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EU registriert Apartheid in Israel [28.12.2011]

Zur Zeit mehren sich die Anzeichen, dass den Europäern langsam aber sicher die Geduld mit Israel ausgeht, das sich nicht nur über Menschen- und Bürgerrechte mit zunehmend unverhüllter Arroganz hinwegsetzt.
(Dazu passt, dass die europäischen und amerikanischen 'Freunde' Israels den israelischen Premierminister, Benjamin Netanjahu, offenbar und völlg zurecht für einen notorischen Lügner und penetranten Schnorrer halten, wie hier und hier bekannt wurde.)

Die drohende Vertreibung von Beduinen aus dem als E1 bekannten Gebiet nahe Maaleh Adumim veranlasste etwa den Botschafter der EU in Israel, Andrew Standley, zu einem formalen Protest im israelischen Aussenministerium.

Dazu war aus verschiedenen Quellen zu erfahren, dass in der EU ein geheimgehaltener 27-seitiger Report zirkuliert, in dem die Verfasser auf die de facto längst bestehende Aparheid in Israel hinweisen.

Auf den Seiten der israelischen Bürgerrechts-Organisation Adalah, die sich für die Rechte der arabischen Minderheit einsetzt und sich dafür unlängst von neuen diskriminierenden israelischen Gesetzen bedroht sah, findet man dazu weitere interessante Hinweise.

So wurden Vertreter von Adalah, den israelischen Ärzten für Menschenrechte und dem israelischen Antifolter-Komittee erst am 22. Dezember von der deutschen Botschaft eingeladen, um vor Vertretern Deutschlands, Spaniens, Tschechiens, Italiens, Österreichs, der USA, Dänemarks und der europöischen Union über die Lage der Palästinenser in Israel zu berichten.

Ganz aktuell dazu zu nennen sind die geplanten israelischen Säuberungsmassnahmen im Negev, wie etwa die Drohung der Zerstörung der Beduinensiedlung Wadi al-Nam, Wohnort von ca. 10.000 arabischen Israelis.

Auf den Seiten von Adalah findet man derzeit gleich mehrere aktuelle und ausführliche Reports zur Lage der arabischen Minderheit in Israel (siehe unten).

 (ts)

Ergänzende Links:
The EU and the Palestinian Arab Minority in Israel (Feb 2011, Adalah)
The Inequality Report - The Palestinian Arab Minority in Israel (Mrz 2011, Adalah)
The attempted expulsion of the Arab Bedouin in the Naqab: The example of Atir–Umm al-Hieran (Sep 2011, Adalah)