Institut für Palästinakunde
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Leserbrief: Wann lässt Bundesinnenminister de Maiziere Dirk Niebel verhaften? [26.07.2010]

Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel im Visier von Thomas de Maiziere? Im Januar 2009 erhielt das IPK die Bitte, einen Aufruf der IHH (Internationale Humanitäre Hilfsorganisation, Frankfurt) weiter zu verbreiten, in dem Ärzte dazu aufgerufen wurden nach Ägypten zu kommen, um dort schwerstverletzte Palästinenser aus dem Gazasteifen zu behandeln. Eine Bitte, dem das IPK natürlich entsprach.
Zur gleichen Zeit war die deutsche Bundesregierung damit befasst Israel zur Mäßigung aufzufordern, während sie im Hintergrund die Versuche anderer EU-Mitglieder hintertrieb, das israelische Massaker an den Palästinensern Gazas zu stoppen.

Insofern wundert man sich nicht, daß der deutsche Innenminister die IHH am 12.7. verbot, deren Name immer wieder in Verbindung mit dem humanitären Hilfskonvoi für Gaza genannt wurde, der ebenfalls Opfer eines israelischen Überfalls wurde, dem neun Menschen zum Opfer fielen.

Ein Verbot sei angezeigt, so de Maiziere, weil die IHH Terroristen indirekt (!) unterstützt hätte. Eine Begründung, die nach Meinung von Frau Sabine Werner - konsequent zu Ende gedacht - auch für den Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel Konseqenzen haben müsste, was Sie hier nachlesen können.

 (ts)

Quellen:
Leserbrief von Sabine Werner, anlässlich des Verbots der IHH (Frankfurt).

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