verwaltung - teils auch mit der Androhung physischer Gewalt - nicht gelungen nur sämtliche von Glanz in Oldenburg geplanten Palästins-Veranstaltungen zu Fall zu bringen.

Nachdem Glanz diesen Skandal ausgerechnet in einer Publikation der GEW (!) publik machte, setzte eine Hexenjagd auf seine Person sowie auch auf die GEW ein.
Das Ziel besteht offenbar darin ihn beruflich zu ruinieren - oder/und mit entsprechenden Drohungen zum Schweigen zu bringen. Ähnliches ist der Israel-Lobby in der Vergangenheit mit Ludwig Watzal, damals Redakteur des 'Bundeszentrale für Politische Bildung', gelungen, der 2008 nach einer internationalen Kampagne beruflich auf das Abstellgleis geschoben wurde.

Bitte lesen Sie hier weiter.


LG Oldenburg untersagt SPD-Lokalpolitikerin Diffamierung von BDS-Aktivisten [17.06.2016]

Das Oldenburger Landgericht gab am 14. Juni der Unterlassungsklage des BDS-Aktivisten Christoph Glanz statt - und untersagte es der Oldenburger SPD-Lokalpolitikerin Sara Rihl bei Strafandrohung die Behauptung zu wiederholen, dass Glanz ein "bekannter Antisemit" sei und für eine "antisemitische Organisation" (gemeint ist die BDS-Kampagne) arbeite.
(Presse-Erklärung: Etappensieg für BDS Oldenburg und die Meinungsfreiheit)

Rihl hatte sich federührend an der Diffamierungskampagne gegen Glanz beteiligt, um einen Vortrag mit ihm in den Räumen der evangelischen Studentengemeinde zu verhindern.
An der Zensur-Kampagne hat sich einem facebook-Eintrag der Lokalpolitikerin zufolge auch die DIG in Oldenburg beteiligt, die zwischenzeitlich Alex Feuerherdt eingeladen hat, einen für rassistische Geschichtsklitterungen bekannten zionistischen Agitator.

Bitte lesen Sie hier weiter.

Ergänzende Links:
Jews, join the Palestinian call for a BDS campaign (bwi)
358 European political organisations, groups, parties and trade unions support BDS (ecc)


Stadt Oldenburg beugt sich anonymen Drohungen gegen israelischen BDS-Aktivisten [18.05.2016]

Die Versuche die BDS-Bewegung zu stoppen haben in Oldenburg eine neue kriminelle Qualität erreicht.

Wenige Tage vor einem Auftritt des israelischen BDS-Aktivisten und Mitbegründers von Boycott from Within Ronnie Barkan im Oldenburger 'Peter Friedrich Ludwigs'-Kulturzentrum, entzog die Stadt Oldenburg der 'BDS Initiative Oldenburg' den Veranstaltungsraum.

Anders wie in den bisherigen Zensur-Fällen ging dem diesmal keine Erpressung-Kampagne der Jerusalem Post voraus.
Die örtlichen 'Freunde Israels' verfassten vielmehr eine Petition, in der wie üblich wahrheitswidrig behauptet wird, dass BDS eine Fortsetzung des NS-Boycotts sei - und gerüchteweise soll auch die 'Deutsch-Israelische Gesellschaft' bei der Stadt vorstellig geworden sein.

Bitte lesen Sie hier weiter.


Reiseverbot für Salah Kawajah: Erfolg für Israels fanatische Freunde, rund um Benjamin Weinthal [06.03.2016]

Einer Presserklärung der Deutsch-Pa­läs­ti­nen­sischen Ge­sell­schaft (DPG) zufolge, hat der israelische Geheimdienst ein Reise-Verbot gegen den palästinensischen Bürger/Menschen­rechts-Aktivisten Salah Khawaja aus Nilin verhängt, um ihn daran zu hindern einer Einladung der DPG nach Deutschland zu folgen.

Der Einsatz dieses für Unrechtsregime gängigen Repressionsmittels ist sicher ein Ergebnis von Israels Anti-BDS-Kampagne: Einer staatlich finanzierten Kampagne, um die von einer internationalen Koalition aus Organisationen der Zivilgesellschaft getragene BDS-Kampagne zu skandalisieren und zu kriminalisieren, welche darauf abzielt Israel durch einen Boykott auf allen Ebenen dazu zu zwingen, die permanente Verletzung internationalen Rechts sowie die schwerwiegenden Verletzung der Menschen- und Bürgerrechte der Palästinenser zu beenden.

Bitte lesen Sie hier weiter.

Ergänzende Links:
Salah Khawaja: Working for popular resistance (palmon)
Presseerklärung der DPG (dpg)
German public university to host boycott Israel lecture (jpost)


Preisverleihung für Code Pink?! Offener Brief an die Oberen der Stadt Bayreuth [29.02.2016]

Der nachfolgende offene Brief wurde NICHT versandt, da sich eine Mehrheit im Rat der Stadt Bayreuth am 25. Februar nicht von der Kampagne gegen Code Pink beeindrucken liess.

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin der Stadt Bayreuth,
sehr geehrte Damen und Herren Mitglieder des Stadtrats,

zu Beginn dieser Woche erfuhren wir, daß nicht nur Benjamin Weinthal – ein Israel-Lobbyist, der seit Jahren jeden bedrängt und bedroht, der die israelische Politik kritisiert – sondern auch die Deutsch-Israelische Parlamentariergruppe (DIPG) droht Sie als Antisemiten zu stigmatisieren, falls Sie sich nicht gegen die Preisverleihung an „Code Pink“ entscheiden.

Bitte lesen Sie hier weiter.


Bayreuth: Abfuhr für Israel-Lobbyisten [27.02.2016]

Die erpresserischen Versuche des Israel-Lobbyisten Benjamin Weinthal die Stadt Bayreuth durch die Drohung mit der Antisemitismus-Stigmatisierung dazu zu zwingen, die Verleihung des mit 10.000 € dotierten Wilhelmine-von-Bayreuth-Preises an die us-amerikanische Bürgerrechts und Antikriegs-Organisation Code Pink zurück zu ziehen sind gescheitert, nachdem sich der Rat der Stadt am 24. Februar in einer Abstimmung mehrheitlich für die Verleihung aussprach.

Weinthal, Fellow eines sehr gut vernetzten Neokonservativen Think-Tanks, der vorgibt Journalist zu sein, ist hierzulande vor allem als Israel-Lobbyist bekannt geworden, der seit Jahren Personen und Organisationen bedrängt und bedroht, die Israels Politik ablehnend gegenüber stehen.
Im Fall der us-amerikanischen Bürgerrechts- und Friedensorganisation 'Code Pink' hatte er insbesondere deren Eintreten für die BDS-Kampagne benutzt, um die Organisation als antisemitisch zu verleumden.

Bitte lesen Sie hier weiter.

Ergänzende Links:
CODEPINK Should Receive the Bayreuth Peace Prize (code pink)
Justice for Palestine (code pink)
Benjamin Weinthal - ein Beispiel für unanständigen Journalismus (watz)