Start / Gesellschaft (Archiv 2016)


Erklärung Rechtsgelehrter zur Kriminalisierung der BDS-Kampagne für die Menschenrechte der Palästinsenser [09.12.2016]

ERKLÄRUNG VON RECHTSGELEHRTEN GEGEN MASSNAHMEN, DIE VON EINIGEN REGIERUNGEN ERGRIFFEN WURDEN UM DIE BDS-BEWEGUNG (BOYKOTT, DESINVESTITION UND SANKTIONEN) FÜR MENSCHENRECHTE DER PALÄSTINENSER ZU ÄCHTEN

Boykott, Desinvestition und Sanktionen (BDS) ist eine von der palästinensischen Zivilgesellschaft geführte weltweite, friedliche Bewegung, die auf Israel dahingehend Druck ausübt, dass es seinen Verpflichtungen gemäß dem internationalen humanitären Völkerrecht und den Menschenrechten, wie in zahlreichen UN Resolutionen gefordert, nachkommt und die Besetzung palästinensischer und syrischer Gebiete beendet, die systematische Diskriminierung der Palästinenser im besetzten palästinensischen Gebiet und in Israel selbst einstellt und die Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge zulässt.

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Ergänzende Links:
What is BDS? (bds)


Jordantal: ... nur hilflose Scham ... [07.12.2016]

Fasayil (Jordantal), 9. August 2016

Ein Psychologe der spanischen Sektion der Ärzte ohne Grenzen kam zu dem Trümmerfeld, das einst das Heim der Abu-Zeid-Familie war, um dem sechsjährigen Ibrahim zu helfen, der sich einer sehr schlechten seelischen Verfassung befand.

Aber Ibrahim war nicht da. Er hatte die Nacht in einem Krankenhaus in Jericho, mit seiner Mutter Hajar und seinem Onkel Adnan verbracht, nachdem er einen Hitzeschlag erlitten hatte. Wie hätte es auch anders sein können. Den ganzen Tag war er in der brennenden Sonne des Jordantals umher gelaufen, bei 45 Grad im Schatten, bis er anfing sich zu erbrechen und zu krampfen.

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Ergänzende Links:
Ich versuche, Wut zu erzeugen – Empört Euch! (nhrz)
Mit dem AIC in Fasayil: 'Zionismus ist eine Form staatlich organisierter Kriminalität' (ipk)


Obliterated Families [07.10.2016]

Urgent Action: Menschenrechtler Hasan Safadi in Verwaltungshaft [08.07.2016]

(ai) Der Palästinenser Hasan Ghassan Ghaleb Safadi wurde am 1. Mai von israelischen Sicherheitskräften festgenommen. Am 10. Juni hätte er gegen Kaution freigelassen werden sollen. Obwohl seine Eltern die erforderliche Summe bei Gericht hinterlegt hatte, wurde jedoch eine Verwaltungshaftanordnung gegen ihn erlassen, die am 28. Juni bestätigt wurde.

Hasan Ghassan Ghaleb Safadi ist der Medienkoordinator der Gefangenenhilfsorganisation Addameer. Der Palästinenser wohnt im besetzten Ostjerusalem. Angehörige der israelischen Sicherheitskräfte nahmen ihn am 1. Mai am Grenzübergang al Karameh zwischen Jordanien und den besetzten palästinensischen Gebieten fest. Hasan Ghassan Ghaleb Safadi wurde zur Polizeihafteinrichtung al Moscobiyyah in Jerusalem gebracht. Sowohl dort als auch im Gefängnis Ktziot in der Negev-Wüste wurde er insgesamt 40 Tage lang verhört. Nach Angaben des Palästinensers hinderte man ihn am Schlafen und fesselte ihn in schmerzhaften Positionen während der Verhöre - beides verstößt gegen das im Völkerrecht festgeschriebene Verbot der Folter und anderer Misshandlungen. …

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Ergänzende Links:
Prisoner Hasan Safadi (addameer)
amnesty: Urgent action für Hasan Safadi (ai)


A Response to Elie Wiesel [05.07.2016]

by Sara Roy

I read your statement about Palestinians, which appeared in The New York Times on August 4th. I cannot help feeling that your attack against Hamas and stunning accusations of child sacrifice are really an attack, carefully veiled but unmistakable, against all Palestinians, their children included. As a child of Holocaust survivors—both my parents survived Auschwitz—I am appalled by your anti-Palestinian position, one I know you have long held. I have always wanted to ask you, why? …

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Ergänzende Links:
Elie Wiesel is Dead (mw)


Freedom Flotilla will sail until the blockade of Gaza is permanently and fully lifted [01.07.2016]

September, Cigdem Topçuoglu, whose husband was killed by Israel on board of Mavi Marmara in 2010, will be sailing with women from all over the world on the Freedom Flotilla Coalition’s latest mission, the Women’s Boat to Gaza (WBG). Ms. Topçuoglu’s action symbolizes Freedom Flotilla Coalition’s (FFC) position regarding the Israeli blockade of Gaza. It must be fully and unconditionally lifted.

The Gaza Strip is the largest open air prison in the world. More than 1.8M persons have been living under an inhuman an illegal Israeli blockade since 2007. The blockade is killing Gaza. Five UN special rapporteurs found that the blockade of Gaza is illegal collective punishment. …

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Ergänzende Links:
Woman's boat to Gaza
Palestinians in Gaza Dismayed by Israel-Turkey Deal
Some Critical Comments from Gaza on Turkey’s Normalization with Israel!


ILMR gründet Expertenausschuss „Internationales Recht Palästina/Israel“ [21.05.2016]

Der 15. Mai 1948, an dem der Staat Israel ausgerufen wurde, ist für die Palästinenser der „Tag der Katastrophe“ (nakba). Hunderttausende Palästinenser wurden ins Exil getrieben, um ihr Eigentum gebracht und fristen seit Jahrzehnten ein Pariadasein in Flüchtlingslagern, ohne Staatsangehörigkeit und Grundrechte.

Abhilfe ist nicht in Sicht, da die internationale Staatengemeinschaft es nicht vermochte, dem Internationalen Recht Geltung zu verschaffen und Israel zur Einhaltung der daraus resultierenden Verpflichtungen gegenüber den einheimischen Palästinensern zu bewegen.

Vor diesem Hintergrund gibt die Liga die Gründung eines neuen Expertenausschusses „Internationales Recht Palästina/Israel (IRPI)“ bekannt. Von Rechtsexperten einberufen, verfolgt IRPI das Ziel, mit Rechtsgutachten und Stellungnahmen völker- und menschenrechtliche Fragen in Bezug auf Israel/Palästina zu beantworten, um zur Verwirklichung des internationalen Rechts beitragen. …

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Rechtsmemo Administrativhaft


Neugründung: "Bündnis zur Beendigung der israelischen Besatzung" [04.05.2016]

Wir wollen die verantwortlichen Politiker in Deutschland darin bestärken, eine dezidierte Rolle für die Beendigung von Israels Besetzung der palästinensischen Gebiete zu übernehmen: des Westjordanlandes, des abgeriegelten Gaza-Streifens und des annektierten Ost-Jerusalems.
Insbesondere geht es darum, von den verantwortlichen Politikern zu fordern, alle Maßnahmen zu prüfen und umzusetzen, die auf der Grundlage des Völkerrechts zulässig, angemessen und zielführend sind, und offen und mutig alle Schritte auf diesem Wege zu gehen. …

Ergänzende Links:
Webseite des "Bündnis zur Beendigung der israelischen Besatzung"


BDS-Positionspapier: Illegaler Import und Vertrieb von Produkten aus den von Israel völkerrechtswidrig angeeigneten Gebieten [13.04.2016]

Import und Vertrieb von Produkten aus den illegalen Siedlungen der Westbank sowie aus den annektierten Gebieten Ostjerusalem und der Golanhöhen verstoßen gegen das Völkerrecht, das EU-Kennzeichnungsrecht, das EU-Assoziationsabkommen mit Israel und auch gegen die Unternehmensethik; sie sind daher von den Behörden der Drittstaaten und Staatengemeinschaften zu verbieten. Solche Verbote sind keine Sanktionen, sondern beruhen auf Anwendung von Gesetz und Recht. Solange die zuständigen staatlichen Stellen diese Verbote nicht erlassen, ist die Zivilgesellschaft aufgerufen, sich für einen Boykott dieser Waren einzusetzen. …

Das vollständige Dokument zur Postionierung der 'Bonner BDS-Gruppe' finden Sie hier wieder.

Ergänzende Links:
Illegaler Import und Vertrieb von Produkten aus den von Israel völker- rechtswidrig angeeigneten Gebieten (bgb)


medico: Wer die Stille stört [01.04.2016]

Besatzungskritische Organisationen werden massiv angegriffen und unterwandert. Warum? Fragen an Yehuda Shaul von Breaking the Silence.

Seit Oktober 2015 sind israelische NGOs und vor allem Breaking the Silence in einem nicht gekannten Maß Hetzkampagnen und Angriffen ausgesetzt. Wie sehen diese Anfeindungen aus und von wem kommen sie?

Wir haben unzählige Hass-Mails bekommen. Auf breiter Front werden wir von jüdisch-nationalistischen Organisationen und radikalen Einzelpersonen, aber auch von rechtsgerichteten Politikern angegangen. Schlimmer sind aber die eingeschleusten Spitzel: In den vergangenen drei Jahren haben Rechtsgerichtete, auch Siedler, Maulwürfe in Menschenrechtsorganisationen untergebracht. Manche kommen ursprünglich aus dem Sicherheitsapparat. …

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Im Labor der Besatzung (med)


BDS-Nachinspektion bei Galeria Kaufhof Bonn [13.03.2016]

Die BDS-Gruppe Bonn hat im November 2015 im Rahmen einer sogenannten „BDS-Inspektion“ das Sortiment von Galeria Kaufhof Bonn auf Produkte aus den illegalen israelischen Siedlungen im besetzten Westjordanland, Ostjerusalem und auf den Golanhöhen untersucht. Dabei wurde eine Reihe von Waren gefunden, die in den Besetzten Gebieten hergestellt worden sind oder sein könnten.

Mit dem Vertrieb dieser Produkte unterstützt Galeria Kaufhof den Raub palästinensischen Landes und anderer Ressourcen sowie die Verdrängung von Palästinensern durch israelische Siedler. Außerdem sind diese Waren mit irreführenden Angaben über Hersteller und Herkunft versehen und verletzen damit zusätzlich EU-Recht. Die von der EU jetzt mit mehr Nachdruck geforderten klaren Herkunftsangaben zu diesen Produkten reichen aber nicht aus, weil dadurch ihr Import nicht ausgeschlossen wird. Das Völkerrecht gebietet vielmehr ein Importverbot, weil sich die am Handel mit diesen Produkten beteiligten Firmen zu Komplizen der Stabilisierung und des Ausbaus der illegalen Siedlungen machen.

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Palestinian victims killed by Israeli forces since 02 October 2015 [12.03.2016]

Mohanned Shafiq Halabi (19) from Serda village in Ramallah (killed 03 October 2015); Hothaifa Othman Rajeh Abu Sulaiman (18) from Bal’a in Tulkarm (killed 04 October 2015); Fadi Samir Mostafa Aloon (19) from al-‘Issawiyah village in Jerusalem (killed 04 October 2015); Abdul Rahman Shadi ‘Obaid-Allah (14) from ‘Aydah refugee camp in Bethlehem (killed 05 October 2015); Amjad Hatem al-Jundi (17) from Yata, south of Hebron (killed 07 October 2015); Wesam Jamal Faraj al-Mansi (20) from Sho’afat refugee camp in Jerusalem (killed 08 October 2015); Tha’er Abu Ghazala (23), from Hetta Gate neighborhood in JErusalem (killed 08 October 2015); Shadi Hosam al-Deen Doula (24) from al-Zaytoun neighborhood in Gaza (killed 09 October 2015);

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Palestinian victims killed by Israeli forces since 02 October 2015