Start / Politik (Archiv 2008) / 2008110401

Teile der Fraktion der Linken verweigern sich dem Antisemitismus-Antrag der Bundesregierung [04.11.2008]

Die Abgeordnete U. Jelpke der Linksfraktion hat auf ihren Internetseiten eine Erklärung abgegeben, warum 11 Abgeordnete ihrer Fraktion dem Antisemitismus-Antrag der Bundesregierung die Zustimmung verweigert haben.
Einer der Gründe sei: „Der Antrag versucht, diejenigen als antisemitisch und antiamerikanisch zu diskreditieren, die Kritik an der Kriegspolitik von Nato, USA und Israel äußern. Unter dem Deckmantel der Antisemitismus-Bekämpfung will er damit wesentliche außen- und innenpolitische Ziele der Bundesregierung legitimieren.”

Die vollständige Erklärung können Sie hier nachlesen.

 (ts)