Start
dummy

Politik [10.02.2021]
Palästinakomitee-Stuttgart - Infobl@tt Januar, 2021

„One State is a Game Changer“ – ein demokratischer Staat bewirkt die Wende von Awad Abdelfattah und Ilan Pappe im Interview // Warum es nicht reicht, Israel einen Apartheidstaat zu nennen von Lana Tatour // Israel kann seinen Apartheid-Charakter nicht länger verschleiern von Jonathan Cook // Israel Dekolonisieren, Palästina befreien: Der Plan zu einer Gesamtstaaten-Demokratie von Sophia Akram // Israelische GymnasiastInnen weigern sich zum Militär eingezogen zu werden und berufen sich auf die „fortdauernde Nakba“ von Jonathan Ofir // Recht-Sprechung von Nirit Sommerfeld // EU brüskiert jüdische Kritiker Israels von David Cronin

Bitte lesen Sie hier weiter.


Politik [07.02.2021]
Der Internationale Strafgerichtshof erklärt Zuständigkeit für Kriegsverbrechen in Palästina

Der Internationale Strafgerichtshof hat in einer Stellungnahme vom 5. Februar 2021 seine Zuständigkeit für mögliche Kriegsverbrechen im Westjordanland, in Ost-Jerusalem und in Gaza erklärt.

Gegenstand der Untersuchung könnten der Gaza-Überfall im Jahr 2014, die israelischen Angriffe auf unbewaffnete Demonstranten an dem vom Israel errichteten "Grenzzaun" im Jahr 2018 oder die Siedlungen im Westjordanland sein.

Die in Frage kommenden Täter sind Israel, etwa die israelische Armee und die sog. Zivilverwaltung, sowie militante Palästinenser, etwa die Quassam-Brigaden der Hamas.

Bitte lesen Sie hier weiter.

Ergänzende Links:
Decision on the Prosecutor’s request related to territorial jurisdiction over Palestine (icc)
Al-Haq Questions and Answers: Palestine and Jurisdiction at the International Criminal Court (alh)
Siding With Israel, Germany Says ICC Has No Jurisdiction in Palestinian Territories (haa)
Israel coordinated US sanctions against ICC with Trump administration - report (jpo)


Meinung [07.02.2021]
Ex-GRÜNEN-MdB Volker Beck: Grenzenloser Hass

Es gibt bedauerlicherweise noch immer Vermieter, Arbeitgeber, Journalisten und Lokal-Politiker, welche die Lügen und substanzlosen Antisemitismus-Anschuldigungen der verleumderischen Emails des ehemaligen GRÜNEN-MdB Volker Beck ernst nehmen; Adressaten die nicht wissen können, dass der von Beck mit Eifer propagierte "Kampf gegen jeden Antisemitismus" im Nahost-Kontext für ihn nur ein Vehikel ist, um seinem Hass auf die Palästinenser - seiner Verachtung für ihre Rechte sowie das internationale Recht freien Lauf lassen zu können.

Wie weit der Realitätsverlust des Ex-GRÜNEN-MdB bereits vorangeschritten ist, zeigt nun ein Post auf seinem Twitter-Account vom 8. Januar. Dort postete Beck ein Gruppenphoto mit sechs us-amerikanischen Kongressabgeordneten der Demokraten - der sogenannten "squad" - deren Mitglieder für ihr Eintreten für die Rechte der Palästinenser bekannt sind.

Bitte lesen Sie hier weiter.

Ergänzende Links:
Email von MdB Volker Beck an den Rat der Stadt Bonn (2017)


Politik [19.01.2021]
Keine Evidenz für die Behauptungen der Kampagne gegen Ex-UNRWA-Leiter Krähenbühl

In diesem Artikel berichtet das schweizerische "Tagblatt", dass das gesamte Gebäude der gegen den ehemaligen Generalkommissar der UNRWA, Pierre Krähenbühl, gerichteten Verleumdungen in sich zusammengebrochen ist.

Die 1949 gegründete UNRWA bietet den circa 5.6 Milllionen registrierten palästinensischen Flüchtlingen (samt Kindern und Kindeskindern) Hilfe und Schutz, die 1948 von Israel bei seiner Staatsgründung vertrieben wurden.

Krähenbühls Erfolge gegen den amerikanischen Versuch, die UNRWA finanziell auszutrocknen, waren den USA und deren Helfershelfern im Schweizer Aussenamt offenbar ein Dorn im Auge. Unter dem Druck der Verleumdungen trat er 2019 zurück.
Seine öffentliche Rehabilitierung durch schweizerische Stellen steht bislang aus.

Ergänzende Links:
Wie ein Schweizer Uno-Diplomat unter die Räder von Trump und Cassis kam (stb)
The Israeli Attack on UNRWA (gizj)
Is the UAE plotting with Israel against Palestinian refugees? (jcook)


Politik [16.01.2021]
b'tselem about Israel: 'This is apartheid'

Das IPK stellte erstmals 2012 fest, daß Israel ein Apartheidstaat sei - und bezog sich dabei u.a. auf eine Studie des 'Human Sciences Research Council': Occupation, Colonialism, Apartheid: A re-assessment of Israel’s practices in the occupied Palestinian territories under international law aus dem Jahr 2009. Im Jahr 2017 veröffentlichte die UN-Organisation "Economic and Social Commission for Western Asia" eine Studie mit dem Titel Israeli Practices towards the Palestinian People and the Question of Apartheid, in der die Verfasser zu dem gleichen Ergebnis kamen.

Zu Beginn dieses Jahres veröffentlichte nun auch die renommierteste israelische Menschenrechts-Organisation b'tselem eine Erklärung - A regime of Jewish supremacy from the Jordan River to the Mediterranean Sea: This is apartheid - in der sie zu dem Ergebnis kommt, daß Israel ein Apartheidstaat ist.

Bitte lesen Sie hier weiter.

Ergänzende Links:
A regime of Jewish supremacy from the Jordan River to the Mediterranean Sea: This is apartheid (btsm)
This is apartheid (btsm)
The Annexation Delusion - Nathan Thrall on Israel’s apartheid (lrb)


Gesellschaft [28.12.2020]
Reaktionen auf das 'Plädoyer der „Initiative GG 5.3 Weltoffenheit“'

Jörg Häntzschel in der 'SZ': Sie wollen sich streiten [10.12.20] // Diskussionsrunde im DLF: Zensur von Wissenschaft und Kultur? [11.12.20] // Itay Mashiach zur BDS-Hexenjagd: Wer nennt hier wen Antisemit? [14.12.20] // Offener Brief zur Unterstützung "Initiative GG 5.3. Weltoffenheit": Wir können nur ändern, was wir konfrontieren [16.12.20] // Omri Böhm zum "Existenzrecht Israels": Palestine, Antisemitism, and Germany's "Peaceful Crusade" [17.12.20] // Gutachten des wiss. Dienst des Bundestags: Anti-BDS-Beschluss rechtswidrig [21.12.20] // Pal. & jüd. Aktivisten über die Verhältnisse in Deutschland: Palestine, Antisemitism, and Germany's "Peaceful Crusade" [21.12.20] // W. Hoban über die "BDS-Krise": Israel and Freedom of Speech in Germany [25.12.20] // P. Butland über den Bundestag und BDS: The Bundestag and Israel Boycott – leading cultural institutions respond [25.12.20] // Rechtliche Grenzen der Tätigkeit der "Beauftragten" der Bundesregierung: Mandat zu Meinungspflege? [28.12.20]


Gesellschaft [11.12.2020]
Prominente deutsche Kultur-Organisationen und -Institutionen gegen die Dämonisierung der BDS-Kampagne

Mehrere dutzend, hochgradig prominente deutsche Kultur-Organisationen und -Institutionen haben den Tag der Menschenrechte, den 10. Dezember 2020, zur Veröffentlichung einer Erklärung genutzt - Plädoyer der „Initiative GG 5.3 Weltoffenheit“ -, mit der sie sich gegen die Dämonisierung der BDS-Kampagne wenden.

Der Auslöser für die Erklärung ist, dass die teilweise amtlich betriebene Hexenjagd auf reale und vermutete BDS-Unterstützer oder Befürworter die Einladung von Künstlern, Wissenschaftler und Referenten aus dem globalen Süden für die Organisationen und -Institutionen in ein unkalkulierbares Risiko verwandelt hat.

Ergänzende Links:
Plädoyer der „Initiative GG 5.3 Weltoffenheit“
Pressekonferenz der „Initiative GG 5.3 Weltoffenheit“ (ytube)
The Achille Mbembe Controversy (goeth)


Politik [30.11.2020]
Die IHRA-Antisemitismus-Definition ist ein Betrug

Die IHRA-Antisemitismus-Definition ist ein Betrug. Sie ist nicht nur als Definition unbrauchbar und überflüssig - sondern darüber hinaus auch rassistisch und effektiv antisemitisch.
Denn eine "Antisemitismus-Definition", die es explizit gestattet Israels Verbrechen an den Palästinensern unter den Teppich des "Kampfs gegen den Antisemitismus" zu kehren, zerstört Glaubwürdigkeit dieses Kampfs und besorgt damit das Geschäft des Antisemitismus.

A group of 122 Palestinian and Arab academics, journalists and intellectuals express their concerns about the IHRA definition [29.11.20] // Dan Freeman-Maloy (Independent Jewish Voices Canada) writing to the Barrie City Council: Racism, Palestine and the IHRA [17.8.20] // Amos Goldberg about IHRA: It’s Not About Antisemitism. it’s About Free Speech [18.11.20] // Peter Ullrich: Gutachten zur «Arbeitsdefinition Antisemitismus» der IHRA [1.10.19] // Call by 129 Jewish and Israeli scholars to the French National Assembly: don’t support resolution equating anti-Zionism with anti-Semitism and endorsing IHRA definition [27.11.19] // Kenneth Stern: I drafted the definition of antisemitism. Rightwing Jews are weaponizing it [13.12.19] // Jewish voice for labor: Why the man who drafted the IHRA definition condemns its use [2.8.18]


Politik [19.11.2020]
Weitere juristische Niederlage der Anti-BDS-Kampagne in München

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die Stadt München am 19. November dazu verpflichtet in ihren Räumen Veranstaltungen zuzulassen, die sich mit den Inhalten, Themen und Zielen der BDS-Kampagne befassen oder sie unterstützen (BayVGH, 4 B 19.1358).

Die BDS-Kampagne ist eine palästinensisch initierte, internationale Rechtskampagne, die gestützt auf das Völkerrecht und UN-Resolutionen verlangt Israel so lange zu boykottieren und zu sanktionieren, bis es davon ablässt die unbestreitbaren individuellen und kollektiven Rechte der Palästinenser zu verletzen.

Bitte lesen Sie hier weiter.

Ergänzende Links:
Vorlage für Rat der Stadt München: "Gegen jeden Antisemitismus!" (muc)
Israel-Kritik – Münchner Gericht hält Saalverweigerung für Diskussion über Stadtratsbeschluss für zulässig (nds)
Pressemitteilung des bayerischen Verwaltungsgerichtshof (bvg)


Ipk [15.11.2020]
Ellen Rohlfs (1927 - 2020)

Der Tod von Ellen Rohlfs, erfüllt uns mit tiefer Trauer.

Wir danken Ellen für ihren unermüdlichen Einsatz für die Rechte der PalästinenserInnen und ihr Engagement für einen gerechten Frieden in Israel/Palästina.

Mit ihr verlieren wir eine treue und mutige Unterstützerin.

Das IPK verdankt ihr so viel: ihren Bücher- und Zeitschriftenschatz, Bilder von ihren Reisen nach Palästina und Israel.

Gerne erinnern wir uns an die Besuche in ihrem Haus in Leer, in dem sie uns so oft willkommen hieß.

Wir verbleiben in tiefer Verbundenheit

Thomas Siemon und Angelika Vetter
(Vorstand des IPK)

---

Ältere Nachrichten finden Sie hier.