Institut für Palästinakunde
- IPK -

Start
dummy

Politik [14.02.2020]
Israel bekommt deutschen Freifahrtschein für Kriegsverbrechen an Palästinensern

Germany, Hungary tell ICC they support Israeli position against war crimes probe Am 15. Mai 2019 fasste der deutsche Bundestag einen "Antisemitismus"-Beschluss, um Israel durch den Versuch der Aufhebung der Grundrechte in Deutschland den Rücken bei der Vertreibung, Beraubung und Ermordung der Palästinenser freizuhalten.

Am 14. Februar 2020 wurde bekannt, dass nun auch die Bundesregierung plant den Palästinensern in den Rücken zu fallen - und ihren Versuch aufzuhalten, Israel wegen dessen Kriegsverbrechen vor den Internationalen Strafgerichtshof zu zerren.

Bitte lesen Sie hier weiter.


Politik [02.02.2020]
Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage mehrerer UN-Sonderberichterstatter bzgl. der Einschränkung der Grundrechte durch die Anti-BDS-Resolution des deutschen Bundestags

Die Zensur ist das 'Argument' der Diktatur Auf Anfrage mehrerer UN-Sonderberichterstatter bzgl. der Frage nach der Einschränkung der Meinungsfreiheit und anderer Grundrechte durch die Anti-BDS-Resolution des deutschen Bundestags hat die Bundesregierung geantwortet. Das vollständige Dokument finden Sie hier wieder.

Zitat: At the outset, it should be noted that as a principle, mere political motions adopted by the German Bundestag cannot – as such - impair individual rights, as they do not affect the rights of an individual. Rather, specific decisions by a governmental body (e.g., a German city or municipality) on requests by supporters of the BDS movement for financial support or for the use of facilities could have such an effect.

Bitte lesen Sie hier weiter.


Politik [28.01.2020]
Who will defend the defenseless?

By Amos Gvirtz

Throughout Israel’s existence its various governments have regarded members of Israel’s Bedouin population as undesirable citizens: after initially expelling most of them from the country, the state concentrated those that remained in the Sayag area and after that in townships.

In 1948, most of the Bedouin who lived in the Negev were deported in the “heat of the battle” during the War of Independence. Deportations continued until 1959. After the establishment of the state, military rule was imposed on the Bedouin, as on all other Palestinian Israeli citizens. The military government gathered most of the Bedouin remaining in Israel into the Sayag area (south of the West Bank), confiscated their lands (of those who removed from their places) and restricted grazing areas for their sheep. Declaring firing zones was another way to close off large areas of grazing land.

Bitte lesen Sie hier weiter.


Politik [14.01.2020]
UN-Sonderberichterstatter: Deutsche Anti-BDS-Resolution verletzt die Meinungsfreiheit und die Grundrechte

Die Zensur ist das 'Argument' der Diktatur Update (15.01.2020): Laut Informationen aus dem AA soll die Bundesregierung zwischenzeitlich reagiert haben.

Im Oktober 2019 wandten sich fünf UN-Sonderberichterstatter aus den Bereichen Bürger- und Menschenrechte an die Bundesregierung und forderten sie auf sicherzustellen, dass der Anti-BDS-Beschluss des Deutschen Bundestags vom 15. Mai 2019 nicht dazu genutzt wird, die Grundrechte der Betroffenen auszuhebeln.

Nachdem die Bundesregierung auch nach mehr als sechzig Tagen nicht auf das Schreiben reagiert hat, haben die Sonderberichterstatter den Brief nun öffentlich gemacht. Damit demonstriert die Bundesregierung nicht nur ihre Verachtung für die Menschen- und die Bürgerrechte der Palästinenser - sondern auch für die der Bundesbürger, die sich für die Menschen- und die Bürgerrechte der Palästinenser einsetzen.

Ergänzende Links:
Brief von fünf UN-Sonderberichterstattern an die deutsche Bundesregierung (UN, 2019)


Ipk [04.01.2020]
Mission: Impossible - Antisemitismus-Bekämpfung mit Israel

Mission: Impossible - Antisemitismus-Bekämpfung mit Israel Die Grundlage jedweder Antisemitismus-Bekämpfung ist die Glaubwürdigkeit: die Glaubwürdigkeit ihrer Akteure und die ihres Vorgehens.

Für die Glaubwürdigkeit der Akteure ist es von erstrangiger Bedeutung, dass sie über jeden Verdacht von Antisemitismus oder anderweitigem Rassismus erhaben sind. Für die Glaubwürdigkeit des Vorgehens ist von erstrangiger Bedeutung, dass das Ziel wirklich in der Bekämpfung der Diskriminierung von Juden besteht, dass die dabei verwendeten Behauptungen auf sorgfältig geprüften Fakten beruhen und die eingesetzten Argumente plausibel sind.

Bitte lesen Sie hier weiter.


Politik [24.12.2019]
Israel: Wenn sich das Verbrechen lohnt

Am 21. Dezember gab der Internationale Strafgerichthof bekannt, dass er beabsichtige, Ermittlungen wegen der von Israel an den Palästinensern in den besetzten bzw. belagerten Gebieten begangenen Verbrechen aufzunehmen.

Israels "Kanal 12" sprach von dem "bedeutendsten Rechtsstreit, den der Staat Israel seit seiner Gründung geführt habe". Regierungs-Offizielle befürchteten, dass die Mitglieder der militärischen, nachrichtendienstlichen und politischen Führung, in jedem der über 120 Länder, welche die ICC-Konvention unterzeichnet haben, riskierten verhaftet zu werden.

Bitte lesen Sie hier weiter.

Ergänzende Links:
Fearing Investigation, Israel Says Hague Has No Jurisdiction in West Bank or Gaza (haa)
Israeli Generals and Prime Ministers May Face ICC War Crimes Charges (tikk)


Gesellschaft [03.12.2019]
Anti-BDS-Kampagne: Brandbeschleuniger für Nationalisten, Rassisten und Antisemiten

Die treibende Kraft hinter dem Angriff auf die BDS-Kampagnea zur Verteidigung der Menschen- und der Bürgerrechte der Palästinenser sowie des internationalen Rechts, ist Israels Ministerium für strategische Angelegenheiten. Das Ziel der Angreifer unter der Führung Gilad Erdansb besteht darin, die BDS-Kampagnec die BDS-Kampagne in den mit Israel "befreundeten" westlichen Staaten zu verbieten.

Ein solches Verbot ist natürlich rechtswidrig, da die BDS-Kampagne unter dem Schutz des Grundgesetzes steht. Um das auszuhebeln, bedient sich die Anti-BDS-Kampagne des Deckmantels der Antisemitismus-Bekämpfung, um die BDS-Kampagne zu kriminalisieren und mithilfe ahnungsloser oder willfähriger Politikerd per Beschluss verbieten zu können.

Bitte lesen Sie hier weiter.


Gesellschaft [26.11.2019]
Die deutsche Zivilgesellschaft muss die Hexenjagd auf die BDS-Kampagne stoppen

Die deutsche Zivilgesellschaft muss sich gegen die Hexenjagd auf die BDS-Kampagne zur Wehr setzen Die aus Israel orchestrierte Hexenjagd auf die BDS-Kampagne ist das Werk einer Internationale aus Nationalisten und Rassisten (Bolsonaro, Duterte, Modi, Netanjahu, Orban, Trump etc.) die sich für die Vertreter einer Elite halten. Eine Elite, die qua ihrer Überlegenheit dazu bestimmt sei die Welt zu beherrschen und die Rechte aller anderen Menschen zu zertreten.

Bitte lesen Sie hier weiter.



Ältere Nachrichten finden Sie hier.

Themen


IPK

Cafe Palestine Bonn
Cafe Pa­les­ti­ne Bonn

Ausstellung '1948': Eine klägliche historische Fälschung
Aus­stel­lung "1948": Ei­ne kläg­li­che his­to­ri­sche Fäl­schung

arte: Milliarden für den Stillstand
Do­ku­men­ta­tion: ar­te: Mil­liar­den für den Still­stand


NEWS & COMMENTS

Prof. As'ad Abu Khalil kommentiert die Ereignisse in der arabischen Welt
'Angry Arab' zur ara­bi­schen Welt

POPULAR RESISTANCE

Israeli army tries to break up prayer
Nilin: Is­rae­li ar­my tries to break up pra­yer (22. Mai)

AKTIVISMUS

Mythos und Wirklichkeit
last straw (M. Qumsiyeh, 7. Dez)

Israel hat EU-Projekte im Wert von 74 Millionen US Dollar zerstört
Is­rael hat EU-­Pro­jek­te im Wert von 74 Mil­lio­nen US Dol­lar zer­stört (5. Juni)

Palestinian prisoners lives 'at risk' amid heat wave torture
UFree: Pa­les­ti­nian pri­so­ners li­ves 'at risk' amid heat wave tor­ture (5. Jul)

Zerstörtes Grab auf dem Mamilla-Friedhof (West-Jerusalem)
Die Zer­stö­rung des äl­tes­ten mus­li­mi­schen Fried­hofs Je­ru­sa­lems // Protest gegen Pläne des 'Simon Wiesenthal Center'

Apartheid in the fields: From occupied Palestine to UK Supermarkets
Apart­heid in the fields: From oc­cu­pied Pa­les­tine to UK Su­per­mar­kets

Stop the JNF
Stop the JNF

Argumentationsleit­fa­den:
Der Israe­lisch-Pa­läs­ti­nen­sische Kon­flikt - Auf­räu­men mit gäng­igen An­sich­ten

The civilian was laying there, writhing in pain
The ci­vi­lian was laying there, wri­thing in pain

BOYCOTT - DIVESTEMENT - SANCTIONS

Boykott, Desinvestment und Sanktionen für Palästina
Boy­kott, Des­in­vest­ment und Sank­tio­nen für Pa­läs­ti­na

Palestinian Campaign for the Academic and Cultural Boycott of Israel
Pa­les­ti­nian Cam­paign for the Aca­de­mic and Cul­tu­ral Boy­cott of Is­rael

MENSCHENRECHTE

Protection of Civilians Weekly Report
Pro­tec­tion of Ci­vi­lians Week­ly Re­port

Weekly Report On Israeli Human Rights Violations in the Occupied Palestinian Territory
Weekly Re­port On Is­raeli Hu­man Rights Vio­lat­ions in the Oc­cu­pied Pa­les­ti­nian Ter­ri­tory

Children in Military Custody
Report: Chil­dren in Mi­li­ta­ry Cus­to­dy

'Geheime' Berichte der EU-Delegation in Israel:
• Die Verdrängung der Palästinenser aus Ost-Jerusalem (2011)
• Die Verdrängung der Palästinenser aus 'Zone C' (2011)

amnesty international:
Israel verweigert Pa­läs­ti­nen­sern Zugang zu Wasser

APARTHEID

Is­rae­li Prac­ti­ces to­wards the Pa­les­ti­nian People and the Ques­tion of Apart­heid (ESCWA)

Süd­afri­ka­nische Stu­die (Zusammenfassung):
„Occu­pation, Co­lo­nia­lism, Apart­heid?”

Do­ku­men­ta­tion des BNC:
Demo­cra­tic South Africa's com­pli­city in Israel's occu­pa­tion, co­lo­nia­lism and apart­heid

BADIL: Präsen­tation zu Apart­heid

Israel ist ein Apartheidsstaat (ipk)

Webseite: itIsApartheid

Dokumente:
UN-Resolution 3068
Inter­national Con­ven­tion on the Sup­pres­sion and Punish­ment of the Crime of Apart­heid
Rome Statute des IGH

GAZA

Gaza Blockade Legal? The debate about the legality of Israel's siege of Gaza lacks serious analysis of the laws.
Die Gaza-Blockade legal?

Amnesty International Report:
Versagt in Gaza: Ein Report ein Jahr nach dem Überfall

Amnesty International Report:
Israel/Gaza: Operation 'Cast Lead': 22 days of death and destruction. Download.

Goldstone-Report: Hinweise auf die Furcht der isr. Regierung liefern deren Bemühungen, die Anklage durch eine fast gleichnamige Webseite zu unterdrücken.

Kriegsverbrechen in Gaza:
Re­port der von Rich­ter Ri­chard Gold­stone ge­lei­te­ten UN-Un­ter­su­chungs­kommis­sion.
Download.

Ab­schlies­sende Kai­ro-Er­klä­rung des 'Gaza Free­dom Marchs'. FRIEDENSPROZESS

Die UNO, das Völker­recht und die Zu­kunft Paläs­tinas
von Dr. Nor­man Paech

Der ge­heime "End of Mis­sion Re­port" des Son­der­beauf­trag­ten der UN für den Frie­den im Na­hen Os­ten, Al­varo de Soto. Auf unse­ren Sei­ten in vol­ler Länge. Näheres hier.

MEDIEN

'Migration – Flucht – Fluchtwege'

INAMO 90: "Kritische Politische Ökonomie des Nahen- und Mittleren Ostens"


Termine



Im Aufbau auf den Seiten des IPK: Unsere Datenbank zu Literaten aus Palästina.

Wichtige Bücher, die letztlich erschienen sind oder demnächst erscheinen werden

Nachrichten-Archiv.

Nachrichten von
   2016
   2015
   2014
   2013
   2012
   2011
   2010
   2009
   2008
   2007
   2006


© IPK