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Wirtschaft als Schlüssel für Frieden [18.9.2007]

In einem 56 Seiten starken offiziellen Bericht nimmt die Britische Regierung zu den Voraussetzungen für den Frieden in Israel/Palästina Stellung: „Die Weltwirtschaft hat sich in den letzten 40 Jahren verändert. Viele Länder, auch Israel, profitierten vom Prozess der Globalisierung. Die palästinensische Wirtschaft blieb jedoch zurück. Ihre heutige Zusammensetzung ähnelt bemerkenswert der von 1967; der private Sektor ist im Vergleich zu regionalen und globalen Wettbewerbern stark fragmentiert und unproduktiv. Die Entwicklungen seit dem Ausbruch der Zweiten Intifada 2000 haben die ökonomischen Möglichkeiten weiter reduziert, was in einer Zeit, in der ein großer Teil der Welt ein unerwartetes Wachstum erfährt, in einem Absinken des Bruttosozialprodukts von 40% pro Kopf resultiert.”
Der Bericht „Economic aspects of peace in the Middle East” wurde 2005 in Auftrag gegeben und jetzt fertiggestellt. Er stellt die „düsteren Aussichten” für die Besetzten Gebiete unmissverständlich klar und das trotz finanzieller Hilfen in Höhe von zehn Milliarden Dollar seit 1993. „...die Palästinenser werden immer ärmer und 65% leben jetzt unterhalb der Armutsgrenze. Für die Palästinenser bedeutet weiteres wirtschaftliches Dahinsichen nur ein weiteres Anwachsen des menschlichen Leids. Für die Israelis kann der wirtschaftliche Verfall in den Besetzten Gebieten nur das Sicherheitsrisiko erhöhen. Der gegenwärtige Teufelskreis von Armut und Arbeitslosigkeit trägt für beide Seiten zu Instabilität und Konflikt bei und muss daher unerbrochen werden.”

Zur Lösung des Problems seien folgende fünf Schritte notwendig:
1. Die Wirtschaft muss durch eine Reduzierung öffentlicher Ausgaben, insbesondere der öffentlichen Lohnkosten, stabilisiert werden.
2. Eine stabile Beziehung zwischen palästinensischer und israelischer Wirtschaft muss aufgebaut werden, um den privaten Sektor wachsen zu lassen.
3. Eine ausgeglichene Balance zwischen Sicherheitsbedürfnis und Bewegungsfreiheit muss beiden Seiten Sicherheit und Prosperität für die Zukunft gewährleisten.
4. Die palästinensische Wirtschaft muss ihre Handelsbeziehungen ausweiten und ihren Zugang zum globalen Markt verbessern.
5. Der private Sektor muss durch die Verbesserung des Investitionsklimas unterstützt werden.