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Addameer skeptisch über Vereinbarung zur Beendigug des Hungerstreiks [17.05.2012]

Nachdem die Medien vor zwei Tagen das Ende des Hungerstreiks in Israels Gefängnissen verkündeten, veröffentlichte die Gefangenen-Hilfsorganisation Addameer nun Details der Vereinbarung zwischen dem Gefangenen-Komitee und der israelischen Gefängnis-Administration

Die Vereinbarung umfasst demnach fünf Punkte:

1. Die Hungerstreikenden verpflichten sich den Streik nach der Unterzeichnung der Vereinbarung abzubrechen
2. Die Gefängnis-Administration verzichtet auf die Verhängung von Langzeit-Isolationshaft aus 'Sicherheitsgründen' und beendet die Langzeit-Isolationshaft der 19 darin befindlien Gefangenen binnen 72 Stunden

3. Innerhalb eines Monats wird Verwandten ersten Grades gestattet ihre gefangenen Angehörigen zu besuchen, gleich ob diese aus Gaza oder der Westbank stammen
4. Es soll ein Komitee einerichtet werden, indem das Gefangenen-Komitee und die Gefängnis-Administration zusammentreffen sollen, um über Verbesserungen der Lebensbedingungen der Gefangenen zu beschliessen
5. Die Administrativhaft der 308 zur Zeit einsitzenden Administrativhäftlinge wird nicht verlängert, insofern das geheime Belastungsmaterial gegen sie keine sehr schwerwiegenden Informationen enthält

Acht der Langzeit-Hungerstreikenden (> 60 Tage) sollen nach ihrer gesundheitlichen Wiederherstellung aus der Haft entlassen werden.

Die Vereinbarung soll auch vorsehen, dass die israelischen Behörden das Mittel der Administrativhaft zurückhaltender einsetzen sollen.

Addameer warnt abschliessend davor, dass damit zu rechnen sei, dass sich Israel seinen Verpflichtungen entziehen werde. Es obliege daher den Unterstützern der Gefangenen, die Entwicklung zu beobachten und gegebenfalls an die Öffentlichkeit zu gehen.

 (ts)

Ergänzende Links:
Details emerge of Israeli concessions that ended historic Palestinian mass hunger strike
Accountability for violations needed despite Palestinian prisoner deal (amnesty)