Institut für Palästinakunde
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Gesellschaft [20.11.2021]
Antonio-Amadeu-Stiftung schürt Rassismus und Antisemitismus

Iman Darweesh Al Hams (Gaza, 1991-2004) Die Antonio-Amadeu-Stiftung, die behauptet die deutsche Zivilgesellschaft gegen Antisemitismus, Rassismus und Rechtsextremismus stärken zu wollen, betätigt sich als Sprachrohr des israelischen Staats. Dafür fabriziert sie israelbezogenen Antisemitismus, womit sie Israels antipalästinensischen Rassismus legitimiert und Antisemitismus schürt.

Ihr Hauptmittel besteht aus einem simplen Strohmann-Trick, mit dem jeder, der Israel wegen seiner Verbrechen an den Palästinensern anklagt, zum Antisemiten erklärt werden kann. Das macht den den Ankläger flugs zum Angeklagten und schafft die Anklage zuverlässig aus der Welt: Denn ein Antisemit darf schließlich kein Gehör finden, das wäre ja antisemitisch.

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Ergänzende Links:
Iman Darweesh Al Hams (Gaza, 1991-2004) (wkpd)
Leben & Sterben in Nabi Saleh (ipk)
900 testimonies confirm UNICEF's finding of widespread abuse (cwatch)


Zensur [19.11.2021]
In Germany, universities are leading the charge against Palestine solidarity

Conservatism and historical guilt are shrinking the space for Palestine activism in Germany — and campuses are among the fiercest battlegrounds of all.Conservatism and historical guilt are shrinking the space for Palestine activism in Germany — and campuses are among the fiercest battlegrounds of all. Conservatism and historical guilt are shrinking the space for Palestine activism in Germany — and campuses are among the fiercest battlegrounds of all.

(972mag) In 2017, Eleonora Roldán Mendívil, an academic teaching at the Free University of Berlin, suddenly found herself unemployed, after she commented on a blogpost that Israel was “a colonial project” and an “apartheid state.” Pro-Israel groups in Germany targeted Roldán Mendívil, labeling her an antisemite. The university launched an investigation into her comments, headed by Wolfgang Benz, a nationally-recognized researcher on antisemitism. Benz’s report exonerated her from all accusations of antisemitism, but …

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Politik [11.11.2021]
Riad Othman (medico): Mit Willkür zum Schweigen

Mit Willkür zum Schweigen Israel hat sechs palästinensische Nichtregierungsorganisationen zu Terrorgruppen erklärt. Die Versuche, palästinensische Organisationen so zu delegitimieren, haben Tradition im Konflikt.

Zwei der aktuell betroffenen Organisationen sind medico-Partnerinnen: die Union of Agricultural Work Committees (UAWC) und die Menschenrechtsorganisation Al Haq.

Die UAWC unterstützt palästinensische Bauern- und Hirtenfamilien unter anderem mit Know-how und Saatgut, beim Bau von Bewässerungsleitungen und Regensammelbecken zur landwirtschaftlichen Nutzung sowie mit Rechtsbeistand, falls die israelische Besatzungsverwaltung Land enteignen will. UAWC ist außerdem Teil der internationalen Landarbeiter- und Bauernbewegung Via Campesina und setzt sich für das Recht von Menschen ein, den Zugang zu den eigenen Ressourcen und deren Nutzung zu kontrollieren. Al Haq dokumentiert Menschenrechtsverletzungen und Völkerrechtsbrüche. Ihre Arbeit befasst sich mit (möglichen) Verbrechen israelischer und palästinensischer Organe. …

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Politik [11.11.2021]
Nemi El-Hassan: Reissleine gezogen

Nemi Al-Hassan Die 28-jährige, palästinensisch-stämmige Ärztin und Journalistin Nemi EL-Hassan hat nach einer Hetzkampagne der BILD und einer demütigenden Behandlung durch den WDR die Reissleine gezogen. In einem Beitrag in der Berliner Zeitung erklärte sie nicht nur an den WDR gerichtet: Ich bin Palästinenserin – deal with it!.

Palästinenser zum Schweigen zu bringen, die nicht zu dem von Israel in Palästina verübten Unrecht schweigen, ist in Deutschland jedoch Staatsraison. So reagierte der WDR auf El-Hassans Aufforderung wie zu erwarten und setzte ihr noch am selben Tag den Stuhl vor die Tür.

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Ergänzende Links:
Die medialen Reaktionen auf Nemi El-Hassans Gastbeitrag sind erschreckend (bz)


Gesellschaft [16.10.2021]
BDS: Kritik am Urteil des Berliner VG zum Bundestags-BDS-Beschluss

Das VG-Berlin und die Verfassung ... Ein Beschluss, in dem ein Verfassungsorgan staatliche Stellen zum Rechtsbruch auffordert ist rechtswidrig, meint der Hamburger Kriminologe S. Scheer.

Warum der BDS-Beschluss des Bundestages keine bloße Meinungsäußerung ist (S. Scheer)

Der BDS-Beschluss des Bundestags vom 17.05.2019 ist rechtmäßig und verletzt auch nicht die Grundrechte der Kläger. So urteilte am 7.10.2021 die Zweite Kammer des VG Berlin (Az.: 2K 79/20) unter Vorsitz der Gerichtspräsidentin Erna V. Xalter („Irgendwer muss ja mal entscheiden“). …

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Ergänzende Links:
Bundestag: Antrag: Der BDS-Bewegung entschlossen entgegentreten - Antisemitismus bekämpfen


Gesellschaft [09.10.2021]
BDS: Presse-Erklärung der BT3P nach der Abweisung der Klage durch das VG-Berlin

BT3P: Gericht weist Klage gegen den Anti-BDS-Beschluss des Bundestags ab. Die Initiative BT3P kündigt Berufung gegen das Urteil an Am Berliner Verwaltungsgericht fand am 7. Oktober 2021 die mündliche Verhandlung in erster Instanz zur Klage der palästinensisch-jüdisch-deutschen Initiative Bundestag 3 für Palästina (BT3P) gegen den Anti-BDS-Beschluss des Deutschen Bundestags vom 17. Mai 2019 statt. Das juristische Ziel der BT3P ist es, die Nichtigkeit und Feststellung der Rechtswidrigkeit des Anti-BDS-Beschluss zu erreichen. …

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Politik [27.09.2021]
Germany: An enduring enemy of the Palestinian struggle

Germany: An enduring enemy of the Palestinian struggle Germany's contribution to the colonisation of Palestine over the years has been ideological, financial, physical and military. by Joseph Massad

German President Frank-Walter Steinmeier visited Israel two weeks ago and met Prime Minister Naftali Bennett, whose American parents came from San Francisco to colonise Palestine in July 1967. Bennett has boasted: “I’ve killed lots of Arabs in my life and there’s no problem with that.”

In preparation for his visit, Steinmeier actively defended Israeli officials from being prosecuted by the International Criminal Court (ICC) for colonial war crimes. He asserted that “the German government’s position is that the International Criminal Court has no jurisdiction in this matter due to the absence of Palestinian statehood”. Outgoing Israeli President Reuven Rivlin has thanked Steinmeier for Germany’s commitment to Israel’s security and for opposing the investigation. …

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Gesellschaft [27.09.2021]
BT3P: Berliner Verwaltungsgericht lädt zur Anhörung für die Klage der BT3P gegen den Deutschen Bundestag am 7. Oktober 2021

Berliner Verwaltungsgericht lädt zur Anhörung für die Klage der BT3P gegen den Deutschen Bundestag am 7. Oktober 2021 Im Mai 2020 reichte die palästinensisch-jüdisch-deutsche Initiative Bundestag 3 für Palästina (BT3P) Klage gegen den Anti-BDS-Beschluss des Deutschen Bundestags vom 17. Mai 2019 vor dem Berliner Verwaltungsgericht (Az. VG 2 K 79/20) ein. Das juristische Ziel der BT3P ist es, die Nichtigkeit des Anti-BDS-Beschluss zu erreichen. …

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Politik [24.09.2021]
Widerstand gegen die Antisemitismus-Hexenjagd auf Nemi El-Hassan

Nemi Al-Hassan Die Antisemitismus-Hexenjagd auf die palästinensisch-stämmige Journalistin Nemi EL-Hassan, die 2014, vor sieben Jahren, während der mörderischen Bombardierung Gazas an einer Demonstration teilnahm, deren Organisatoren dem iranischen Regime nahestehen sollen, hat zu einer Welle der Solidarisierung geführt.

Wie absurd die Antisemitismus-Unterstellung ist, zeigt eine Reportage, die El-Hassan bereits im August 2014 (!) ablieferte: Am Rande des Gazastreifens: Ein Besuch bei Freunden.

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Ergänzende Links:
Warum der Fall Nemi El-Hassan die Krise des deutschen Journalismus aufzeigt (bz)
Deutsche Medien decken auf: Es gibt Palästinenser (qant)
So richtig in den Rachen gestopft (zeit)
Hier habt ihr eure Cancel Culture (frei)


Politik [01.09.2021]
Wahlen 2021: Deutsche Parteien zum Nahen Osten surreal und rechtswidrig

Deutsche Parteien zum Nahen Osten: postfaktisch und antidemokratisch Wenn man durch die Palästina-Brille in die Wahlprogramme von CDU, FDP, GRÜNE und SPD blickt, so stellt man fest, daß sich die Parteien in diesem Punkt sowohl von der Realität als auch vom demokratischen Rechtsstaat verabschiedet haben.

Die Sicherheit und das Existenzrecht Israels sind Teil der deutschen Staatsräson. (CDU)
Israels Sicherheit und Existenzrecht ist Teil der Staatsräson Deutschlands. (SPD)
Dabei bleibt die Sicherheit und das Existenzrecht Israels als jüdischer und demokratischer Staat für uns Staatsräson ... (FDP)
Die Sicherheit des Staates Israel ist ein Teil der deutschen Staatsräson. (GRÜNE)

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Ergänzende Links:
Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages: BDS-Bundestags-Resolution als Gesetz verfassungswidrig (ipk)
Anti-BDS-Kampagne: Brandbeschleuniger für Nationalisten, Rassisten und Antisemiten (ipk)


Gesellschaft [29.08.2021]
Siedler-Terror: 15-jähriger entführt, geschlagen und gefoltert

Israeli settlers abduct, brutally assault 15-year-old Palestinian boy Israeli settlers abducted and assaulted 15-year-old Tareq Z. on August 17 near Homesh, an evacuated Israeli settlement located south of the occupied West Bank city of Jenin. The settlers pursued and struck Tareq with their car, tied him to the vehicle’s hood, hung him by his arms from a tree, and beat him until he lost consciousness, according to information collected by Defense for Children International - Palestine. He awoke inside an Israeli military vehicle and was subsequently taken by a Palestinian ambulance to the Jenin governmental hospital where he was treated for his injuries including a fractured knee, according to documentation collected by DCIP.

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Ergänzende Links:
Israeli settlers abduct, brutally assault 15-year-old Palestinian boy (dci)



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Themen


IPK

Cafe Palestine Bonn
Cafe Pa­les­ti­ne Bonn

Ausstellung '1948': Eine klägliche historische Fälschung
Aus­stel­lung "1948": Ei­ne kläg­li­che his­to­ri­sche Fäl­schung

arte: Milliarden für den Stillstand
Do­ku­men­ta­tion: ar­te: Mil­liar­den für den Still­stand


NEWS & COMMENTS

Prof. As'ad Abu Khalil kommentiert die Ereignisse in der arabischen Welt
'Angry Arab' zur ara­bi­schen Welt

AKTIVISMUS

Pity the nation
Pity the nation (M. Qumsiyeh, 1. OKt)

15-jähriger palästinensischer Junge entführt und misshandelt – und 70 Siedler schauen zu!
15-­jäh­ri­ger pa­läs­ti­nen­si­scher Jun­ge ent­führt und miss­han­delt – und 70 Sied­ler schau­en zu! (18. Sep)

Israeli Minister of Interior to Officially Revoke Permanent Residency of Lawyer Salah Hammouri
Addameer: Is­rae­li Mi­nis­ter of In­te­rior to Of­fi­cial­ly Re­vo­ke Per­ma­nent Re­si­dency of Lawy­er Sa­lah Ham­mou­ri (18. Okt)

The ICC’s Jurisdiction over the Occupied Palestinian Territory
The ICC’s Ju­ris­dic­tion over the Oc­cu­pied Pa­les­ti­nian Ter­ri­to­ry (19. Feb)

German Court dismisses the complaint against the Bundestag’s anti-BDS resolution. The plaintiffs announce: “We will appeal!”
Ger­man Court dis­miss­es the com­plaint against the Bun­des­tag’s anti-­BDS re­so­lu­tion. The plain­tiffs an­nounce: “We will appeal!” (14. Okt)

Resisting the Demolitions in Palestine: A BDS handbook
Re­sis­ting the De­mo­li­tions in Pa­les­ti­ne: A BDS hand­book (22. Apr)

Stop the JNF
Stop the JNF

Argumentationsleit­fa­den:
Der Israe­lisch-Pa­läs­ti­nen­sische Kon­flikt - Auf­räu­men mit gäng­igen An­sich­ten

Testimonies
Tes­ti­mo­nies

BOYCOTT - DIVESTEMENT - SANCTIONS

Boykott, Desinvestment und Sanktionen für Palästina
Boy­kott, Des­in­vest­ment und Sank­tio­nen für Pa­läs­ti­na

Palestinian Campaign for the Academic and Cultural Boycott of Israel
Pa­les­ti­nian Cam­paign for the Aca­de­mic and Cul­tu­ral Boy­cott of Is­rael

MENSCHENRECHTE

Response to the escalation in the oPt | Situation Report No. 10
Res­pon­se to the es­ca­la­tion in the oPt | Si­tua­tion Re­port No. 10 (14. Okt)

Weekly Report On Israeli Human Rights Violations in the Occupied Palestinian Territory
Weekly Re­port On Is­raeli Hu­man Rights Vio­lat­ions in the Oc­cu­pied Pa­les­ti­nian Ter­ri­tory (14.-20. Okt)

Children in Military Custody
Report: Chil­dren in Mi­li­ta­ry Cus­to­dy

'Geheime' Berichte der EU-Delegation in Israel:
• Die Verdrängung der Palästinenser aus Ost-Jerusalem (2011)
• Die Verdrängung der Palästinenser aus 'Zone C' (2011)

amnesty international:
Israel verweigert Pa­läs­ti­nen­sern Zugang zu Wasser

APARTHEID

Ab­u­si­ve Is­rae­li Po­li­cies Con­st­itu­te Cri­mes of Apart­heid, Per­se­cu­tion / (Sum­mary) (hrw, 2021)

A re­gi­me of Je­wish su­pre­ma­cy from the Jor­dan Ri­ver to the Me­di­ter­ra­nean Sea: This is apart­heid (b'tselem, 2021)

Is­rae­li Prac­ti­ces to­wards the Pa­les­ti­nian People and the Ques­tion of Apart­heid (ESCWA, 2017)

Süd­afri­ka­nische Stu­die (Zusammenfassung):
„Occu­pation, Co­lo­nia­lism, Apart­heid?” (2009)

Do­ku­men­ta­tion des BNC:
Demo­cra­tic South Africa's com­pli­city in Israel's occu­pa­tion, co­lo­nia­lism and apart­heid

BADIL: Präsen­tation zu Apart­heid

Israel ist ein Apartheidsstaat (ipk)

Webseite: itIsApartheid

Dokumente:
UN-Resolution 3068
Inter­national Con­ven­tion on the Sup­pres­sion and Punish­ment of the Crime of Apart­heid
Rome Statute des IGH

GAZA

Gaza Blockade Legal? The debate about the legality of Israel's siege of Gaza lacks serious analysis of the laws.
Die Gaza-Blockade legal?

Amnesty International Report:
Versagt in Gaza: Ein Report ein Jahr nach dem Überfall

Amnesty International Report:
Israel/Gaza: Operation 'Cast Lead': 22 days of death and destruction. Download.

Goldstone-Report: Hinweise auf die Furcht der isr. Regierung liefern deren Bemühungen, die Anklage durch eine fast gleichnamige Webseite zu unterdrücken.

Kriegsverbrechen in Gaza:
Re­port der von Rich­ter Ri­chard Gold­stone ge­lei­te­ten UN-Un­ter­su­chungs­kommis­sion.
Download.

Ab­schlies­sende Kai­ro-Er­klä­rung des 'Gaza Free­dom Marchs'. FRIEDENSPROZESS

Die UNO, das Völker­recht und die Zu­kunft Paläs­tinas
von Dr. Nor­man Paech

Der ge­heime "End of Mis­sion Re­port" des Son­der­beauf­trag­ten der UN für den Frie­den im Na­hen Os­ten, Al­varo de Soto. Auf unse­ren Sei­ten in vol­ler Länge. Näheres hier.


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