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BDS - Gewaltloser Kampf gegen die Israel-Apartheid [07.04.2011]

Aus dem Vorwort der Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost e.V.

Solidarität ist die Zärtlichkeit der Völker!“ Diese wundervolle Bemerkung von Che Guevara fällt mir bei der aktuellen Debatte um den Nahost-Konflikt ein. Wir von der Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost wollen diese Solidarität mit dem palästinensischen Volk zeigen und dafür werben.

In Israel ist die Lage vollkommen verfahren. Mit den jüngsten Entwicklungen in der arabischen Welt und dem Demokratisierungsprozess verliert Israel seine „natürlichen“ Alliierten, die arabischen Diktatoren und steht nackt da, wie der König in Hans Christian Andersons Märchen. Die jetzige Regierung hat es versäumt, sich mit dem ägyptischen Volk zu versöhnen, befördert offen undemokratische Tendenzen und hat mit diesem Kurs leider eine Mehrheit der Wählerschaft hinter sich. Dieses Land wird sich nicht mehr am eigenen Schopf aus dem Sumpf ziehen, in dem es seit Jahren, wenn nicht sogar Jahrzehnten, steckt.

Wie soll man das ändern? Wie soll man einen Weg finden, der zum Frieden führt? Wer hat die Macht, einen solchen Weg zu erzwingen? Wir alle gemeinsam haben diese Macht. Es ist in dieser verzweifelten Lage völlig legitim, wenn wir uns an die Wege des gewaltlosen Widerstandes erinnern – an Wege, die jeder ergreifen kann, in der Tradition der Propheten Jesaja, Jeremija, Amos, Jesus, und in der Neuzeit Mahatma Gandhi, Martin Luther King und Nelson Mandela.

Es lag in der Luft, dass der Apartheidstaat Südafrika langsam implodiert. Das es nicht explodiert ist, war der Verdienst einer klugen und vorausschauenden Politik auf beiden Seiten, sowohl vom schwarzen Nelson Mandela, wie auch vom weißen Leklerk. Die friedliche Umwandlung eines Unrechtsstaats in einen demokratischen Rechtsstaat war möglich, u.a. weil überall auf der Welt Menschen sich in diesem Kampf engagiert haben mit der friedlichen Waffe des Boykotts. Deshalb unterstützen auch wir die BDS Kampagne in der BRD, die sowohl lokal wie auch global handelt.

Zu aller erst wollen wir unsere selbstverständliche Solidarität mit dem palästinensischen Volk Ausdruck verleihen, das seit Jahren um seine Existenz, um seine Freiheit und um die essentiellen Menschenrechte kämpft. Wir sehen in einem ökonomischen, kulturellen und politischen Boykott eine sehr wirksame Waffe, die schon gegen andere totalitäre, rassistische Apartheid Staaten erfolgreich eingesetzt wurde. Auch wenn Südafrika, im Gegensatz zu Israel, nie geplant hatte, die schwarze Bevölkerung aus dem Land zu vertreiben, so war es doch ein rigides, grausames und effizientes System der Rassentrennung und

Diskriminierung eines anderen Volkes. Ähnlich, vielleicht aber raffinierter und hinterlistiger, ist das israelische System.

Die palästinensischen Organisation, die uns um diesen Akt der Solidarität gebeten haben, sind dieselben, die sich von Anfang an geweigert haben, zum Handlanger des zionistischen Staates zu werden und die Rolle zu spielen, die ihnen von diesem Staat zugewiesen werden sollte.

Unsere Solidarität ist jedoch nicht nur eine allgemeine Ablehnung von Ungerechtigkeit, Vertreibung, Enteignung und Kriminalisierung eines ganzen Volkes. Nein, unsere Ablehnung ist doppelt, weil dieses Unrecht, gewollt und manipulativ, auch in unserem Namen geschieht. So sehen wir uns verpflichtet, doppelt so laut die Stimme zu erheben, um unserer Abscheu und unsere Ablehnung zum Ausdruck zu bringen.

Wir wollen unseren bescheidenen Beitrag leisten, damit die Palästinenser und alle Welt nicht vergisst, dass es Juden gibt, in Israel und anderswo, welche nicht nur für diese Verbrechen nicht verantwortlich sind, sondern welche sogar entschieden dagegen vorgehen. Gleichzeitig wollen wir damit einen Beitrag leisten zur Bekämpfung der „Judenphobie“, die auch aufgrund der zionistischen Untaten heutzutage stark anwächst. Der Zionismus ist gefangen in seinem wahnsinnigen nationalistischen und rassistischen Traum. Er setzt ohne Rücksicht den guten Ruf und die guten Beziehungen der jüdischen Gemeinschaft in der Welt aufs Spiel, und in Deutschland indem er das schlechte Gewissen der Erben des Nazimonstrums ausnutzt, um seine Gegner zu diffamieren.

In Deutschland kann man keine Boykott-Kampagne gegen einen jüdischen Staat führen ohne dass man auf Zweifel stößt, ob ein solcher Boykott nicht eine Obszönität ist angesichts der Untaten des Nazi-Unrechtsstaats gegen Juden, deren Anfang der Boykott jüdischer Geschäfte war.

Wir erwarten von einem Buch zu diesem Thema in Deutschland, dass diese Thematik diskutiert wird und den Lesern und Interessierten zeigt, dass Boykott, Desinvestition und Sanktionen (BDS) sich gegen die Besatzungspolitik Israels richtet und etwas mehr als den Ruf „Kauft nicht bei Israelis“ bedeutet. Es handelt sich dabei vor allem um die BDS-Aktionen die sich gegen Firmen wie Heidelberger-Zement oder anderen, die ihre Profit von der Besatzung beziehen, staatliche Organen und Organisationen in Israel und in der Welt richten, die direkt von der Besatzung und der anhaltenden menschenrechtwidrigen Unterdrückung der Palästinenser Profit machen, wie zum Beispiel Agrexco, die für die Ausbeutung der Palästinenser in den Besetzten Gebieten mitverantwortlich ist, oder gegen Staatshandlungen, die die eigene Gesetzgebung missachten und heimlich an Israel Waffen liefern.

Auch die Medien sollten immer wieder auf ihre einseitige Darstellung und zuweilen Geschichtsfälschung hingewiesen werden, auch darauf, dass sie ihren Lesern und Zuschauern bisweilen wichtige Informationen vorenthalten, wenn zum Beispiel kritische Bücher über den Nahost-Konflikt nicht besprochen werden.

Je breiter solche Informationen gestreut werden und je mehr Menschen sich dieser Kampagne anschließen, umso besser.

Abraham Melzer

 (ts)