Institut für Palästinakunde - IPK - |
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Politik [10.02.2021]
Palästinakomitee-Stuttgart - Infobl@tt Januar, 2021
„One State is a Game Changer“ – ein demokratischer Staat bewirkt die Wende
von Awad Abdelfattah und Ilan Pappe im Interview //
Warum es nicht reicht, Israel einen Apartheidstaat zu nennen
von Lana Tatour //
Israel kann seinen Apartheid-Charakter nicht länger verschleiern
von Jonathan Cook //
Israel Dekolonisieren, Palästina befreien: Der Plan zu einer Gesamtstaaten-Demokratie
von Sophia Akram //
Israelische GymnasiastInnen weigern sich zum Militär eingezogen zu werden und berufen sich auf die „fortdauernde Nakba“
von Jonathan Ofir //
Recht-Sprechung
von Nirit Sommerfeld //
EU brüskiert jüdische Kritiker Israels
von David Cronin
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Politik [07.02.2021]
Der Internationale Strafgerichtshof erklärt Zuständigkeit für Kriegsverbrechen in Palästina
Der Internationale Strafgerichtshof hat in einer Stellungnahme vom 5. Februar 2021 seine
Zuständigkeit für mögliche Kriegsverbrechen im Westjordanland, in Ost-Jerusalem und in Gaza erklärt.
Gegenstand der Untersuchung könnten der Gaza-Überfall im Jahr 2014, die israelischen Angriffe auf unbewaffnete Demonstranten an dem vom Israel errichteten "Grenzzaun" im Jahr 2018 oder die Siedlungen im Westjordanland sein.
Die in Frage kommenden Täter sind Israel, etwa die israelische Armee und die sog. Zivilverwaltung, sowie militante Palästinenser, etwa die Quassam-Brigaden der Hamas.
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Ergänzende Links:
Decision on the Prosecutor’s request related to territorial jurisdiction over Palestine (icc)
Al-Haq Questions and Answers: Palestine and Jurisdiction at the International Criminal Court (alh)
Siding With Israel, Germany Says ICC Has No Jurisdiction in Palestinian Territories (haa)
Israel coordinated US sanctions against ICC with Trump administration - report (jpo)
Meinung [07.02.2021]
Ex-GRÜNEN-MdB Volker Beck: Grenzenloser Hass
Es gibt bedauerlicherweise noch immer Vermieter, Arbeitgeber, Journalisten und Lokal-Politiker,
welche die Lügen und substanzlosen Antisemitismus-Anschuldigungen
der verleumderischen Emails des ehemaligen GRÜNEN-MdB Volker Beck ernst nehmen;
Adressaten die nicht wissen können, dass der von Beck mit Eifer propagierte "Kampf gegen jeden Antisemitismus" im Nahost-Kontext
für ihn nur ein Vehikel ist, um seinem Hass auf die Palästinenser - seiner Verachtung für ihre Rechte sowie das internationale Recht freien Lauf lassen zu können.
Wie weit der Realitätsverlust des Ex-GRÜNEN-MdB bereits vorangeschritten ist, zeigt nun ein Post auf seinem Twitter-Account vom 8. Januar. Dort postete Beck ein Gruppenphoto mit sechs us-amerikanischen Kongressabgeordneten der Demokraten - der sogenannten "squad" - deren Mitglieder für ihr Eintreten für die Rechte der Palästinenser bekannt sind.
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Ergänzende Links:
Email von MdB Volker Beck an den Rat der Stadt Bonn (2017)
Politik [19.01.2021]
Keine Evidenz für die Behauptungen der Kampagne gegen Ex-UNRWA-Leiter Krähenbühl
In diesem Artikel berichtet das schweizerische "Tagblatt", dass das gesamte
Gebäude der gegen den ehemaligen Generalkommissar der UNRWA,
Pierre Krähenbühl, gerichteten Verleumdungen in sich zusammengebrochen ist.
Die 1949 gegründete UNRWA bietet den circa 5.6 Milllionen registrierten palästinensischen Flüchtlingen (samt Kindern und Kindeskindern) Hilfe und Schutz, die 1948 von Israel bei seiner Staatsgründung vertrieben wurden.
Krähenbühls Erfolge gegen den amerikanischen Versuch, die UNRWA
finanziell auszutrocknen, waren den USA und deren Helfershelfern im Schweizer
Aussenamt offenbar ein Dorn im Auge.
Unter dem Druck der Verleumdungen trat er
2019 zurück.
Seine öffentliche Rehabilitierung durch schweizerische Stellen steht bislang aus.
Ergänzende Links:
Wie ein Schweizer Uno-Diplomat unter die Räder von Trump und Cassis kam (stb)
The Israeli Attack on UNRWA (gizj)
Is the UAE plotting with Israel against Palestinian refugees? (jcook)
Politik [16.01.2021]
b'tselem about Israel: 'This is apartheid'
Das IPK stellte erstmals 2012 fest,
daß Israel ein Apartheidstaat sei - und bezog sich dabei u.a. auf eine Studie
des 'Human Sciences Research Council': Occupation, Colonialism, Apartheid: A re-assessment of Israel’s practices in the occupied Palestinian territories under international law aus dem Jahr 2009.
Im Jahr 2017 veröffentlichte die UN-Organisation "Economic and Social Commission for Western Asia" eine Studie mit dem
Titel Israeli Practices towards the Palestinian People and the Question of Apartheid, in der die Verfasser zu dem gleichen Ergebnis kamen.
Zu Beginn dieses Jahres veröffentlichte nun auch die renommierteste israelische Menschenrechts-Organisation b'tselem eine Erklärung - A regime of Jewish supremacy from the Jordan River to the Mediterranean Sea: This is apartheid - in der sie zu dem Ergebnis kommt, daß Israel ein Apartheidstaat ist.
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Ergänzende Links:
A regime of Jewish supremacy from the Jordan River to the Mediterranean Sea: This is apartheid (btsm)
This is apartheid (btsm)
The Annexation Delusion - Nathan Thrall on Israel’s apartheid (lrb)
Gesellschaft [28.12.2020]
Reaktionen auf das 'Plädoyer der „Initiative GG 5.3 Weltoffenheit“'
Jörg Häntzschel in der 'SZ': Sie wollen sich streiten [10.12.20] //
Diskussionsrunde im DLF: Zensur von Wissenschaft und Kultur? [11.12.20] //
Itay Mashiach zur BDS-Hexenjagd: Wer nennt hier wen Antisemit? [14.12.20] //
Offener Brief zur Unterstützung "Initiative GG 5.3. Weltoffenheit": Wir können nur ändern, was wir konfrontieren [16.12.20] //
Omri Böhm zum "Existenzrecht Israels": Palestine, Antisemitism, and Germany's "Peaceful Crusade" [17.12.20] //
Gutachten des wiss. Dienst des Bundestags: Anti-BDS-Beschluss rechtswidrig [21.12.20] //
Pal. & jüd. Aktivisten über die Verhältnisse in Deutschland: Palestine, Antisemitism, and Germany's "Peaceful Crusade" [21.12.20] //
W. Hoban über die "BDS-Krise": Israel and Freedom of Speech in Germany [25.12.20] //
P. Butland über den Bundestag und BDS: The Bundestag and Israel Boycott – leading cultural institutions respond [25.12.20] //
Rechtliche Grenzen der Tätigkeit der "Beauftragten" der Bundesregierung: Mandat zu Meinungspflege? [28.12.20]
Gesellschaft [11.12.2020]
Prominente deutsche Kultur-Organisationen und -Institutionen gegen die Dämonisierung der BDS-Kampagne
Mehrere dutzend, hochgradig prominente deutsche Kultur-Organisationen und -Institutionen haben den
Tag der Menschenrechte,
den 10. Dezember 2020, zur Veröffentlichung einer Erklärung genutzt -
Plädoyer der „Initiative GG 5.3
Weltoffenheit“ -, mit der sie sich gegen die Dämonisierung der BDS-Kampagne wenden.
Der Auslöser für die Erklärung ist, dass die teilweise amtlich betriebene Hexenjagd auf reale und vermutete BDS-Unterstützer oder Befürworter die Einladung von Künstlern, Wissenschaftler und Referenten aus dem globalen Süden für die Organisationen und -Institutionen in ein unkalkulierbares Risiko verwandelt hat.
Ergänzende Links:
Plädoyer der „Initiative GG 5.3 Weltoffenheit“
Pressekonferenz der „Initiative GG 5.3 Weltoffenheit“ (ytube)
The Achille Mbembe Controversy (goeth)
Politik [30.11.2020]
Die IHRA-Antisemitismus-Definition ist ein Betrug
Die IHRA-Antisemitismus-Definition ist ein Betrug.
Sie ist nicht nur als Definition unbrauchbar und überflüssig - sondern darüber hinaus auch rassistisch und effektiv antisemitisch.
Denn eine "Antisemitismus-Definition", die es explizit gestattet Israels Verbrechen an den Palästinensern unter den Teppich des "Kampfs gegen den Antisemitismus" zu kehren,
zerstört Glaubwürdigkeit dieses Kampfs und besorgt damit das Geschäft des Antisemitismus.
A group of 122 Palestinian and Arab academics, journalists and intellectuals express their concerns about the IHRA definition [29.11.20] //
Dan Freeman-Maloy (Independent Jewish Voices Canada) writing to the Barrie City Council:
Racism, Palestine and the IHRA [17.8.20] //
Amos Goldberg about IHRA: It’s Not About Antisemitism. it’s About Free Speech [18.11.20] //
Peter Ullrich:
Gutachten zur «Arbeitsdefinition Antisemitismus» der IHRA [1.10.19] //
Call by 129 Jewish and Israeli scholars to the French National Assembly: don’t support resolution equating anti-Zionism with anti-Semitism and endorsing IHRA definition [27.11.19] //
Kenneth Stern: I drafted the definition of antisemitism. Rightwing Jews are weaponizing it [13.12.19] //
Jewish voice for labor: Why the man who drafted the IHRA definition condemns its use [2.8.18]
Politik [19.11.2020]
Weitere juristische Niederlage der Anti-BDS-Kampagne in München
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof
hat die Stadt München am 19. November
dazu verpflichtet in ihren Räumen Veranstaltungen zuzulassen, die sich mit den Inhalten, Themen
und Zielen der BDS-Kampagne befassen oder sie unterstützen (BayVGH, 4 B 19.1358).
Die BDS-Kampagne ist eine palästinensisch initierte, internationale Rechtskampagne, die gestützt auf das Völkerrecht und UN-Resolutionen verlangt Israel so lange zu boykottieren und zu sanktionieren, bis es davon ablässt die unbestreitbaren individuellen und kollektiven Rechte der Palästinenser zu verletzen.
Bitte lesen Sie hier weiter.
Ergänzende Links:
Vorlage für Rat der Stadt München: "Gegen jeden Antisemitismus!" (muc)
Israel-Kritik – Münchner Gericht hält Saalverweigerung für Diskussion über Stadtratsbeschluss für zulässig (nds)
Pressemitteilung des bayerischen Verwaltungsgerichtshof (bvg)
Ipk [15.11.2020]
Ellen Rohlfs (1927 - 2020)
Der Tod von Ellen Rohlfs, erfüllt uns mit tiefer Trauer.
Wir danken Ellen für ihren unermüdlichen Einsatz für die Rechte der PalästinenserInnen und ihr Engagement für einen gerechten Frieden in Israel/Palästina.
Mit ihr verlieren wir eine treue und mutige Unterstützerin.
Das IPK verdankt ihr so viel: ihren Bücher- und Zeitschriftenschatz, Bilder von ihren Reisen nach Palästina und Israel.
Gerne erinnern wir uns an die Besuche in ihrem Haus in Leer, in dem sie uns so oft willkommen hieß.
Wir verbleiben in tiefer Verbundenheit
Thomas Siemon und Angelika Vetter
(Vorstand des IPK)
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Cafe Palestine Bonn |
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Ausstellung "1948": Eine klägliche historische Fälschung |
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Dokumentation: arte: Milliarden für den Stillstand |
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'Angry Arab' zur arabischen Welt |
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Bat and Hyena (M. Qumsiyeh, 15. Feb) |
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B’tselem wird 30 Jahre alt (24. Feb) |
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Addameer: Addameer Collects Hard Evidence on Torture and Ill-Treatment Committed against Palestinian Detainees at Israeli Interrogation Centers (23. Dez) |
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The ICC’s Jurisdiction over the Occupied Palestinian Territory (19. Feb) |
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Palestine Legal (2020) |
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JCB’s complicity in Israeli war crimes: 2019 statistics |
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Stop the JNF |
Argumentationsleitfaden:
Der Israelisch-Palästinensische Konflikt - Aufräumen mit gängigen Ansichten
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Testimonies |
BOYCOTT - DIVESTEMENT - SANCTIONS
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Boykott, Desinvestment und Sanktionen für Palästina |
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Palestinian Campaign for the Academic and Cultural Boycott of Israel |
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Protection of Civilians Weekly Report |
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Weekly Report On Israeli Human Rights Violations in the Occupied Palestinian Territory |
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Report: Children in Military Custody |
amnesty international:
Israel verweigert Palästinensern Zugang zu Wasser
Israeli Practices towards the Palestinian People and the Question of Apartheid (ESCWA)
Südafrikanische Studie
(Zusammenfassung):
„Occupation, Colonialism, Apartheid?”
Dokumentation des BNC:
Democratic South Africa's complicity in Israel's occupation, colonialism and apartheid
BADIL: Präsentation zu Apartheid
Israel ist ein Apartheidsstaat (ipk)
Webseite: itIsApartheid
Dokumente:
• UN-Resolution 3068
• International Convention on the Suppression and Punishment of the Crime of Apartheid
• Rome Statute des
IGH
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Die Gaza-Blockade legal? |
Amnesty International Report: Versagt in Gaza: Ein Report ein Jahr nach dem Überfall |
Goldstone-Report: Hinweise auf die Furcht der isr. Regierung liefern deren Bemühungen, die Anklage durch eine fast gleichnamige Webseite zu unterdrücken.
Kriegsverbrechen in Gaza:
Report der von Richter Richard Goldstone geleiteten UN-Untersuchungskommission.
Download.
Abschliessende Kairo-Erklärung des 'Gaza Freedom Marchs'.
FRIEDENSPROZESS
Die UNO, das Völkerrecht und die Zukunft Palästinas
von Dr. Norman Paech
Der geheime "End of Mission Report" des Sonderbeauftragten der UN für den Frieden im Nahen Osten, Alvaro de Soto. Auf unseren Seiten in voller Länge. Näheres hier.