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Ipk [03.01.2019]
Leben & Sterben in Nabi Saleh

Der folgende Text stammt aus einem Brief an die Fraktion der LINKEN im Thüringer Landtag vom Juli 2018, bevor diese sich dazu entschloss, sich per Anti-BDS-Beschluss zum Komplizen des israelischen Raub- und Vertreibungsregimes zu machen, um damit ihre Verwendungsfähigkeit für höhere Aufgaben in Deutschland (=> Staatsraison) zu demonstrieren.

Leben & Sterben in Nabi Saleh

Um Ihnen einen Eindruck davon zu geben, was es bedeutet als Palästinenser unter der Herrschaft des einzigen „jüdischen und demokratischen“ Staats des Nahen Ostens leben zu müssen, begeben wir uns im Folgenden in das Westjordanland, nach Nabi Saleh, ein Dorf mit knapp 600 Einwohnern, zur Familie Tamimi.

Bitte lesen Sie hier weiter.

Ergänzende Links:
Three reasons why Israel backed down, and Ahed Tamimi will walk free


Ipk [02.01.2019]
Wer oder was steckt hinter der Beschluss-Hexenjagd auf die BDS-Kampagne?

Alle in den bislang bekannt gewordenen Beschlüssen vorgetragenen Anschuldigungen gegen die palästinensische BDS-Kampagne sind ohne Substanz. Kein einziger der Vorwürfe hält einer kritischen Überprüfung stand. Sie beruhen ohne Ausnahme auf Auslassungen, Erfindungen oder Täuschungen.

Das ist auch nicht verwunderlich. Denn die BDS-Kampagne ist eine reine Rechtskampagne, die fest auf dem Boden des Grundgesetzes steht. Sie verlangt von Israel nur, was jeder demokratische, der Verfassung verpflichtete Politiker der Bundesrepublik Deutschland von Israel verlangen muss: Die Beachtung der Menschen- (Art. 1 - 2, GG) und der Bürgerrechte (Art. 3, 8 - 11, 13 u. 18, GG) der Millionen von Palästinensern in Israels Gewalt - die nahezu die Hälfte der Bevölkerung des von Israel kontrollierten Gebiets stellen - und/oder die Beachtung des Völkerrechts (Art. 25, GG).

Bitte lesen Sie hier weiter.


Ipk [16.12.2018]
Auskunftsersuchen zur Rechtsgrundlage des Landtags-Beschlusses „In Nordrhein-Westfalen ist kein Platz für die antisemitische BDS-Bewegung“ (Drucksache 17/3577)

Sehr geehrter Frau/Herr Fraktionssprecherin/er N.N.,

hiermit bitten wir und die einhundertneun Unterzeichner und Unterzeichnerinnen dieses Briefes - darunter sechsundvierzig Bürger und Bürgerinnen des Landes NRW - Sie darum, uns einige Fragen zur Rechtsgrundlage des im Betreff angegebenen Antrags vom 11. September 2018 zu beantworten.

Bitte lesen Sie hier weiter.

Ergänzende Links:
Schreiben an den NRW-Landtag gegen die verfassungswidrige Kriminalisierung der BDS-Kampagne (ipk)
Leserbrief an die 'Welt am Sonntag' (ipk)


Politik [11.12.2018]
Apartheid in Israel: nationality superior to citizenship

"Most citizens of the United States correctly assume that their citizenship and nationality are synonymous: “American” or “U.S.”

But the same is not true for Israelis. Israel classifies its citizens as holding different “nationalities.” This requires rejecting a common Israeli nationality and instead separating citizens into supposed ethnic or religious categories. Israel has recognized more than 130 nationalities ….
The vast majority of Israeli citizens … hold one of two official nationalities: Jewish or Arab. The Israeli Supreme Court has twice upheld the idea that these nationalities are separate from – and superior to – citizenship."

Den vollständigen Artikel zu Israel doppelbödigem Staatsbürgerrecht finden Sie hier wieder.

Ergänzende Links:
Israeli Practices towards the Palestinian People and the Question of Apartheid (ESCWA, 2017)


Politik [03.12.2018]
Analyse: Warum Netanjahu nicht an einem Überfall auf Gaza interessiert ist

Auszug aus der Analyse von Jonathan Cook:

The Israeli army has responded to months of largely non-violent mass protests at Gaza’s perimeter fence by killing more than 170 Palestinian demonstrators and maiming thousands more.

The protests could turn into an uprising. Palestinians storming the fence that imprisons them is an eventuality the Israeli army is entirely unprepared for. Its only response would be to slaughter Palestinians en masse, or reoccupy Gaza directly.

Netanyahu would rather bolster Hamas, so it can keep a lid on the protests than face an international backlash and demands that he negotiate with the Palestinians.

Den vollständigen Artikel finden Sie hier wieder.


Politik [02.12.2018]
Israeli High Court Rules to Allow, Expand Use of Torture

(imemc) In a ruling that directly violates international law and conventions against the use of torture, the Israeli High Court ruled Monday that Israeli intelligence officers were justified in their use of torture against a Palestinian prisoner. The ruling sets a precedent for the future use of torture and the expansion of such techniques used against Palestinians held in Israeli custody. …

Den vollständigen Beitrag finden Sie hier wieder.

Ergänzende Links:
Torture and Abuse in Interrogation (btselem)


Ipk [12.10.2018]
Schreiben an den NRW-Landtag gegen die verfassungswidrige Kriminalisierung der BDS-Kampagne

Betreff: DS 17/3577 v. 11.09.2018 - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen

Sehr geehrte Damen und Herren der xxx-Landtagsfraktion,

hiermit möchten wir Sie höflich dazu auffordern, am kommenden Donnerstag gegen den Antrag "In Nordrhein-Westfalen ist kein Platz für die antisemitische BDS-Bewegung" (Drucksache 17/3577) zu stimmen, der die als "BDS-Kampagne" bekannt gewordene palästinensische Menschen- und Bürgerrechts-Kampagne ohne tragfähige Beweise und ohne Anhörung der Betreffenden als antisemitisch verleumdet und ohne legale Grundlage dazu auffordert, ihre Aktivisten in NRW mit allen administrativen Mitteln zu behindern. Eine Form illegaler Zensur, die nicht nur Palästinenser sondern auch Juden aus Deutschland und Israel treffen würde.

Bitte lesen Sie hier weiter.

Ergänzende Links:
BDS: Was will BDS? (bnc)
BDS: Frequently asked questions (bnc)
BDS: how a controversial non-violent movement has transformed the Israeli-Palestinian debate (guardian)

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