Start / Politik (Archiv 2011) / 2011061500

Innenansicht auf die Gleichschaltung in der LINKEN:
"Die unerträgliche Leichtigkeit des Meinungsdiktats" [15.06.2011]

Über den womöglich dümmsten Beschluss in der Geschichte der Bundestagsfraktion DIE LINKE.

Von Murat Cakir

»Die Mitglieder des Deutschen Bundestages verpflichten sich, jegliche, von der Staatsräson der Bundesrepublik Deutschland abweichende Meinungen abzulehnen und dem entsprechend politisch zu handeln« - hätte z.B. die Bundesregierung eine solche Beschlussvorlage in den Bundestag eingebracht, wäre wahrscheinlich Gregor Gysi der erste, der wütend auf die Barrikaden steigen würde. Im eigenen Laden jedoch hat er offensichtlich nichts Besseres zu tun, als mit dem Rücktritt zu drohen, wenn ein Beschluss ähnlicher Intension nicht akzeptiert wird. Bei Schröder hätte Genosse Gysi ein solches Verhalten als »Basta-Politik« gebrandmarkt. …

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 (ts)

Ergänzende Links:
'Entschieden gegen Antisemitismus' - ein grandioser Etikettenschwindel (ipk)