Start / Gesellschaft (Archiv 2010) / 2010071401

Deutsche Linke formulieren Positionspapier zum Nahost-Konflikt [14.07.2010]

Im März diesen Jahres formulierte die israelische Linke unter dem Titel Ein offener Brief an die LINKE einen Brief an die Linkspartei. Darin hiess es unter anderem:

„Wir haben uns zu diesem Brief entschlossen, nachdem uns wiederholt Berichte über Aktivitäten Eurer Partei bezüglich der Situation in Israel/Palästina bekannt wurden, so die Teilnahme von führenden Mitgliedern Euer Partei an einer Demonstration im Januar 2009 in Berlin, auf der die Weiterbombardierung des Gaza-Streifens gefordert wurde; das Bestehen und die Akzeptanz eines Bundesarbeitkreises in Eurer Partei (BAK Shalom), der jedes militärische Vorgehen des Staates Israel unterstützt und militaristische und nationalistische Propaganda betreibt; schließlich das Schweigen der Mehrheit der führenden Parteimitglieder zur israelischen Besatzungspolitik. All das hat uns bewogen, unsererseits nicht länger zu schweigen, sondern zu intervenieren.”

Diese nur allzu berechtigte Kritik an der Linkspartei führte zu einem neuen, recht bemerkenswerten Positionspapier zum Nahostkonflikt, daß bisher von ca. 140 Personen unterzeichnet wurde, die zumindestens zu einem Teil der Linkspartei zuzurechnen sind.

Aus Sicht des IPK-Vorstands stellt dieses Papier einen gelungenen Ansatz dar, einen fortschrittlichen Weg für die Behandlung und Lösung des Palästinakonflikts aufzuzeigen. Sollten Sie das Papier ebenfalls unterzeichnen wollen, dann finden Sie am Ende dieser Seite die entsprechenden Hinweise.

 (ts)