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Verbannt und leidend: Palästinensische Flüchtlinge im Libanon [21.10.2007]

„Alle 12 offiziellen [palästinensischen] Flüchtlingslager [im Libanon] leiden unter ernsten Problemen: keine angemessene Infrastruktur, Überbevölkerung, Armut und Unterbeschäftigung. [Libanon] hat den höchsten Anteil palästinensischer Flüchtlinge, die in erniedrigender Armut leben ...”
Mit diesem Zitat aus einem aktuellen UNWRA-Bericht beginnt der jüngste Amnesty International Report zur Lage der palästinensischen Flüchtlinge im Libanon. Die meisten der schätzungsweise 300.000 palästinensischen Flüchtlinge im Libanon, die fast 10% der Bevölkerung des Libanon ausmachen, sind direkte Leidtragende oder deren Nachkommen der Vertreibungen und Flucht, die mit der israelischen Staatsgründung 1948 zusammenhängen. Für viele der Flüchtlinge ist das Leben in den Lagern das einzige, was sie jemals kennen gelernt haben.

„Die Ghettoisierung der Palästinenser wird durch konstante militärische Präsens um die Lager im südlichen Libanon verstärkt. Jedes mal, wenn Flüchtlinge ihre Heime verlassen oder dorthin zurückkehren wollen, müssen sie einen Kontrollpunkt der Armee passieren und ihre Papiere zeigen, was ihre Wahrnehmung verstärkt, dass sie mehr Außenseiter und eine potentielle Gefahr darstellen, als Flüchtlinge mit dem Bedürfnis nach Schutz.”

Amnesty International erkennt zwar die Bemühungen der gegenwärtigen libanesischen Regierung an, die Bedingungen der palästinensischen Flüchtlinge zu verbessern, fordert aber auch dazu auf, noch weiter zu gehen. Nach 60 Jahren sei es höchste Zeit, die Marginalisierung der palästinensischen Flüchtlinge und die Restriktionen, mit denen sie belegt sind, zu beenden. Zu den von AI geforderten Maßnahmenkatalog gehören:
Alle diskriminierenden Maßnahmen aufzuheben oder zu revidieren;

• alle unvernünftigen Restriktionen auf das Recht der palästinensischen Flüchtlinge zu beenden, ihre Häuser zu reparieren oder zu verbessern;
• allen palästinensischen Flüchtlingen ein Bleiberecht zuzusichern, um sie von der Bedrohung durch Ausweisung oder Einschüchterung zu schützen;
• die Restriktionen zu beenden, denen die Palästinenser auf dem Arbeitsmarkt unterworfen sind und zuzusichern, dass ihre Rechte bei der Arbeit beachtet werden;
• Palästinensern Zugang zum Sozialsystem zu gewähren;
• sicherzustellen, dass alle Kinder gleichen Zugang zur Ausbildung haben;
• alle notwendigen Schritte zu unternehmen, um den Status von Palästinensern ohne Ausweispapiere zu regeln, inklusive der Maßnahme, sie mit offiziellen Ausweisen zu versehen.