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Selbst Blair bestürzt [16.10.2007]

Der britische Ex-Premier Tony Blair zeigte sich bei seinem Besuch in Hebron und der West Bank über die angetroffenen Zustände schockiert. Sein Ausflug in das in der West Bank liegende Jordan Tal machte ihn fassungslos, wo Palästinenser Grundwasserbrunnen nur ein Drittel so tief graben dürfen wie die das Land okkupierenden Israelis, wo die reichen jüdischen landwirtschaftlichen Siedlungen die natürlichen Ressourcen auf Kosten eingeschlossener palästinensischer Bauern ausbeuten.
Blair war zur Vorbereitung der Konferenz von Annapolis in Palästina und beschäftigte sich diesmal mit den ökonomischen Bedingungen. Sein Versuch, Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas etwas in die Hand zu geben, steht auf unsicherem Boden. Denn was soll Abbas zugestehen und was soll er dafür bekommen, was den Palästinensern nicht eigentlich sowieso schon zusteht?

So ist z. B. ein Landtausch in der Debatte, der die Existenz der großen jüdischen Siedlungen in der West Bank sichern soll. Doch diese Siedlungen sind nach internationalem Recht illegal und sie können nicht im nachhinein dadurch legalisiert werden, dass man den Palästinensern im Austausch etwas anbietet, das ihnen - wie z. B. die Zustimmung Israels, Ost-Jerusalem zur Hauptstadt eines künftigen Palästinenserstaates zu machen - nach internationalem Recht wiederum zusteht.

Privat soll Blair schon zugegeben haben, dass die unaufhörlich anhaltende Ausdehnung der jüdischen Siedlungen in der West Bank schon bald einen Palästinenserstaat unmöglich machen. Zudem ist die Hamas von allen Verhandlungen ausgeschlossen und man kann kaum erwarten, dass sie etwaigen Beschlüssen von Annapolis nachkommt. Der Sinn und der Nutzen der von Bush initiierten Konferenz ist mehr als fraglich.